Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 26.07.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.11.2016 - 6 U 33/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Hessen

    Belästigende Werbung: Ausdrückliche Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • webshoprecht.de

    E-Mail-Werbung als Reaktion auf eine entsprechende Online-Aufforderung

  • webshoprecht.de

    E-Mail-Werbung als Reaktion auf eine entsprechende Online-Aufforderung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sind Nachfragen per E-Mail unerwünschte Werbung?

  • JurPC

    Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • online-und-recht.de

    Wann Nachfragehandlungen per E-Mail keine unerlaubte Werbung sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    Wettbewerb; E-Mail-Werbung; Nachfragehandlung; Einwilligung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belästigende Werbung: Ausdrückliche Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail (Urteil vom 24.11

    Zu einer "Werbung" durch elektronische Post im Sinne von § 7 Abs. 2 UWG ... können auch Nachfragehandlungen gehören, die sich auf Waren oder Dienstleistungen beziehen, welche das nachfragende Unternehmen für seine eigene Geschäftstätigkeit benötigt. In diesem Fall liegt eine "ausdrückliche Einwilligung" des Empfängers in eine solche Nachfrage per E-Mail bereits dann vor, wenn dieser seine Leistung öffentlich - etwa auf seiner Homepage - unter Angabe seiner E-Mail-Adresse angeboten hat....

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Belästigende Werbung: Ausdrückliche Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Geschäftliche Nachfragen kein Spam bei Einwilligung auf Homepage des Adressaten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Spam - Sind Nachfragehandlungen per E-Mail belästigende Werbung?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nachfragehandlung bei E- Mail-Werbung benötigt ausdrückliche Einwilligung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zulässiges Kooperationsangebot oder unzulässige Werbe-E-Mail?

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Auch Nachfragehandlungen per Email können belästigende Werbung sein

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einwilligung in belästigende Werbung durch Nachfrage per E-Mail

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 878
  • GRUR 2017, 752
  • GRUR-RR 2017, 283
  • K&R 2017, 284



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Wird zitiert von ...  

  • LG Frankfurt/Main, 22.03.2018 - 3 O 372/17  

    Zur Zulässigkeit des Versands von Werbe-E-Mails

    Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist eine unzumutbare Belästigung stets anzunehmen bei Werbung unter Verwendung von elektronischer Post, ohne dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt (BGH GRUR 2017, 748 [BGH 14.03.2017 - VI ZR 721/15] - Robinson-Liste; OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2017, 283 Rn. 15).
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   OLG Stuttgart, 26.07.2016 - 6 U 33/16   

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 11.06.2018 - 17 U 37/18  

    Darlehensvertrag: Verwirkung des Widerrufsrechts wegen illoyaler Verspätung

    So hat der Bundesgerichtshof die Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart, wonach allein der Abschluss eines Aufhebungsvertrags nicht ausreiche, um die Annahme der Verwirkung zu rechtfertigen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 26. Juli 2016 - 6 U 33/16; OLG Stuttgart, Urteil vom 13. Oktober 2015 - 6 U 174/14 -, Rn. 47, juris), als rechtfehlerhaft bezeichnet (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2017 - XI ZR 393/16 -, Rn. 8, juris; BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 482/15 -, BGHZ 212, 207-223, Rn. 31).
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