Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2018 - 6 S 2.18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,6355
OVG Berlin-Brandenburg, 22.03.2018 - 6 S 2.18 (https://dejure.org/2018,6355)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.03.2018 - 6 S 2.18 (https://dejure.org/2018,6355)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. März 2018 - 6 S 2.18 (https://dejure.org/2018,6355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,6355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 24 Abs 2 SGB 8, § 11 Abs 2 Nr 1a KitaRefG BE, § 6 Abs 4 KitaFöGV BE
    Beschwerde; einstweilige Anordnung; Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung; Rechtsanspruch; Wahlrecht; unbedingte Gewährleistungspflicht des Trägers der öffentlichen Jugendhilfe; Kapazitätsvorbehalt; Fachkräftemangel; Änderung des Betreuungsschlüssels; Umsetzungsfrist; angemessene Erreichbarkeit; zumutbare Wegstrecke zwischen Wohnung und Betreuungseinrichtung; Betreuungsplatz auf dem Weg der Eltern zur Ausbildungs- oder Arbeitsstätte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Verpflichtung des Landes Berlin zur Bereitstellung von Kita-Plätzen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    KITA-Platz: Mangelnde Kapazität kein Grund für verweigerten Platz in Kindergarten

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kindertagespflege: Anspruch auf Kita-Platz, auch wenn es keine Plätze gibt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Verpflichtung zur Bereitstellung von Kita-Plätzen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verpflichtung des Landes Berlin zur Bereitstellung von Kita-Plätzen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Kindern darf ein Kita-Platz in angemessener Nähe zur Wohnung nicht verweigert werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Land Berlin ist zur Bereitstellung von Kita-Plätzen verpflichtet - Fachkräftemangel entbindet Bezirke nicht von gesetzlicher Pflicht zum Angebot frühkindlicher Betreuung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.12.2018 - 6 S 55.18

    Beschwerde; einstweilige Anordnung; Anordnungsanspruch; Betreuungsplatz für ein

    Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris.

    Der Senat stützt sich hinsichtlich der Fahrtzeiten auf das Ergebnis der Suchfunktion der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) (vgl. Senatsbeschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris Rn. 18) sowie des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB).

    Dabei gilt im Grundsatz, je größer die Diskrepanz der jeweiligen reinen Wegezeiten ist, desto eher ist anzunehmen, dass der Betreuungsplatz nicht auf dem Weg zur Arbeitsstätte liegt (Senatsbeschluss vom 22. März 2019 - OVG 6 S 2.18 - juris Rn. 19).

    Dies hat der Senat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits für den Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege aus § 24 Abs. 2 SGB VIII entschieden (vgl. Senatsbeschluss vom 22. März 2018, a.a.O., juris Rn. 11).

  • VG Sigmaringen, 23.01.2019 - 2 K 7453/18
    Soweit in der Rechtsprechung vertreten wird, der Anordnungsanspruch werde durch eine Erschöpfung der Betreuungsplatzkapazitäten nicht berührt, weil den Jugendhilfeträger eine Pflicht zur Kapazitätserweiterung treffe (OVG Berl.-Bbg., Beschlüsse vom 12.12.2018 - OVG 6 S 55.18 -, juris Rn. 11 und vom 22.03.2018 - OVG 6 S 2.18 -, juris Rn. 11 ff.; Sächs. OVG, Beschluss vom 07.06.2017 - 4 B 112/17 -, juris Rn. 7; anders wohl OVG NRW, Urteil vom 20.04.2016 - 12 A 1262/14 -, juris Rn. 44 a.E.), kann dem jedenfalls in dieser Pauschalität und unter Geltung baden-württembergischen Landesrechts nicht gefolgt werden.

    Hinzu kommt, dass die aufgrund von § 2a Abs. 4 KiTaG erlassene KiTaVO vom 25.11.2010 (GBl. S. 1031), in deren § 1 verbindliche Vorgaben zum Mindestpersonalschlüssel für Tageseinrichtungen enthalten sind, dem Antrags-gegner bzw. den Einrichtungsträgern weder eigene Spielräume hinsichtlich der Gruppenbelegung belässt (anders wohl bei OVG Berl.-Bbg., Beschluss vom 22.03.2018, a.a.O., Rn.13), noch die vorübergehende Überbelegung von Betreuungsgruppen im Wege einer Ausnahmegenehmigung (vgl. Kaiser, a.a.O. m.w.N.) oder gar ad hoc ein-gerichtete Interimsgruppen (dazu Sächs. OVG, Beschluss vom 07.06.2017, a.a.O., Rn. 8) zulassen dürfte.

