Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
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- Justiz Schleswig-Holstein
Messeneubau
§ 3 Abs 1 VgV, § 3 Abs 2 VgV, § 3 Abs 6 VgV, § 3 Abs 7 VgV, § 3 Abs 9 VgV
Ermittlung des Auftragswerts eines Bauauftrages im Vergaberecht - Messeneubau - heuking.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Getrennte Nutzung möglich: Zwei Bauvorhaben, zwei Aufträge!
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Kurzfassungen/Presse (4)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ermittlung des Auftragswerts eines Bauauftrages im Vergaberecht
- heuking.de (Kurzinformation)
Auftragswerte für unabhängig nutzbare Bauvorhaben nicht zusammenrechnen
- heuking.de (Kurzinformation)
Auftragswert von gestuften Bauaufträgen
Besprechungen u.ä. (5)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Wie eng oder weit muss ein Bauprojekt in mehreren Abschnitten bei der Schwellenwertberechnung gefasst werden?
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Getrennte Nutzung möglich: Zwei Bauvorhaben, zwei Aufträge! (VPR 2021, 48)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Getrennte Nutzung möglich: Zwei Bauvorhaben, zwei Aufträge! (IBR 2021, 198)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Nicht alle Planungsleistungen sind bei der Ermittlung des Auftragswerts zu berücksichtigen? (VPR 2021, 91)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Nicht alle Planungsleistungen sind bei der Auftragswertermittlung zu berücksichtigen! (IBR 2021, 314)
Verfahrensgang
- VK Schleswig-Holstein, 16.10.2020 - VK-SH 18/20
- OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Papierfundstellen
- NZBau 2021, 417
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (27)
- EuGH, 15.03.2012 - C-574/10
Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Für eine solche Umgehung kann sprechen, wenn der Bedarf gleichzeitig bekannt wird (so in den grundlegenden Entscheidungen EuGH NZBau 2001, 275 - Sydev - und EuGH NZBau 2012, 311 - Autalhalle; ebenso in den Fällen OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.06.2018, 15 Verg 7/17, juris und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2019, Verg 52/18, juris).Streit herrscht nur über die Frage, ob verschiedene Planungsleistungen als gleichwertig anzusehen sind, sodass ihr Wert nach § 3 Abs. 7 S. 2 VgV zusammenzurechnen ist bzw. ob diese Abweichung gegenüber Art. 5 Abs. 8 RL 2014/24/EU europarechtskonform ist (EuGH NZBau 2012, 311 - Autalhalle; OLG München…, Beschluss vom 13.03.2017, Verg 15/16, Rn. 60 ff. bei juris).
- OLG Celle, 29.06.2017 - 13 Verg 1/17
Ermittlung des Schwellenwerts des Auftragswerts für Sanierungsträgerleistungen
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Die Auftragswertschätzung muss nach § 8 VgV dokumentiert werden, und zwar um so genauer, je mehr der Auftragswert sich dem Schwellenwert nähert (OLG Celle, Beschluss vom 29.06.2017, 13 Verg 1/17, Rn. 45 bei juris;… Kau in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl., § 3 VgV, Rn. 20;… Fülling in: MK-VergabeR, 2. Aufl., § 3 VgV, Rn. 17).Die Schätzung des Auftragswerts setzt eine realistische, vollständige und objektive Prognose voraus, die sich an den Marktgegebenheiten orientiert (OLG Celle, Beschluss vom 29.06.2017, 13 Verg 1/17, Rn. 42 f. bei juris;… Fülling in: MK-VergabeR 1, 2. Aufl., § 3 VgV, Rn. 6;… Kau in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl., § 3 VgV, Rn. 14 ff.;… Marx in: KKMPP, VgV, § 3, Rn. 4;… Radu in: Müller-Wrede, VgV/UVgO, § 3 VgV, Rn. 126 ff.).
- OLG Düsseldorf, 12.06.2019 - Verg 52/18
Überprüfung der Eignung eines Bieters im Vergabenachprüfungsverfahren
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Ein einheitlicher Auftrag ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der eine Teil ohne den anderen keine sinnvolle Funktion zu erfüllen vermag (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2019, Verg 52/18, Rn. 34 bei juris; Vergabekammer Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 30.08.2006, VK-SH 20/06, Rn. 98 bei juris;… Fülling, a. a. O.).Für eine solche Umgehung kann sprechen, wenn der Bedarf gleichzeitig bekannt wird (so in den grundlegenden Entscheidungen EuGH NZBau 2001, 275 - Sydev - und EuGH NZBau 2012, 311 - Autalhalle; ebenso in den Fällen OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.06.2018, 15 Verg 7/17, juris und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2019, Verg 52/18, juris).
