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Rechtsprechung
   BSG, 16.10.1986 - 5b BJ 338/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,11733
BSG, 16.10.1986 - 5b BJ 338/85 (https://dejure.org/1986,11733)
BSG, Entscheidung vom 16.10.1986 - 5b BJ 338/85 (https://dejure.org/1986,11733)
BSG, Entscheidung vom 16. Oktober 1986 - 5b BJ 338/85 (https://dejure.org/1986,11733)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulassung der Revision wegen Divergenz - Zulässigkeitsvoraussetzung

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Wird zitiert von ... (94)Zitiert selbst (1)

  • BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

    Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

    Auszug aus BSG, 16.10.1986 - 5b BJ 338/85
    Dieser Rechtsprechung hat sich der erkennende Senat im Urteil vom 1986 5b RJ 82/85 Im Einklang.
  • BSG, 11.03.2009 - B 6 KA 31/08 B

    Vergütung in der vertragsärztlichen Versorgung, Gebot der angemessenen Vergütung; …

    Dabei ist der jeweils aktuelle Stand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Zeitpunkt der Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde maßgebend (vgl dazu zB BSG SozR 1500 § 160 Nr. 61; BSG, Beschlüsse vom 31.5.2006 - B 6 KA 44/05 B - MedR 2006, 672; vom 19.7.2006 - B 6 KA 5/06 B - juris, und vom 28.11.2007 - B 6 KA 45/07 B -, jeweils mwN).
  • BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 34/97 R

    Berufsunfähigkeit - Hausmeister - Facharbeiter - Verweisungstätigkeit - oberer …

    Aus diesem Grunde war es für die Bezeichnung der Divergenz nach § 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG auch unschädlich, daß der Kläger nicht auf die aktuelle Rechtsprechung des BSG abgestellt hat (vgl Beschluß des BSG vom 16. Oktober 1986 - 5b BJ 338/85 - SozR 1500 § 160 Nr. 61).
  • BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 49/10 B

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Wiederzulassung nach vorangegangener …

    Maßgebend ist der jeweils aktuelle Stand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Zeitpunkt der Entscheidung über die Nichtzulassungsbeschwerde (vgl dazu zB BSG SozR 1500 § 160 Nr. 61; BSG Beschlüsse vom 31.5.2006 - B 6 KA 44/05 B - MedR 2006, 672, vom 19.7.2006 - B 6 KA 5/06 B - juris, und vom 28.11.2007 - B 6 KA 45/07 B -, jeweils mwN).
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