  • OLG Brandenburg, 03.04.2019 - 2 W 33/18
    Der Landkreis muss den gesetzlich bestehenden Anspruch trotz Kapazitätsengpässen zur Verfügung stellen (vgl. Verwaltungsgerichts Potsdam, Beschluss vom 13.03.2018, VG 7 L 423/18, zit. nach juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.03.2018, OVG 6 S 2/18, LKV 2018, 181, zit. nach juris).
  • OVG Niedersachsen, 11.09.2018 - 10 LA 9/18

    Zum Anspruch eines Kindes im Alter zwischen einem und drei Jahren gem. § 24 Abs.

    Sofern Plätze in einer Tageseinrichtung nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen, kann das Kind von dem Träger der öffentlichen Jugendhilfe auf die Inanspruchnahme eines Betreuungsplatzes in der Kindertagespflege verwiesen werden, und umgekehrt (BVerwG, a.a.O., Rn. 37 ff., nachgehend zu Bayerischer VGH, Urteil 22.07.2016 - 12 BV 15.719 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.03.2018 - OVG 6 S 2.18 -, juris Rn. 14; vgl. auch Struck in Wiesner, SGB VIII, 5. Auflage 2015, § 24 Rn. 22).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.09.2018 - 6 S 44.18

    Beschwerde; einstweilige Anordnung; Anordnungsanspruch; Betreuungsplatz zur

    Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris.

    Von der Wohnung der Antragstellerin (M... in 1... Berlin) bis zu der Kindertagesstätte werden bereits nach dem Ergebnis der Suchfunktion der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), auf die sich der Senat stützt (vgl. Senatsbeschuss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris Rn. 18), wochentags ab 07:15 Uhr je nach Verbindung zwischen 39 und 41 Minuten benötigt.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.04.2018 - 6 S 15.18

    Beschwerde; einstweilige Anordnung; Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung;

    Der Senat hat bereits entschieden, dass der Anordnungsanspruch durch die von dem Antragsgegner behauptete Kapazitätserschöpfung nicht berührt wird (Beschlüsse des Senats vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 und OVG 6 S 6.18 - juris).
  • VG Schwerin, 26.04.2019 - 6 A 105/19
    Nichts anderes ergibt sich aus der vom Kläger zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 26.10.2017 - 5 C 19/16) sowie des OVG Berlin-Brandenburg (Beschluss vom 22.03.2018 - OVG 6 S 2.18).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2018 - 6 S 16.18

    Betreuungsplatz zur frühkindlichen Förderung; Nachweis eines Betreuungsplatzes in

    Nach der von der Vorinstanz in Bezug genommenen Rechtsprechung des Senats kann der Antragsgegner seine Verpflichtung aus § 24 Abs. 2 SGB VIII sowohl durch Nachweis eines bedarfsgerechten Betreuungsplatzes in einer Tageseinrichtung als auch in Kindertagespflege erfüllen (vgl. ein Einzelnen Senatsbeschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VG Potsdam, 27.04.2018 - 7 L 296/18

    Kindergartenrecht, Heimrecht

    Die Darlegungs- und Beweislast für ein fehlerfreies Vergabeverfahren trägt der betreffende Träger der öffentlichen Jugendhilfe, weil die insoweit maßgeblichen Umstände ersichtlich in seiner Verantwortungs- und Verfügungssphäre liegen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28. August 2017 - OVG 6 S 30/17 -, juris sowie Beschluss vom 22. März 2018 - OVG 6 S 2.18 - Rn. 13 nach juris bezogen auf den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe).
  • VG Mainz, 27.04.2018 - 1 L 279/18
    Anders als die Antragstellerin meint, ist dieser Einwand der Kapazitätserschöpfung für die Frage des Erlasses der beantragten einstweiligen Anordnung zur Überzeugung der Kammer nicht unerheblich (a.A.: SächsOVG, Beschluss vom 7. Juni 2017 - 4 B 100/17 -, juris Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 22. März 2018 - OVG 6 S 6.18 sowie OVG 6 S 2.18 -, juris Rn. 9 f. bzw. 11 f.).
  • VG Potsdam, 13.06.2018 - 7 L 423/18

    Kindergartenrecht, Heimrecht

  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.08.2018 - 6 L 47.18

    Gegenstandswertfestsetzung; Beschwerde; sog. Auffangstreitwert; Halbierung im

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht