Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 16 Abs 3 S 1 TVöD-V, § 1 Abs 2 S 6 Anl zu § 56 TVöD BT-V
  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

• IWW

  § 256 Abs. 2 ZPO, § 16 Abs. 3 Satz 1 TVöD-AT, § 56 TVöD-BT-V, § 17 Abs. 5 Satz 3... Halbs. 2 TVöD-AT, § 17 Abs. 4 Satz 5 TVöD-AT, § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-AT, §§ 22, 23 BAT, § 16 Abs. 3 TVöD-AT, § 17 Abs. 4 TVöD-AT, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Ununterbrochene Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe als Voraussetzung eines Stufenaufstiegs im TVöD für Bundesbedienstete; Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung im Tarifvertrag für den Bereich der kommunalen Arbeitgeberverbände (TVöD-VKA); Differenzierung zwischen ...

• bag-urteil.com

  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

• Betriebs-Berater

  Stufenzuordnung nach Herabgruppierung im Tarifbereich der VKA

• rewis.io

  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifrecht öffentlicher Dienst; Stufenzuordnung - Stufenzuordnung nach Herabgruppierung im Tarifbereich der VKA; keine Mitnahme angebrochener Stufenlaufzeit; Beginn Stufenlaufzeit

• rechtsportal.de

  Ununterbrochene Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe als Voraussetzung eines Stufenaufstiegs im TVöD für Bundesbedienstete

• datenbank.nwb.de

  Herabgruppierung im TVöD (VKA) - Beginn Stufenlaufzeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Herabgruppierung im TVöD - und die Stufenlaufzeit

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Stufenzuordnung nach Herabgruppierung im Tarifbereich der VKA

Papierfundstellen

• BAGE 159, 214
• NZA 2018, 56
• BB 2017, 1844
• NZA-RR 2018, 34

Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (17)

• BAG, 20.09.2012 - 6 AZR 211/11

  Stufenzuordnung bei Höhergruppierung

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  In diesem Sinn ist er auszulegen und als im öffentlichen Dienst allgemein übliche Stufenfeststellungsklage zulässig (vgl. BAG 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 10) .

  Bei der nach einer Höher- oder Herabgruppierung erforderlichen Zuordnung des Beschäftigten zu einer anderen Entgeltgruppe wird nach dieser tariflichen Systematik die Berufserfahrung in der neuen Entgeltgruppe "auf Null gesetzt" (BAG 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 18) .

  Das stellt § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-AT aF für den Fall der Höhergruppierung lediglich klar (vgl. BAG 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 18) .

• BAG, 17.12.2015 - 6 AZR 432/14

  Stufenzuordnung nach dem TV-L - befristetes Arbeitsverhältnis - unbefristete …

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  aa) Dabei liegt eine Herabgruppierung iSd. § 17 Abs. 4 Satz 5 TVöD-AT aF nur vor, wenn dem Beschäftigten eine geringer bewertete Tätigkeit übertragen wird oder sich die Wertigkeit der bisher ausgeübten Tätigkeit ändert, so dass die Eingruppierung an diese veränderten Umstände anzupassen ist (vgl. BAG 17. Dezember 2015 - 6 AZR 432/14 - Rn. 14) .

  Vielmehr kann sich die erworbene Erfahrung in der neuen Tätigkeit als unzureichend oder sogar nutzlos erweisen (vgl. BAG 17. Dezember 2015 - 6 AZR 432/14 - Rn. 41) .

  Es handelt sich dabei lediglich um eine auf die erreichte Stufe beschränkte Besitzstandswahrung, die die finanziellen Folgen der Herabgruppierung teilweise kompensieren soll (vgl. BAG 17. Dezember 2015 - 6 AZR 432/14 - Rn. 30) .

• BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 457/15

  Eingruppierung einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe in Teil IIEntgeltO TV-L

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Die Tarifgeschichte bestätigt dieses Tarifverständnis (vgl. zu diesem Auslegungskriterium: BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 32; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 41 f.; differenzierend in einem obiter dictum BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .

