Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.11.2016 - 6 U 103/12   

Kurzfassungen/Presse (6)

  • olgkarlsruhe.de (Pressemitteilung)

    Berufung von Julia Neigel im Urheberrechtsstreit erfolglos

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Sängerin Julia Neigel verliert Urheberrechtsklage gegen Bandmitglieder

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    GEMA-Meldungen schaffen Klarheit

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Sängerin Julia Neigel unterliegt im Urheberrechtsstreit gegen Bandmitglieder

  • swp.de (Pressemeldung, 09.11.2016)

    Sängerin Julia Neigel scheitert mit Urheberrechtsklage

  • Jurion (Kurzinformation)

    Berufung von Julia Neigel im Urheberrechtsstreit erfolglos

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.10.2012 - I-6 U 103/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; VerpackVO § 9 Abs. 1 S. 1
    Pfandpflicht eines perlenden Fruchtsaftgetränks

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindersekt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfandpflicht eines perlenden Fruchtsaftgetränks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Keine Pfandpflicht für sektähnliche Einwegflaschen

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Rechtsprechung
   KG, 04.01.2013 - 6 U 103/12   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 21.12.2012 - 6 U 103/12   

Volltextveröffentlichungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 20.11.2014 - 2 U 11/14  

    Unlauterer Wettbewerb der öffentlichen Hand: Freistellung von der

    Vielmehr ist als potentieller Wettbewerber jeder Anbieter von Waren/Dienstleistungen in den Blick zu nehmen, der aus Sicht eines Patienten möglicherweise als Alternative zu den von den Kreiskliniken des Beklagten angebotenen Behandlungen in Betracht kommt (so auch OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012, Az.: 2 U 90/11 = GRUR-RR 2012, 431 ff.; OLG Oldenburg, Urteil vom 21. Dezember 2012, Az.: 6 U 103/12 = GuP 2013, 197 f.; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Mai 2010, Az.: 6 U 254/07 = GRUR-Prax 2011, 225; LG Frankfurt, Urteil vom 18. August 2010, Az.: 2/6 O 103/10).
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Rechtsprechung
   KG, 19.02.2013 - 6 U 103/12   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 14.01.2015 - L 6 U 103/12   

Verfahrensgang

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