Rechtsprechung
| BSG, 09.09.1983 - 5b RJ 90/82 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,6654) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Erwerbsunfähigkeit bei Schwerbehinderten
Verfahrensgang
- SG Berlin, 14.01.1980 - S 28 J 625/78
- LSG Berlin, 17.02.1982 - L 6 J 17/80
- BSG, 09.09.1983 - 5b RJ 90/82
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus BSG, 09.09.1983 - 5b RJ 90/82
Auch nach Inkrafttreten des § 8 SGB 4 sind Einkünfte iS des § 1247 Abs. 2 RVO geringfügig, wenn sie ein Achtel der Beitragsbemessungsgrenze (§ 1385 Abs. 2 RVO) nicht überschreiten (Festhalten an BSG 1976-12-10 GS 2/75 = BSGE 43, 75, 85 = SozR 2200 § 1247 Nr. 14).
- BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 56/95
Erwerbsunfähigkeit eines Behinderten bei Tätigkeit in einer Werkstatt für …
Erkennbare gedankliche Grundlage seiner Entscheidungen ist also bereits seinerzeit für den Senat die Alternative gewesen, daß gemäß § 1 Abs 1 Satz 1 des Gesetzes über die Sozialversicherung Behinderter (SVBG) Pflichtversicherte - entsprechend dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit in § 1247 Abs 2 RVO, s Senatsurteile vom 9. September 1983 (5b RJ 90/82;… SozR 2200 § 1247 Nr 41) und vom 22. April 1992 (5 RJ 40/91;… BSGE 70, 270 = SozR 3-2200 § 1247 Nr 12) - nach den allgemeinen für nichtbehinderte Versicherte geltenden Maßstäben entweder erwerbsfähig oder erwerbsunfähig waren und sich dies wesentlich nach Eigenart und Umfang der Tätigkeit in der Werkstatt für Behinderte richtete. - BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 40/91
Erwerbsunfähigkeit - Behinderter in einer beschützenden Werkstatt
Zur Bedeutung der Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte für die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit eines Behinderten (Fortführung von BSG vom 9.9.1983 - 5b RJ 90/82 = SozR 2200 § 1247 Nr. 41;… Fortführung und teilweise Aufgabe von BSG vom 23.4.1990 5 RJ 50/88 = BSGE 66, 295 = SozR 3-2200 § 1247 Nr. 1). - BSG, 24.04.1996 - 5 RJ 34/95
Erwerbsunfähigkeit Behinderter bei Tätigkeit in einer Werkstatt für Behinderte
Erkennbare gedankliche Grundlage seiner Entscheidungen ist also bereits seinerzeit für den Senat die Alternative gewesen, daß gemäß § 1 Abs 1 Satz 1 SVBG Pflichtversicherte - entsprechend dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Begriffs der Erwerbsunfähigkeit in § 1247 Abs 2 RVO, s Senatsurteile vom 9. September 1983 (5b RJ 90/82;… SozR 2200 § 1247 Nr 41) und vom 22. April 1992 (5 RJ 40/91;… BSGE 70, 270 = SozR 3-2200 § 1247 Nr 12) - nach den allgemeinen für nichtbehinderte Versicherte geltenden Maßstäben entweder erwerbsfähig oder erwerbsunfähig waren und sich dies wesentlich nach Eigenart und Umfang der Tätigkeit in der Werkstatt für Behinderte richtete. - BSG, 23.04.1990 - 5 RJ 50/88
Erwerbsunfähigkeit Behinderter, erwerbswirtschaftliche Nutzung des verbliebenen …
Hierauf hat der erkennende Senat bereits mit Urteil vom 9. September 1983 - 5b RJ 90/82; SozR 2200 § 1247 Nr. 41 - hingewiesen. - BSG, 21.02.1989 - 5/5b RJ 48/87
Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit bei behinderten Versicherten
In diesem Fall besteht Anspruch auf Zeitrente iS des § 1276 Abs. 1 S 2, Abs. 3 RVO, wenn der Versicherte gemäß § 1247 Abs. 3 S 1 Buchst a RVO vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit eine Versicherungszeit von 60 Kalendermonaten zurückgelegt hat (Fortführung von BSG vom 9.9.1983 - 5b RJ 90/82 = SozR 2200 § 1247 Nr. 41).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.