- OLG Karlsruhe, 27.06.2018 - 15 Verg 7/17
Werkstattgebäude - Vergabeverfahren des Sektorenauftraggebers für die Sanierung …
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Bevor eine Aufteilung in verschieden Aufträge erfolgen darf, sind organisatorische, inhaltliche, wirtschaftliche und technische Zusammenhänge zu berücksichtigen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.06.2018, 15 Verg 7/17, Rn. 24 bei juris; OLG Köln…, Beschluss vom 24.10.2016, 11 W 54/16, Rn. 10 ff. bei juris; KG…, Beschluss vom 17.10.2013, Verg 9/13, Rn. 29 bei juris;… Kau in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, 3. Aufl., § 3 VgV, Rn. 23;… Fülling in: MK-VergabeR 1, 2. Aufl., § 3 VgV, Rn. 5;… Lausen in: jurisPK-Vergaberecht, 5. Aufl., § 3 VgV, Rn. 10 f.;… Radu in: Müller-Wrede, VgV/UVgO, § 3 VgV, Rn. 16).Für eine solche Umgehung kann sprechen, wenn der Bedarf gleichzeitig bekannt wird (so in den grundlegenden Entscheidungen EuGH NZBau 2001, 275 - Sydev - und EuGH NZBau 2012, 311 - Autalhalle; ebenso in den Fällen OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27.06.2018, 15 Verg 7/17, juris und OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.06.2019, Verg 52/18, juris).
- OLG München, 13.03.2017 - Verg 15/16
Unzulässiger Nachprüfungsantrag - Vergabeverfahren
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Streit herrscht nur über die Frage, ob verschiedene Planungsleistungen als gleichwertig anzusehen sind, sodass ihr Wert nach § 3 Abs. 7 S. 2 VgV zusammenzurechnen ist bzw. ob diese Abweichung gegenüber Art. 5 Abs. 8 RL 2014/24/EU europarechtskonform ist (EuGH NZBau 2012, 311 - Autalhalle; OLG München, Beschluss vom 13.03.2017, Verg 15/16, Rn. 60 ff. bei juris). - BGH, 27.11.2007 - X ZR 18/07
Voraussetzungen des Anspruchs auf Ersatz des Vertrauensschadens; Begriff der …
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
So kann etwa das Wettbewerbsergebnis herangezogen werden, um zu beurteilen, ob schuldhaft ein Auftragswert unterhalb des Schwellenwertes geschätzt worden ist (BGH, Urteil vom 27.11.2007, X ZR 18/07, Rn. 45 ff. bei juris). - OLG München, 31.10.2012 - Verg 19/12
Öffentlicher Auftrag: Vorgehensweise für die Schätzung des Gesamtauftragswertes …
- VK Sachsen-Anhalt, 23.07.2014 - 2 VK LSA 2/14
Sektorenvergabe: Angebotsausschluss wegen Änderungen an den Vergabeunterlagen; …
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Eine abweichende Entscheidung zur Einbeziehung von Planungskosten (VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 23.07.2014, 2 VK LSA 02/14, Rn. 122 bei juris zu § 2 Abs. 5 SektVO a. F.) zwingt nicht zu einer anderen Auffassung. - VK Westfalen, 27.05.2019 - VK 2-06/09
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Ein Sicherheitszuschlag ist auch einzuberechnen, wenn die zu vergebende Bauleistung noch nicht vollständig feststeht, weil auch Planungsleistungen für das zu errichtende Gebäude vergeben werden (VK Münster, Beschluss vom 27.05.2019, VK 2-06/09, Rn. 76 f. bei juris). - BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10
S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr
Auszug aus OLG Schleswig, 28.01.2021 - 54 Verg 6/20
Ein vollständiger Ausschluss mit Vorbringen, das nicht dokumentiert ist, aber die Vergabeentscheidung rechtfertigen soll, würde dem Gebot der Beschleunigung des Vergabeverfahrens widersprechen und wäre eine bloße Förmelei (BGH, Beschluss vom 08.02.2011, X ZB 4/10, Rn. 73 bei juris; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 21.10.2015, Verg 28/14, Rn. 205 ff. bei juris;… Zeise in: KKMPP, VgV, § 8, Rn. 21). - OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14
Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …
- OLG Köln, 24.10.2016 - 11 W 54/16
Ermittlung des Auftragswerts eines Vergabeverfahrens
- OLG Düsseldorf, 13.03.2019 - Verg 42/18
Kostenschätzung muss wirklichkeitsnah sein!
