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   BFH, 10.11.1960 - V 57/58 U   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,1234
BFH, 10.11.1960 - V 57/58 U (https://dejure.org/1960,1234)
BFH, Entscheidung vom 10.11.1960 - V 57/58 U (https://dejure.org/1960,1234)
BFH, Entscheidung vom 10. November 1960 - V 57/58 U (https://dejure.org/1960,1234)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anwendungsbereich des sogenannten Verhüttungsprivilegs nach § 4 Ziff. 4 UStG (Umsatzsteuergesetz) - Inanspruchnahme der Steuerfreiheit durch eine Kupferhütte für Weiterlieferung zerschnittenen Kupfers

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 72, 114
  • BStBl III 1961, 43
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Hamburg, 24.02.2009 - 312 O 556/08

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens

    Darüber hinaus gebe es eine Vielzahl von VZ-Marken (vgl. Liste Bl. 57/58 d.A., Anlagen B 12).

    Der Annahme einer Kennzeichnungskraft des Stammbestandteils "VZ" der Zeichenserie der Klägerin steht auch nicht entgegen, dass es - wie die Beklagte in ihrer Zusammenstellung in der Klageerwiderung vom 27.11.2008 (Blatt 57/58 d.A.) dokumentiert hat - (inzwischen) eine Vielzahl von "VZ-Domains" und "VZ-Marken" gibt.

    Der Umstand, dass offenbar zur Zeit - wie sich aus der Aufstellung der Beklagten auf Blatt 57/58 der Akte entnehmen lässt und der Kammer im Übrigen auch durch die Befassung mit von der Klägerin eingeleiteten einstweiligen Verfügungsverfahren bekannt ist - eine Vielzahl von Nachahmern des Geschäftskonzepts der Klägerin auf den Markt drängen, spricht ebenfalls nicht dagegen, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Zeichenserie der Klägerin erkennen werden, sondern legt dies gerade nahe.

  • LSG Baden-Württemberg, 10.03.2014 - L 10 R 2657/12

    Neuvergabe einer Versicherungsnummer - unrichtiges Geburtsdatum - zulässige

    Ausweislich dieses Urteils (Bl. 57/58 VA) hatte der Kläger diese Berichtigung beantragt und sein Vater hatte in der Verhandlung bestätigt, dass der Kläger zwei Jahre älter eingetragen wurde, als sein tatsächliches Geburtsdatum war.
  • VG Gießen, 26.07.1994 - 4 G 33457/94

    Abschiebungshindernis hinsichtlich Äthiopiens - hier: menschenrechtswidrige

    Demgemäß haben das Bundesverfassungsgericht und das Bundesverwaltungsgericht vor der Novellierung des Asylverfahrens- und des Ausländerrechts im Jahre 1992 den Begriff des "ermöglichten Aufenthaltes" in §§ 10 Abs. 1 und 28 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 AsylVfG dahin ausgelegt, daß ein Ausländer nicht mit einer Abschiebungsandrohung überzogen werden darf, wenn eine Rückkehr in seine Heimat ihn einer vor der Wertordnung des Grundgesetzes, insbesondere der unbedingten Achtung der Menschenwürde, nicht zu rechtfertigenden Gefahr aussetzen würde (vgl. BVerfG, Beschluß vom 02. Mai 1984 - 2 BvR 1413/83 -, BVerfGE 67, S. 43 <57/58>; BVerwG, Urteil vom 03. November 1987 - 9 C 254.86 -, NVwZ 1988, S. 260, m.w.N.).
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