Weitere Entscheidung unten: LAG Hessen, 01.02.2011

Rechtsprechung
   LAG Hessen, 02.03.2011 - 6 Sa 871/10   

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https://dejure.org/2011,24177
LAG Hessen, 02.03.2011 - 6 Sa 871/10 (https://dejure.org/2011,24177)
LAG Hessen, Entscheidung vom 02.03.2011 - 6 Sa 871/10 (https://dejure.org/2011,24177)
LAG Hessen, Entscheidung vom 02. März 2011 - 6 Sa 871/10 (https://dejure.org/2011,24177)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 626 BGB, § 32 Abs 1 S 2 BDSG, § 87 Abs 1 Ziff 6 BetrVG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Kündigung; Missbrauch der Bargeldfunktion des Werksausweises durch bewusste Inanspruchnahme unrechtmäßig erhaltener Wertgutschriften; Beweisverwertungsverbot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung; Missbrauch der Bargeldfunktion des Werksausweises durch bewusste Inanspruchnahme unrechtmäßig erhaltener Wertgutschriften; Beweisverwertungsverbot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 13.12.2007 - 2 AZR 537/06

    Außerordentliche Kündigung - betriebsverfassungswidrig erlangte Information

    Auszug aus LAG Hessen, 02.03.2011 - 6 Sa 871/10
    Die Annahme eines Sachvortragsverwertungsverbotes steht in deutlichem Widerspruch zu den Grundprinzipien des deutschen Zivil- und Arbeitsgerichtsverfahrens ( vgl. BAG Urteil vom 13. Dezember 2007 - 2 AZR 537/06 - unter B II 1 b) bb) (1) der Gründe, AP Nr. 210 zu § 626 BGB ).

    Einer darüber hinausgehenden - individualprozessrechtlichen - Sanktion bedarf es deshalb nicht ( vgl. BAG Urteil vom 13.12.2007 - 2 AZR 537/06 - a.a.O. ).

  • BAG, 16.12.2010 - 2 AZR 485/08

    Außerordentliche Kündigung

    Auszug aus LAG Hessen, 02.03.2011 - 6 Sa 871/10
    Selbst wenn man mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 16. Dezember 2010 - 2 AZR 485/08 - ( NZA 2011, 571 ) grundsätzlich auch die Verwertung von unstreitigem Sachvortrag bei Rechtswidrigkeit der diesem Sachvortrag zugrundeliegenden Informationsbeschaffung bejaht, so ergibt sich vorliegend gleichwohl kein Verbot der Verwertung der unstreitigen Tatsachen.
  • LAG Hessen, 10.09.2008 - 6 Sa 384/08

    Kündigung - Missbrauch Payback-Punkte - Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Hessen, 02.03.2011 - 6 Sa 871/10
    Im Gegensatz zu der vom Kläger angeführten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. September 2008 - 6 Sa 384/08 - hat die Beklagte vorliegend vorgetragen, dass sie jeden Einzelfall geprüft habe.
  • LAG Sachsen, 29.01.2015 - 1 Sa 407/14

    Außerordentliche Kündigung eines Karosseriebauers und Anlagenfahrers bei

    Damit liegt eine sachgerechte Differenzierung vor (so bereits Sächsisches Landesarbeitsgericht vom 8. Januar 2015 - 6 Sa 456/14 - Sächsisches Landesarbeitsgericht vom 2. März 2011 - 6 Sa 871/10 - Rn. 29).
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   LAG Hessen, 01.02.2011 - 6 Sa 871/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,25023
LAG Hessen, 01.02.2011 - 6 Sa 871/10 (https://dejure.org/2011,25023)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01.02.2011 - 6 Sa 871/10 (https://dejure.org/2011,25023)
LAG Hessen, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 6 Sa 871/10 (https://dejure.org/2011,25023)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verwertungsverbot eines Sachvortrag kennt das deutsche Zivilprozessrecht nicht; Verwertung unstreitig vorgetragener EDV-Listen zur persönlichen Zuordnung von Buchungsvorgängen auf Bezahlkarten; Außerordentliche Kündigung bei Missbrauch der Bargeldfunktion eines ...

  • rechtsportal.de

    Verwertung unstreitig vorgetragener EDV-Listen zur persönlichen Zuordnung von Buchungsvorgängen auf Bezahlkarten; außerordentliche Kündigung bei Missbrauch der Bargeldfunktion eines Werksausweises durch bewusste Inanspruchnahme unrechtmäßig erhaltener Wertgutschriften

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 13.12.2007 - 2 AZR 537/06

    Außerordentliche Kündigung - betriebsverfassungswidrig erlangte Information

    Auszug aus LAG Hessen, 01.02.2011 - 6 Sa 871/10
    Die Annahme eines Sachvortragsverwertungsverbotes steht in deutlichem Widerspruch zu den Grundprinzipien des deutschen Zivil- und Arbeitsgerichtsverfahrens (vgl. BAG Urteil vom 13. Dezember 2007 - 2 AZR 537/06 - unter B II 1 b) bb) (1) der Gründe, AP Nr. 210 zu § 626 BGB ).

    Einer darüber hinausgehenden - individualprozessrechtlichen - Sanktion bedarf es deshalb nicht (vgl. BAG Urteil vom 13.12.2007 - 2 AZR 537/06 - aaO.).

  • BAG, 16.12.2010 - 2 AZR 485/08

    Außerordentliche Kündigung

    Auszug aus LAG Hessen, 01.02.2011 - 6 Sa 871/10
    Selbst wenn man mit der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes vom 16. Dezember 2010 - 2 AZR 485/08 - (NZA 2011, 571 ) grundsätzlich auch die Verwertung von unstreitigem Sachvortrag bei Rechtswidrigkeit der diesem Sachvortrag zugrundeliegenden Informationsbeschaffung bejaht, so ergibt sich vorliegend gleichwohl kein Verbot der Verwertung der unstreitigen Tatsachen.
  • LAG Hessen, 10.09.2008 - 6 Sa 384/08

    Kündigung - Missbrauch Payback-Punkte - Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Hessen, 01.02.2011 - 6 Sa 871/10
    Im Gegensatz zu der vom Kläger angeführten Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. September 2008 - 6 Sa 384/08 - hat die Beklagte vorliegend vorgetragen, dass sie jeden Einzelfall geprüft habe.
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