Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 04.03.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.02.2011 - 6 U 260/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    Keine Begrenzung des Schutzumfangs wegen Freihaltebedürfnis an geographischer Herkunftsangabe "Buffalo” Urteil

  • damm-legal.de

    § 14 MarkenG
    Kein Freihaltebedürfnis für die Marke "Buffalo” wegen möglicher geografischer Herkunftsangabe

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Keine Begrenzung des Schutzumfangs wegen Freihaltebedürfnis an geographischer Herkunftsangabe "Buffalo"

  • kanzlei.biz

    Keine Einschränkung des Schutzumfangs einer Marke bei bloßer Möglichkeit einer Herkunftsangabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Schutzumfang einer durch das Wort "Buffalo" geprägten Wort-/Bildmarke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzumfang einer durch das Wort "Buffalo" geprägten Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Marke: Keine Begrenzung des Schutzumfangs

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    "Buffalo" - Keine Begrenzung des Schutzumfangs wegen Freihaltebedürfnis an geographischer Herkunftsangabe

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 04.03.2011 - 6 U 260/10   

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Oldenburg, 12.04.2011 - 13 U 55/10  

    Auskunftsanspruch, Vermietung von Ferienwohnungen, Geheimhaltungsinteresse

    Gleichlautende Ansprüche sind von weiteren Eigentümern von Ferienwohnungen auf W... gegen die Beklagte rechtshängig gemacht worden (Geschäftsnummern 16 O 1009/10 / 6 U 260/10 und 16 O 969/10 / 8 U 200/10 des Land bzw. Oberlandesgerichts Oldenburg).

    Die Zulassung erscheint im Hinblick auf die - soweit ersichtlich - höchstrichterlich bisher nicht geklärte Frage des Verjährungsbeginns des Anspruchs auf Rechenschaftslegung bei wiederholten einzelnen Besorgungen im Rahmen eines Geschäftsbesorgungsvertrags geboten sowie im Hinblick darauf, dass auch in dem Parallelverfahren 6 U 260/10 die Revision zugelassen worden ist.

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