Rechtsprechung
| EuGH, 24.09.1965 - 53/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,4420) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- EU-Kommission
Mondini / EGKS Hohe Behörde
- EU-Kommission
Mondini / EGKS Hohe Behörde
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Mondini / Hohe Behörde
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 04.03.2009 - 2 WD 10.08
Außerdienstliches Fehlverhalten; Betrug; uneidliche Falschaussage; …
Rn. 23 a) Anhaltspunkte dafür, dass in dem angefochtenen Urteil der Truppendienstkammer keine hinreichenden und widerspruchsfreien tatsächlichen Feststellungen getroffen worden sind, was dazu führen würde, dass das Verfahren an einem schweren Mangel im Sinne des § 120 Abs. 1 Nr. 2 WDO bzw. § 121 Abs. 2 WDO leiden würde, der nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zur Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung führen kann (vgl. u.a. Urteil vom 1. Juli 2003 - BVerwG 2 WD 34.02 - BVerwGE 118, 262 = Buchholz 235.01 § 108 WDO 2002 Nr. 2 jeweils m.w.N.; Beschlüsse vom 24. Februar 1966 - BDH 3 D 53/65 - BDHE 7, 37, vom 11. Mai 1978 - BVerwG 2 WD 36.78 - BVerwGE 63, 72 = NZWehrr 1979, 32, vom 7. November 2007 - BVerwG 2 WD 1.07 - BVerwGE 130, 12 = Buchholz 450.2 § 120 WDO 2002 Nr. 2 …und vom 13. Januar 2009 - BVerwG 2 WD 5.08 - Dau, WDO, 5. Aufl. 2009, § 120 Rn. 7), sind nicht ersichtlich. - VerfGH Bayern, 25.01.1967 - 44-VII-65 Er hat also nur zu entscheiden, ob die angegriffene Bestimmung mit Art. 102 Abs. 1 BV vereinbar ist, der neben dem Art. 104 Abs. 1 GG weitergilt (VerfGH 2, 115/120 ; 3, 53/65 ; VerfGHE vom 06.05.1964 Vf. 72 - VI - 63 S. 5 ; vgl. auch Hess. StGHE vom 21.09.1966 P.St. 387 S. 33; Zinn-Stein, Die Verfassung des Landes Hessen, Anm. VII 3 vor Art. 1 S. 102).
dejure.org
Übersicht EuGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| BFH, 07.12.1967 - V 53/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1967,11269) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
dejure.org
Übersicht BFH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| VG Kassel, 12.05.1965 - I 53/65 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1965,11830) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Kassel, 12.05.1965 - I 53/65
- VGH Hessen, 01.12.1965 - OS II 78/65
dejure.org
Übersicht VG Kassel
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.