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   LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06   

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https://dejure.org/2007,11381
LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06 (https://dejure.org/2007,11381)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16.05.2007 - 6 Sa 441/06 (https://dejure.org/2007,11381)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 6 Sa 441/06 (https://dejure.org/2007,11381)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung einer Pflegekraft wegen des Unterlassens von Pflegemaßnahmen (Lagerung); Eintragung nicht erbrachter Pflegemaßnahmen in die Pflegedokumentation als erhebliche Pflichtverletzung; Grundsätzliches Abmahnungserfordernis vor ...

  • Judicialis

    BGB § 626

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626 Abs. 1
    Mangels Abmahnung unwirksame außerordentliche Kündigung einer Altenhilfepflegerin bei unterlassenen Pflegemaßnahmen und entsprechender Falschdokumentation

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 402
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 07.07.2005 - 2 AZR 581/04

    Außerordentliche Kündigung - "Surfen" im Internet

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06
    Liegt ein solcher Sachverhalt vor, bedarf es der weiteren Prüfung, ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile zumutbar ist oder nicht (BAG 07.07.2005 - 2 AZR 581/04 - NZA 2006, 98 mit weiteren Nachweisen).

    Dementsprechend bedarf es einer Abmahnung, wenn der Arbeitnehmer mit vertretbaren Gründen annehmen konnte, sein Verhalten sei nicht vertragswidrig oder werde vom Arbeitgeber zumindest nicht als ein erhebliches, den Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdendes Fehlverhalten angesehen (BAG 07.07.2005 - 2 AZR 581/04 - NZA 2006, 98).

  • BAG, 13.12.1984 - 2 AZR 454/83

    Fristlose Kündigung wegen Diebstahls

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06
    Die Dauer der beanstandungsfreien Betriebszugehörigkeit ist selbst dann zu berücksichtigen, wenn die Kündigung auf ein deliktisches Verhalten zu Lasten des Arbeitgebers gestützt wird (BAG 13.12.1984 - 2 AZR 454/83 - AP BGB § 626 Nr. 81).
  • BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 39/05

    Stempeluhrmissbrauch

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06
    Das gilt nicht nur bei Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Zeiterfassung; auch das vorsätzlich falsche Ausstellen von Dokumentationen und entsprechender Formulare kann ebenso wie sonstige unrichtige Angaben in Tätigkeitsberichten grundsätzlich eine Kündigung rechtfertigen (BAG 24.11.2005 - 2 AZR 39/05 - NZA 2006, 484).
  • BAG, 10.02.1999 - 2 ABR 31/98

    Kündigung eines Betriebsratsmitglieds

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06
    Grobe Vertrauensverstöße eines Arbeitnehmers können grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung nach § 626 BGB rechtfertigen (BAG 10.02.1999 - 2 ABR 31/98 - AP KSchG 1969 § 15 Nr. 42).
  • BAG, 27.04.2006 - 2 AZR 415/05

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06
    Eine Abmahnung ist erforderlich, wenn es sich um ein steuerbares Verhalten handelt, das bisherige vertragswidrige Fehlverhalten noch keine klare Negativprognose zulässt und deswegen von der Möglichkeit zukünftigen vertragsgerechten Verhaltens ausgegangen werden kann (BAG 27.04.2006 - 2 AZR 415/05 - NZA 2006, 1033).
  • BAG, 14.10.1965 - 2 AZR 466/64

    Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 16.05.2007 - 6 Sa 441/06
    Unter Umständen kann sogar ein einmaliges, fahrlässiges Verhalten bei einem gehobenen Angestellten mit besonderer Verantwortung eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, wenn das Verhalten des Angestellten geeignet ist, einen besonders schweren Schaden herbeizuführen und bei Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses ähnliche Fehlleistungen durch den Arbeitnehmer zu befürchten sind (BAG 14.10.1965 - 2 AZR 466/64 - AP BetrVG 1952 § 66 Nr. 27).
  • OLG Düsseldorf, 11.09.2008 - 24 U 64/08

    Anwaltshaftung: Versäumung der Berufungsbegründungsfrist durch den Rechtsanwalt,

    Das Abmahnerfordernis folgt für das Arbeitsverhältnis aus dem Verhältnismäßigkeitsprinzip (§ 314 Abs. 2 BGB; vgl. LAG Schleswig-Holstein NZA-RR 2007, 402 ff.; Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 12. Auflage, § 132 Rn. 27).

    Sie wird regelmäßig bei Tätlichkeiten, Beleidigungen oder Vermögensdelikten bejaht (LAG Schleswig-Holstein NZA-RR 2006, 240 ff.; NZA-RR 2007, 402 ff.; vgl. auch Schaub, a.a.O., § 132 Rn. 28).

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