Rechtsprechung
OLG Köln, 22.06.2009 - I-6 U 226/08 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- MIR - Medien Internet und Recht
DHL im All - Die abstrakte Idee und Konzeption einer Werbekampagne, die noch keinen schöpferischen Ausdruck in einer bestimmten Gestaltung gefunden haben, genießen keinen urheberechtlichen Schutz.
- markenmagazin:recht
§§ 2, 3, 24 UrhG
"DHL im All” Urheberrechtsschutz einer Werbekampagne - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UrhG §§ 2; 3; 24
- webshoprecht.de
Kein Urheberrechtsschutz für das Konzept einer Werbekampagne
- aufrecht.de
Werbekonzept genießt keinen urheberrechtlichen Schutz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Urheberrechtsfähigkeit von Gestaltungselementen in einer Werbekampagne
- info-it-recht.de
Werbekonzept ist einem urheberrechtlichen Werktitelschutz nicht zugänglich
- rewis.io
- karstenundschubert.de
(Zusammenfassung und Volltext)
DHL im All
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 2; UrhG § 2; UrhG § 24
Anforderungen an die Urheberrechtsfähigkeit von Gestaltungselementen einer Werbekampagne - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Kein Urheberschutz für Werbekampagne
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Elemente der Werbe-Kampagne "DHL goes space" urheberrechtlich nicht geschützt
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kein Urheberrechtsschutz für Werbekonzept "DHL goes space"
- kpw-law.de (Kurzinformation)
DHL im All
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Die Werbeidee als solche ist nicht schutzfähig!
Verfahrensgang
- LG Köln, 12.11.2008 - 28 O 685/08
- OLG Köln, 22.06.2009 - I-6 U 226/08
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2010, 140
- MIR 2009, Dok. 231
- ZUM 2010, 179
- afp 2010, 273
Wird zitiert von ... (3)
- LG Hamburg, 07.07.2016 - 310 O 212/14
Urheberrechtsschutz: Schutzfähigkeit der Produktgestaltung von Bierdosen und …
Gegenstand des Urheberrechtsschutzes kann nur das Ergebnis der schöpferischen Formung eines bestimmten Stoffes sein; daran fehlt es bei einem bloßen Konzept, also einer vom Inhalt losgelösten Anleitung zur Formgestaltung (OLG Köln, Beschluss vom 22. Juni 2009 - I-6 U 226/08, 6 U 226/08). - LG Köln, 06.04.2011 - 28 O 900/10
Gestaltung von Webseiten kann unabhängig von der Digitalisierung ihres Inhalts …
Dabei hat die Kammer bedacht, dass lediglich gedankliche, abstrakte konzeptionelle Merkmale, die den einzelnen Gestaltungselementen einer Werbekampagne gemeinsam sind, keinen selbstständigen Schutz genießen und urheberrechtliche Ansprüche nur in Betracht kommen, soweit konkrete Werbegestaltungen in Rede stehen, bei denen die schöpferische Idee in die Formgebung eingegangen ist (vgl. Hertin , GRUR 1997, 799, 815; OLG Köln, GRUR-RR 2010, 140). - LG Köln, 31.07.2009 - 28 O 648/08
Unterlassung wegen Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts nach dem Tode …
Damit ist eine Schutzrechtsverletzung nicht bereits dann gegeben, wenn lediglich Stilmerkmale eines berühmten Künstlers übernommen werden, auch wenn die betreffende Kombination von Motiven, Farben oder Formen selbst ohne Vorbild in der Kunstgeschichte gewesen sein mag (OLG Köln, Beschluss vom 22.06.2009 zu Az.: 6 U 226/08).