- EuGH, 05.10.2000 - C-16/98
Kommission / Frankreich - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
- OLG Düsseldorf, 08.05.2002 - Verg 5/02
Erfolgsaussichten eines Nachprüfungsantrages bei manipulierter Vertragsdauer für …
- OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09
Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …
- OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04
Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …
- OLG Celle, 12.07.2007 - 13 Verg 6/07
Erforderlichkeit des Festhaltens an der ordnungsgemäßen Ermittlung des …
- OLG Celle, 19.08.2009 - 13 Verg 4/09
Ermittlung des Vergabewerts
- OLG München, 31.01.2013 - Verg 31/12
Vergaberecht: Schätzung des Auftragswerts einer in mehrere Ausschreibungen …
- KG, 17.10.2013 - Verg 9/13
Fehlende Mittel: Aufhebung setzt sorgfältige Kostenermittlung voraus!
- OLG Düsseldorf, 30.07.2003 - Verg 5/03
Schwellenwertschätzung
- OLG Düsseldorf, 10.12.2014 - Verg 24/14
Ermittlung des Auftragswerts eines Vergabeverfahrens betreffend die Verwertung …
- OLG Dresden, 24.07.2012 - Verg 2/12
Gerichtliche Überprüfung des Auftragswerts im Vergabenachprüfungsverfahren
- OLG Düsseldorf, 31.03.2004 - Verg 74/03
Bestimmung des Auftragswertes
- VK Schleswig-Holstein, 30.08.2006 - VK-SH 20/06
Umstellung der Abwasserentsorgung auf eine zentrale Entwässerung
- OLG Brandenburg, 29.01.2013 - Verg W 9/12
- VK Bund, 04.04.2023 - VK 2-18/23
Preisprüfung nach §60 Abs. 1 VgV; Voraussetzungen eines ungewöhnlich niedrigen …
Hier hat sich in der Praxis eine Größenordnung von etwa 20 % Preisabstand als Aufgreifschwelle etabliert, wobei freilich die Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu berücksichtigen sind (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Mai 2020, VII-Verg 26/19 m.w.N.; OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2021 54 Verg 6/20;… diese Aufgreifschwelle von 20% im Grundsatz bestätigend: BGH, a.a.O. Rn. 15). - OLG Koblenz, 01.09.2021 - Verg 1/21
Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Beschränkte …
Insoweit ist schon bei Zweifeln an der Erreichung des Schwellenwertes die Zuständigkeit der Nachprüfungsinstanzen nicht gegeben (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2021 - 54 Verg 6/20 -, juris, Rdnr. 56; OLG Celle…, Beschluss vom 8. Mai 2019 - 13 Verg 10/18 -, juris, Rdnr. 72; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 10. Dezember 2014 - VII- Verg 24/14 -, juris, Rdnr. 20).Methodisch setzt die Schätzung des Auftragswerts zudem eine ernsthafte, realistische, vollständige und objektive Prognose voraus, die sich an den Marktgegebenheiten orientiert (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2021 - 54 Verg 6/20 -, juris, Rdnr. 72, m.w.N.; OLG Celle…, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 13 Verg 1/17 -, juris, Rdnr. 42;… Ziekow/Völlink-Greb, Vergaberecht, 4. Aufl. 2020, § 3 VgV , Rdnr 11 f., m.w.N.;… Pünder/Schellenberg-Alexander, Vergaberecht, 3. Aufl. 2019, § 3 VgV , Rdnr. 18 und Rdnr. 20).
Dabei gilt es auch zu beachten, dass die Schätzung des Auftragswertes gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 VgV bzw. - im Unterschwellenbereich - nach dem Primärrecht der Europäischen Union (vgl. OLG Celle…, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 13 Verg 1/17 -, juris, Rdnr. 45) ordnungsgemäß und vollständig zu dokumentieren ist (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2021 - 54 Verg 6/20 -, juris, Rdnr. 66;… OLG Celle, a.a.O.; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 7. Dezember 2010 - Verg W 16/10 -, juris, Rdnr. 19; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 16. Dezember 2009 - 15 Verg 5/09 -, juris, Rdnr. 71, m.w.N.; OLG Bremen, ZfBR 2009, 696, 698;… Dieckmann in: Dieckmann/Scharf/WagnerCardenal, VgV , UVgO, 2. Aufl. 2019, § 3 VgV , Rdnr. 8;… Pünder/Schellenberg-Alexander, Vergaberecht, 3. Aufl. 2019, § 3 VgV , Rdnr. 22, m.w.N.;… MünchKomm-Fülling, Europäisches und Deutsches Wettbewerbsrecht, 2. Aufl. 2018, § 3 VgV , Rdnr. 17).
