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| BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 80/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verletzung der Sachaufklärungspflicht - Beweiserhebung - Sachaufklärungspflicht - Ärztliches Gutachten
Verfahrensgang
- SG Reutlingen, 07.12.1983 - S 5 J 378/83
- BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 80/85
Wird zitiert von ... (25)
- BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B
Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren
Hierzu hätte die Klägerin näher ausführen müssen, weshalb das LSG sich auf die von ihm erhobenen Beweise nicht hätte stützen dürfen, weil etwa die vorliegenden Gutachten grobe Mängel (vgl BSGE 1, 91) oder unlösbare Widersprüche enthalten oder von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde des Gutachters besteht (…s hierzu Kummer, aaO, RdNr 225 mwN;… Fichte, aaO, 658) oder wenn die in verschiedenen Gutachten enthaltenen sich widersprechenden Schlussfolgerungen mit entsprechenden Feststellungen einhergehen (BSG SozR 1500 § 103 Nr. 24). - BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92
Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz
Hierzu bestand insbesondere auch deshalb Veranlassung, weil es sich bei dem von der Arbeitsverwaltung eingeholten Gutachten nicht um ein bloßes "Privatgutachten", sondern um ein von einem Sozialleistungsträger im Rahmen seiner Aufgaben erstelltes medizinisches Sachverständigengutachten (vgl §§ 20, 21 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches - Verwaltungsverfahren - ) handelte, das im sozialgerichtlichen Verfahren im Wege des Urkundenbeweises (§ 118 SGG i.V.m. §§ 415 ff ZPO) verwertet werden und - mit der gebotenen Zurückhaltung - sogar Entscheidungsgrundlage sein kann (vgl BSG SozR 1500 § 103 Nr. 24;… Meyer-Ladewig, SGG, 5. Aufl 1993, § 118 RdNr 12). - BSG, 27.08.2018 - B 9 SB 1/18 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Beschwerdebegründung - Darlegungsanforderungen - …
Ist bereits Beweis durch Sachverständige erhoben worden, so ist das LSG nach § 103 SGG zu weiteren Ermittlungen in der Regel nur verpflichtet, wenn das Gutachten, das als Entscheidungsgrundlage dienen soll, bedeutsame Mängel aufweist (vgl hierzu bereits zB BSG Urteil vom 16.6.1955 - 3 RJ 118/54 - BSGE 1, 91), wenn die in verschiedenen Gutachten enthaltenen, sich widersprechenden Schlussfolgerungen auf miteinander unvereinbaren tatsächlichen Feststellungen beruhen (vgl BSG Urteil vom 15.10.1986 - 5b RJ 80/85 - SozR 1500 § 103 Nr. 24) oder begründete Zweifel an der Sachkunde der gehörten Gutachter bestehen (vgl BSG Beschluss vom 16.2.2017 - B 9 V 48/16 B - Juris RdNr 13 mwN).
- LSG Bayern, 11.07.2017 - L 15 VJ 6/14
Fehlender Nachweis der Kausalität für Impfschaden bei Sechsfachimpfung
Weitere Ermittlungen von Amts wegen können allenfalls dann angezeigt sein, wenn der andere Verfahrensbeteiligte gegen das durch den Sozialleistungsträger eingeholte Gutachten nicht unerhebliche Einwendungen vorbringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1986 - 5b RJ 80/85). - LSG Bayern, 29.09.2015 - L 15 VK 7/11
Vertagungsantrag eines unvertretenen Klägers, Bestimmung des Streitgegenstands
Weitere Ermittlungen von Amts wegen können allenfalls dann angezeigt sein, wenn der Verfahrensbeteiligte gegen das durch den Sozialleistungsträger eingeholte Gutachten nicht unerhebliche Einwendungen vorbringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1986, Az.: 5b RJ 80/85). - LSG Bayern, 29.07.2014 - L 15 VK 16/13
Als bei § 48 SGB X beachtliche Verschlimmerung kommen nur die Verschlimmerung …
Weitere Ermittlungen von Amts wegen können allenfalls dann angezeigt sein, wenn der andere Verfahrensbeteiligte gegen das durch den Sozialleistungsträger eingeholte Gutachten nicht unerhebliche Einwendungen vorbringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1986, Az.: 5b RJ 80/85). - BSG, 30.08.2002 - B 13 RJ 125/02 B
Beweisanträge im sozialgerichtlichen Verfahren, Rente wegen verminderter …
Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn das Gutachten, auf das sich das Gericht stützen will, bedeutsame Mängel aufweist (vgl zB BSGE 1, 91) oder wenn die in verschiedenen Gutachten enthaltenen sich widersprechenden Schlussfolgerungen jeweils mit entsprechenden Feststellungen einhergehen (BSG SozR 1500 § 103 Nr. 24). - LSG Bayern, 29.07.2015 - L 15 VG 19/15
Maßgeblicher Zeitpunkt für dei Beurteilung der Aussicht auf Erfolg im Rahmen der …
Weitere Ermittlungen von Amts wegen können allenfalls dann angezeigt sein, wenn der andere Verfahrensbeteiligte gegen das durch den Sozialleistungsträger eingeholte Gutachten nicht unerhebliche Einwendungen vorbringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1986, Az.: 5b RJ 80/85). - LSG Bayern, 07.05.2014 - L 15 VK 10/13
Schädigungsfolgen, Verschlimmerung, bestandskräftige Entscheidung, …
Weitere Ermittlungen von Amts wegen können allenfalls dann angezeigt sein, wenn der andere Verfahrensbeteiligte gegen das durch den Sozialleistungsträger eingeholte Gutachten nicht unerhebliche Einwendungen vorbringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1986, Az.: 5b RJ 80/85). - LSG Bayern, 15.12.2015 - L 15 VK 4/15
Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen nach § 48 SGB X und § 44 SGB X
Weitere Ermittlungen von Amts wegen können allenfalls dann angezeigt sein, wenn der andere Verfahrensbeteiligte gegen das durch den Sozialleistungsträger eingeholte Gutachten nicht unerhebliche Einwendungen vorbringt (vgl. BSG, Urteil vom 15.10.1986, Az.: 5b RJ 80/85). - BSG, 31.01.1989 - 2 RU 17/88
- BSG, 16.11.2018 - B 9 V 26/18 B
Beschädigtenversorgung nach dem IfSG
- BSG, 13.07.2017 - B 9 SB 29/17 B
Voraussetzungen für das Merkzeichen "G"; Verfahrensrüge; Verstoß gegen die …
- BSG, 29.04.2015 - B 1 KR 4/15 B
Kostenerstattung für eine selbst beschaffte stationäre Maßnahme der …
- BSG, 10.08.1993 - 9a BV 185/92
Nichtzulassungsbeschwerde auf Grund eines Verfahrensfehlers des …
- BSG - B 5 RJ 60/05 B (anhängig)
- BSG, 07.06.2018 - B 9 SB 74/17 B
Herabsetzung eines Grads der Behinderung
- BSG, 24.11.2014 - B 1 KR 108/14 B
- LSG Bayern, 13.06.2006 - L 18 V 5/04
Streit um die Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen und Entschädigung nach dem …
- BSG - B 5 RJ 210/05 B (anhängig)
- BSG, 24.09.2007 - B 13/4 R 525/06 B
- BSG, 03.08.2006 - B 5 R 16/06 B
- BSG, 15.02.2007 - B 5 R 440/06 B
- LSG Berlin-Brandenburg, 10.09.2009 - L 22 R 857/09
- BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03
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