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Rechtsprechung
   LG Frankenthal, 18.07.2017 - 6 O 82/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,74002
LG Frankenthal, 18.07.2017 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2017,74002)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 18.07.2017 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2017,74002)
LG Frankenthal, Entscheidung vom 18. Juli 2017 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2017,74002)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • soziale-schuldnerberatung-hamburg.de (Kurzinformation)

    Rechtskräftiges Unterlassungsurteil gegen UGV-Inkasso wegen Verzugszinsbegründung sowie Herleitung einer Hauptforderung aus Kontokorrent im Inkasso-Erstanschreiben

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LG Kleve, 30.08.2018 - 6 O 82/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,46113
LG Kleve, 30.08.2018 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2018,46113)
LG Kleve, Entscheidung vom 30.08.2018 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2018,46113)
LG Kleve, Entscheidung vom 30. August 2018 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2018,46113)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Private Krankenversicherung; Krankheitskostenversicherung; Hilfsmittel, Arzneimittel; Versicherungsschutz; Flüssigsauerstoff

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Flüssigsauerstoff als Arzneimittel hinsichtlich Kostenübernahme durch die private Krankenversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Frankfurt, 18.09.1996 - 7 U 249/95

    Krankenversicherung: Erstattungsfähigkeit eines Heimbeatmungsgeräts; Bedeutung

    Auszug aus LG Kleve, 30.08.2018 - 6 O 82/17
    Sauerstoffgeräte sind Hilfsmittel (OLG Frankfurt, Urteil vom 18.09.1996 - 7 U 249/95 = VersR 1997, 1473).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 29.09.2009 - L 4 KR 4/09

    EU-weites Ausschreibungsverfahren - Versorgung der Versicherten mit Inhalations-

    Auszug aus LG Kleve, 30.08.2018 - 6 O 82/17
    Flüssigsauerstoff ist entgegen der von der Beklagten vertretenen Auffassung kein Hilfsmittel, sondern gemäß §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 Nr. 1 AMG ein Arzneimittel (LSG Halle an der Saale, Beschluss vom 29.09.2009 - L 4 KR 4/09 B, Juris-Rn. 3).
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Rechtsprechung
   LG Mainz, 29.05.2018 - 6 O 82/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,63724
LG Mainz, 29.05.2018 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2018,63724)
LG Mainz, Entscheidung vom 29.05.2018 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2018,63724)
LG Mainz, Entscheidung vom 29. Mai 2018 - 6 O 82/17 (https://dejure.org/2018,63724)
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Verfahrensgang

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