Eine unterlassene Dokumentation kann allerdings später - sogar noch im Beschwerdeverfahren - geheilt werden (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2021 - 54 Verg 6/20 -, juris, Rdnr. 68, m.w.N.; OLG Celle…, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 13 Verg 1/17 -, juris, Rdnr. 47, m.w.N.).
- VK Südbayern, 08.12.2022 - 3194.Z3-3_01-22-23
Coronavirus, SARS-CoV-2, Leistungen, Software, Vergabeverfahren, Vergabekammer, …
Die Schätzung des Auftragswerts setzt eine realistische, vollständige und objektive Prognose voraus, die sich an den Marktgegebenheiten orientiert (OLG Celle, Beschluss vom 29.06.2017 - 13 Verg 1/17; OLG Schleswig, Beschluss vom 28.01.2021 - 54 Verg 6/20 m. w. N.).Fehlt es an einer ordnungsgemäßen oder plausiblen Auftragsschätzung, muss die Vergabekammer im Nachprüfungsverfahren den Auftragswert selbst anhand der eingegangenen Angebote schätzen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 28.01.2021 - 54 Verg 6/20; VK Südbayern, Beschluss vom 05.08.2019 - Z3-3-3194-1-14-05/19 m. w. N.).
- VK Bund, 06.07.2023 - VK 2-46/23
Auftragswertaddition von vier einzelnen Gebäuden, § 3 VgV i.V.m. § 1 EU Abs. 2 S. …
Dies ergibt sich auch nicht aus dem Beschluss des OLG Schleswig vom 28. Januar 2021 - 54 Verg 6/20. - VK Niedersachsen, 21.07.2023 - VgK-16/23
Kostenschätzung ist zu dokumentieren!
Der Auftraggeber muss eine Methode wählen, die ein wirklichkeitsnahes Schätzergebnis ernsthaft erwarten lässt, und der Schätzung zutreffende Daten zugrunde legen (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 28.01.2021 - 54 Verg 6/20; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.03.2019 - Verg 42/18).Die Transparenz des Verfahrens kann gewährleistet und der Gefahr von Manipulationen begegnet werden, indem die nachgereichten Unterlagen einer kritischen Würdigung unterzogen werden (OLG Schleswig, Beschluss vom 28.01.2021 - 54 Verg 6/20; ZfBR 2021, 580, beck-online).
- VK Thüringen, 24.04.2025 - 5090-250-4003-500
Keine künstliche Aufspaltung eines einheitlichen Beschaffungsbedarfs!
Bevor eine Aufteilung in verschiedene Aufträge erfolgen darf, sind organisatorische, inhaltliche, wirtschaftliche und technische Zusammenhänge zu berücksichtigen (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 27.06.2018, 15 Verg 7/17; OLG Schleswig, Beschl. v. 28.01.2021, 54 Verg 6/20).Der Bedraf war auch zum Zeitpunkt der Angebotsaufforderung bekannt (OLG Schleswig, Beschl. v. 28.01.2021, 54 Verg 6/20).
- VK Berlin, 09.06.2021 - B 1-12/20
- VK Thüringen, 28.02.2025 - 5090-250-4003/498
Antworten auf Bieterfragen sind allen Bietern mitzuteilen!
Bevor eine Aufteilung in verschiedene Aufträge erfolgen darf, sind organisatorische, inhaltliche, wirtschaftliche und technische Zusammenhänge zu berücksichtigen (OLG Karlsruhe, Beschl. v. 27.06.2018, 15 Verg 7/17; OLG Schleswig, Beschl. v. 28.01.2021, 54 Verg 6/20). - VK Berlin, 09.06.2021 - VK-B1-12/20
Leistungsbeschreibung muss vernünftige Kalkulation ermöglichen!
- VK Bund, 02.03.2023 - VK 2-10/23
Preisprüfung nach § 60 VgV; vermeintliche Mischkalkulation zwischen …
Mai 2020, VII-Verg 26/19 m.w.N.; OLG Schleswig, Beschluss vom 28. Januar 2021 54 Verg 6/20), auch sachgemäß erfolgt; das ,,Ob" einer Preisprüfung bzw. die Notwendigkeit von deren Durchführung steht damit nicht zur Entscheidung, denn diese wurde bereits im Vergabeverfahren und damit unabhängig von der späteren Rüge der ASt durchgeführt. - VK Bund, 04.05.2026 - VK 1-47/26
Schwellenwert erreicht? Ordnungsgemäße Kostenschätzung bindet!
- VK Thüringen, 12.03.2025 - 5090-250-4003/499
Unzumutbar kurze Ausführungsfrist ist vergaberechtswidrig!
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