 
• BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15

  Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer …

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Die Tarifgeschichte bestätigt dieses Tarifverständnis (vgl. zu diesem Auslegungskriterium: BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 32; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 41 f.; differenzierend in einem obiter dictum BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
• BAG, 29.01.2014 - 6 AZR 943/11

  Vereinbarkeit eines tariflichen Anspruchs auf Höhergruppierungsgewinn mit Art. 3 …

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Die Tarifgeschichte bestätigt dieses Tarifverständnis (vgl. zu diesem Auslegungskriterium: BAG 29. Januar 2014 - 6 AZR 943/11 - Rn. 32; 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 41 f.; differenzierend in einem obiter dictum BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 457/15 - Rn. 28) .
• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 526/09

  Hemmung der Stufenlaufzeit durch Elternzeit

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Die Tarifvertragsparteien sind davon ausgegangen, dass die Beschäftigten durch die Ausübung der ihnen übertragenen Tätigkeit laufend Kenntnisse und Erfahrungen sammeln, die die Arbeitsqualität und -quantität verbessern (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 35, BAGE 137, 80) .
• BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 17/15 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - …

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Ob ein Umkehrschluss gezogen werden kann, entscheidet sich demnach aufgrund des durch Auslegung zu ermittelnden Zwecks der Norm (vgl. BAG 27. Mai 2003 - 9 AZR 366/02 - zu I 2 a der Gründe; BSG 17. Februar 2016 - B 4 AS 17/15 R - Rn. 29, BSGE 120, 242; Larenz/Canaris Methodenlehre der Rechtswissenschaft 3. Aufl. S. 209 f.; Wank Die Auslegung von Gesetzen 6. Aufl. S. 91) und kommt vor allem bei Ausnahmevorschriften in Betracht (Klug Juristische Logik 4. Aufl. S. 143) .
• BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 456/14

  Eingruppierung - Klageänderung in der Revisionsinstanz

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  bb) Herabgruppierungen iSd. § 17 Abs. 4 Satz 5 TVöD-AT aF stellen im bestehenden Arbeitsverhältnis einen vergütungsrechtlichen Einschnitt dar und führen im System der Stufenzuordnung ebenso wie Höhergruppierungen zu einer Zäsur (BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 55; vgl. auch 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 40, BAGE 148, 323) .
• BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

  Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  Für den weiteren Stufenaufstieg zählt nach der Grundregel des § 16 Abs. 3 Satz 1 TVöD-AT (VKA) nach der Zuordnung zu einer Stufe in der neuen Entgeltgruppe allein die Stufenlaufzeit in dieser neuen Gruppe (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - Rn. 23) .
• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 753/12

  Stufenzuordnung nach Herabgruppierung bei individueller Endstufe im Bereich des …

  Auszug aus BAG, 01.06.2017 - 6 AZR 741/15

  bb) Herabgruppierungen iSd. § 17 Abs. 4 Satz 5 TVöD-AT aF stellen im bestehenden Arbeitsverhältnis einen vergütungsrechtlichen Einschnitt dar und führen im System der Stufenzuordnung ebenso wie Höhergruppierungen zu einer Zäsur (BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 55; vgl. auch 3. Juli 2014 - 6 AZR 753/12 - Rn. 40, BAGE 148, 323) .
• BAG, 04.07.2012 - 4 AZR 673/10

  Eingruppierung - Allgemeine oder spezielle Tätigkeitsmerkmale der Anlage 1a zum …
• BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15

  Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle
• BAG, 23.08.1995 - 4 AZR 352/94

  Arbeitsvertraglicher Anspruch auf Vergütung aus der VergGr. Kr. VII BAT - …
• LAG Köln, 02.11.2015 - 2 Sa 603/15

  Rechtsfolgen einer Rückgruppierung hinsichtlich des Laufs der Stufenlaufzeit im …
• BAG, 27.05.2003 - 9 AZR 366/02

  Urlaubsabgeltung - Arbeitsunfähigkeit
• BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 494/15

  Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag
• LAG Sachsen-Anhalt, 03.05.2016 - 6 Sa 49/15

  Tarifliche Eingruppierung - Stufenlaufzeit - korrigierende Rückgruppierung

• BAG, 18.02.2021 - 6 AZR 205/20

  Stufenzuordnung - einschlägige Berufserfahrung iSd. TV-L

  Das Entgeltsystem des TV-L geht davon aus, dass es keine entgeltgruppenübergreifende Berufserfahrung gibt (BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 964/11 - Rn. 21; zum TVöD vgl. BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17, BAGE 159, 214) .

