Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 08.09.2005 - 6 U 252/04   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Begriff der markenmäßigen Benutzung im Geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über eBay

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Handeln im geschäftlichen Verkehr bei Angeboten über Handelsplattform eBay; Markenmäßige Benutzung der Kennzeichnung "Cartier"; Erstreckung des Schutzbereichs auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland; Abgrenzung von Handeln im geschäftlichen Verkehr und Privatverkäufen; Aneinanderreihung unterschiedlicher Marken in Produktbeschreibung; Verwechslungsgefahr durch irreführende Herstellerzuordnung; Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch bezüglich der Verwendung der eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    § 14 Abs. 2 MarkenG
    "Cartier", Handeln im Geschäftlichen Verkehr, markenmäßige Benutzung von Kennzeichen, e-Bay

  • JurPC (Leitsatz)

    Markenmäßige Benutzung des Begriffes "Cartier" bei Internet-Auktionen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Benutzung des Wortes "Cartier" bei Online-Auktionen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Vorsicht bei Verwendung von Marken in Online-Auktionen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unbefugte Benutzung des Begriffes "Cartier"

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Verwendung fremder Marke in Beschreibung einer Internet-Auktion

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Froschkönig: Der Imagewandel der Märchenfigur hin zum Abmahnschreck

  • beck.de (Leitsatz)

    «Cartier» als Suchbegriff

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung BVB Merchandising GmbH wegen Angebot auf eBay

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Verwendung einer Marke, die - ähnlich einem Meta-Tag - eine Suchfunktion auslöst, ohne daß die Marke von dem Betrachter des aufgefundenen Internetauftritts wahrgenommen wird, kann eine Markenrechtsverletzung darstellen

  • wekwerth.de (Kurzanmerkung)

    Verwendung fremder Marke in Beschreibung einer Internet-Auktion

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 48
  • MMR 2006, 38



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Wird zitiert von ...  

  • LG Braunschweig, 14.06.2006 - 9 O 582/06  

    Domain "frag-den-steuerfuchs.de" verletzt Markenrecht an Marke "Steuerfuchs"

    Dabei wird der Begriff des kennzeichenmäßigen Gebrauchs im Interesse eines umfassenden Kennzeichenschutzes weitgefasst und es genügt, die objektive, nicht völlig fernliegende Möglichkeit, dass der Verkehr einen Herkunftshinweis annimmt (OLG Frankfurt "Cartier" MMR 2006, 38).
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