Rechtsprechung
   BAG, 06.12.1990 - 6 AZR 159/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,139
BAG, 06.12.1990 - 6 AZR 159/89 (https://dejure.org/1990,139)
BAG, Entscheidung vom 06.12.1990 - 6 AZR 159/89 (https://dejure.org/1990,139)
BAG, Entscheidung vom 06. Dezember 1990 - 6 AZR 159/89 (https://dejure.org/1990,139)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Weihnachtsgeld bei Teilzeitbeschäftigung im kirchlichen Dienst - Anspruch auf eine Weihnachtszuwendung - Kirche oder öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft als Arbeitgeber - Karitative Einrichtungen der Kirchen und Religionsgesellschaften als Arbeitgeber - Anspruch auf Weihnachtsgeld im Wert der Teilleistung des Arbeitnehmers - Anspruch eines nebenberuflich als Religionslehrer an einem Gymnasium beschäftigten Pfarrers auf Vergütung wie ein Vollzeitbeschäftigter

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Weihnachtsgeld - Teilzeitbeschäftigung im kirchlichen Dienst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 66, 314
  • NJW 1991, 1974 (Ls.)
  • NZA 1991, 350
  • BB 1991, 2299
  • BB 1991, 771
  • DB 1991, 866
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BAG, 20.03.2002 - 4 AZR 101/01

    Kirchliche Arbeitsrechtsregelung - normative Wirkung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können kirchliche Arbeitsrechtsregelungen die Arbeitsverhältnisse nicht unmittelbar und zwingend gestalten, sondern bedürfen stets der vertraglichen Transformation durch Einzelvertrag, Gesamtzusage oder Einheitsregelung (ua. 6. Dezember 1990 - 6 AZR 159/89 - BAGE 66, 314, 320 mwN; 17. April 1996 - 10 AZR 558/95 - AP BGB § 611 Kirchendienst Nr. 24 = EzA BGB § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 140; 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10; 15. November 2001 - 6 AZR 88/01 - nv.; vgl. auch 28. Januar 1998 - 4 AZR 491/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 11 = EzA BGB § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 44 und 6. November 1996 - 5 AZR 334/95 - BAGE 84, 282, wo die Frage nicht eindeutig beantwortet wird).
  • BAG, 23.06.1993 - 10 AZR 127/92

    Wechselschichtzulage für Teilzeitkräfte

    Der unterschiedliche Umfang der Arbeitsleistung ist aber gerade kein Sachgesichtspunkt, der eine Benachteiligung der Betroffenen rechtfertigen könnte (BAG Urteil vom 6. April 1982 - 3 AZR 134/79 - BAGE 38, 232, 241 = AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Gleichbehandlung, zu III 1 b der Gründe; BAGE 61, 43, 46 = AP, aaO.; BAGE 63, 181, 186 = AP, aaO., zu II 2 der Gründe; BAGE 66, 17, 20 = AP Nr. 8 zu § 2 BeschFG 1985, zu II 1 der Gründe; BAGE 66, 314, 317 = AP Nr. 12 zu § 2 BeschFG 1985, zu II 1 b (1) der Gründe).
  • BAG, 17.04.1996 - 10 AZR 558/95

    Zuwendung - Kürzung für Mitarbeiter im kirchlichen Dienst

    Es bedarf vielmehr stets der vertraglichen Transformation durch Einzelvertrag, Gesamtzusage oder Einheitsregelung, wenn die in der KAO enthaltenen Arbeitsvertragsregelungen in einem Arbeitsverhältnis gelten sollen (so zu den Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen Caritasverbandes (AVR): BAGE 66, 314 = AP Nr. 12 zu § 2 BeschFG 1985).
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