  Auch eine vorherige höherwertige Tätigkeit ist nicht generell mit einschlägiger Berufserfahrung gleichzusetzen (vgl. hierzu BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 21, aaO; 17. Dezember 2015 - 6 AZR 432/14 - Rn. 41) .

• BAG, 18.02.2021 - 6 AZR 702/19

  Stufenzuordnung - Tabellenwechsel

  Das Entgeltsystem des TV-L geht davon aus, dass es keine entgeltgruppenübergreifende Berufserfahrung gibt (BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 964/11 - Rn. 21; zum TVöD vgl. BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17, BAGE 159, 214) .
• BAG, 25.01.2024 - 6 AZR 363/22

  Höhergruppierung nach Stellenhöherbewertung im TV-L

  Es ist systemkonform, dass die Höher- und Herabgruppierungsregelungen des § 17 Abs. 4 TV-L nicht auf Erfahrung abstellen, sondern sich auf Besitzstandsschutz beschränken, weil nach der Konzeption des TV-L stufenförderliche Berufserfahrung nur in "derselben" Entgeltgruppe erworben werden kann (vgl. BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 964/11 - Rn. 21; zur gleichlautenden Regelung in § 17 Abs. 5 TVöD zB BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17 mwN, BAGE 159, 214; sh.

 
• BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 246/17

  Hochschullehrkraft für besondere Aufgaben - konstitutive vertragliche …

  Mit einer korrigierenden Rückgruppierung vollziehe der Arbeitgeber nur einseitig die der Tätigkeit entsprechende, zutreffende tarifliche Bewertung nach (vgl. BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 20, BAGE 159, 214; 22. Juli 2004 - 8 AZR 203/03 - zu II 1 c der Gründe) .
• BAG, 05.10.2023 - 6 AZR 308/22

  Stufenzuordnung - Prüfungsmaßstab Inhaltskontrolle AVR

  Erst diese Passage stellt sicher, dass bei der - stufengleichen - Herabgruppierung die Verweildauer in der jeweiligen Stufe nicht auf "null" gesetzt wird, sondern die in der betreffenden Stufe der höheren Entgeltgruppe erreichte Verweildauer in die niedrigere Entgeltgruppe "mitgenommen" wird (im Gegensatz zur Regelung des § 16 Abs. 4 TVöD-AT (Bund) und des § 16 Abs. 3 TVöD-AT (VKA), vgl. zu Letzterem BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17, BAGE 159, 214) .

  Die erworbene Erfahrung in der neuen Tätigkeit kann sich auch als unzureichend oder sogar nutzlos erweisen (vgl. zu § 17 Abs. 4 Satz 5 TVöD-AT aF BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 21, BAGE 159, 214) .

  Es handelt sich um eine auf die erreichte Stufe beschränkte Besitzstandswahrung, die die finanziellen Folgen der Herabgruppierung teilweise kompensieren soll (vgl. zu § 17 Abs. 4 Satz 5 TVöD-AT aF BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - aaO) .

• BAG, 08.12.2022 - 6 AZR 459/21

  "Korrigierende Höhergruppierung" - Stufenlaufzeit

  Nach dem auch bei übertariflichen Höhergruppierungen weiter zu beachtenden Zweck des Stufensystems des TVöD-AT bedarf es einer ausdrücklichen Anordnung, wenn in anderen Entgeltgruppen erworbene Stufenlaufzeiten in eine höhere oder niedrigere Entgeltgruppe "mitgenommen" werden sollen (vgl. BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17, BAGE 159, 214) .

  a) Die Stufenlaufzeit ist nach § 16 Abs. 3 TVöD-AT (VKA) innerhalb derselben Entgeltgruppe zurückzulegen (vgl. hierzu BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17, BAGE 159, 214) .

• BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 585/17

  § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  Die als im öffentlichen Dienst allgemein übliche Stufenfeststellungsklage zulässige Klage (vgl. BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 14, BAGE 159, 214;… 20. September 2012 - 6 AZR 211/11 - Rn. 10) ist unbegründet.
• BAG, 05.10.2023 - 6 AZR 333/22

  Tarifliche Entgeltregelung - Schutzbereich von Art. 12 GG

  Die Berufserfahrung, die der Beschäftigte in seiner bisherigen Entgeltgruppe erworben hat, spielt nach der Konzeption des Tarifvertrags für die Stufenzuordnung in der neuen Entgeltgruppe keine Rolle mehr; sie wird "auf null" gesetzt (vgl. BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 964/11 - Rn. 21; zur gleichlautenden Regelung in § 17 Abs. 5 TVöD zB BAG 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17 mwN, BAGE 159, 214) .
• LAG München, 16.12.2019 - 3 Sa 462/19

  Überleitung in neue Entgeltordnung, Stufenordnung, Benachteiligung bereits vor …

  § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-VKA in der Fassung bis 28.02.2017 bestätigt die sich aus § 16 Abs. 3 Satz 1 TVöD-VKA ergebende Grundregel, dass die in anderen Entgeltgruppen zurückgelegte Stufenlaufzeit bei Höher- und Herabgruppierungen nicht in die neue Entgeltgruppe mitgenommen wird und stellt sie für Höhergruppierungen klar (vgl. BAG, Urteil vom 01.06.2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 25).

  Soll die in anderen Entgeltgruppen erworbene Stufenlaufzeit nach einer Höher- oder Herabgruppierung gleichwohl "mitgenommen" werden, bedarf das nach dieser Tarifsystematik einer eindeutigen Anordnung der Tarifvertragsparteien (vgl. BAG, Urteil vom 01.06.2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17).

  Vielmehr ist nach Tarifsystematik (vgl. BAG, Urteil vom 01.06.2017 - 6 AZR 741/15 - Rn. 17) von einer nicht analogiefähigen Ausnahmevorschrift auszugehen.

• LAG Berlin-Brandenburg, 20.10.2023 - 2 Sa 576/23

  Stufenlaufzeit innerhalb derselben Entgeltgruppe - Höhergruppierung

  Nur die in dieser Entgeltgruppe erworbene Berufserfahrung wird durch eine höhere Vergütung honoriert (BAG, Urteil vom 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 -, BAGE 159, 214-221, Rn. 17).

  Das stellt § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-AT aF für den Fall der Höhergruppierung lediglich klar (BAG, Urteil vom 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 -, BAGE 159, 214-221, Rn. 17; die damalige Regelung entspricht § 17 Abs. 4 S. 2 TVöD/VKA).

  Soll die in anderen Entgeltgruppen erworbene Stufenlaufzeit nach einer Höher- oder Herabgruppierung gleichwohl "mitgenommen" werden, bedarf das nach dieser Tarifsystematik einer eindeutigen Anordnung der Tarifvertragsparteien (BAG, Urteil vom 1. Juni 2017 - 6 AZR 741/15 -, BAGE 159, 214-221, Rn. 17).

• BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

  Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens - …
• BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 197/17

  Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel
• BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 88/17

  Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel
• BAG, 13.07.2022 - 5 AZR 412/21

  Stufenzuordnung einer Lehrerin (TV-L)
• BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 89/17

  Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 18.04.2023 - 2 Sa 144/22

  Eingruppierung - Lehrkraft - TV-L - Stufenzuordnung - gleichbleibende Tätigkeit - …
• BAG, 08.12.2022 - 6 AZR 460/21

  "Korrigierende Höhergruppierung" - Stufenlaufzeit
• BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 547/18

  Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 13.06.2023 - 2 Sa 176/22

  Höhergruppierung - Lehrkraft - Stufenzuordnung bei gleichbleibender Tätigkeit - …
• LAG Rheinland-Pfalz, 02.06.2022 - 2 Sa 434/21

  Stufenzuordnung - Herabgruppierung nach einer zuvor erfolgten Höhergruppierung - …
• ArbG Duisburg, 13.04.2022 - 4 Ca 117/22
• LAG Berlin-Brandenburg, 25.11.2020 - 15 Sa 1119/20

  Eingruppierung - Stufenzuordnung - TV-L - Gleichheitsverstoß - unveränderte …
• LAG Sachsen, 21.09.2021 - 3 Sa 345/20

  Stufenzuordnung - einschlägige Berufserfahrung
• LAG Mecklenburg-Vorpommern, 02.04.2019 - 2 Sa 141/18

  Auslegung eines Arbeitsvertrags zur Vergütungsregelung - Anpassung der …
• ArbG Herne, 14.02.2018 - 1 Ca 2161/17

  Stufenzuordnung eines Arbeitnehmers in der Entgeltgruppe 9c der Entgeltordnung …