Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 26.07.2016

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 24.11.2016 - 6 U 33/16   

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https://dejure.org/2016,48283
OLG Frankfurt, 24.11.2016 - 6 U 33/16 (https://dejure.org/2016,48283)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.11.2016 - 6 U 33/16 (https://dejure.org/2016,48283)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. November 2016 - 6 U 33/16 (https://dejure.org/2016,48283)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Justiz Hessen

    § 823 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG
    Belästigende Werbung: Ausdrückliche Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • webshoprecht.de

    E-Mail-Werbung als Reaktion auf eine entsprechende Online-Aufforderung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Sind Nachfragen per E-Mail unerwünschte Werbung?

  • JurPC

    Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • Wolters Kluwer

    Belästigende Werbung: Ausdrückliche Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • online-und-recht.de

    Wann Nachfragehandlungen per E-Mail keine unerlaubte Werbung sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1; UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    Wettbewerb; E-Mail-Werbung; Nachfragehandlung; Einwilligung

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1 ; UWG § 7 Abs. 2 Nr. 3
    Begriff der Werbung i.S. von § 7 Abs. 2 UWG

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Belästigende Werbung: Ausdrückliche Einwilligung in Nachfragehandlungen per E-Mail

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Geschäftliche Nachfragen kein Spam bei Einwilligung auf Homepage des Adressaten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Spam - Sind Nachfragehandlungen per E-Mail belästigende Werbung?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nachfragehandlung bei E- Mail-Werbung benötigt ausdrückliche Einwilligung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Zulässiges Kooperationsangebot oder unzulässige Werbe-E-Mail?

  • tw-law.de (Kurzinformation)

    Auch Nachfragehandlungen per Email können belästigende Werbung sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nachfragehandlungen per E-Mail bei konkretem Homepage-Hinweis kein Spam

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einwilligung in belästigende Werbung durch Nachfrage per E-Mail

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 878
  • GRUR 2017, 752
  • GRUR-RR 2017, 283
  • K&R 2017, 284
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Frankfurt/Main, 22.03.2018 - 3 O 372/17

    Zur Zulässigkeit des Versands von Werbe-E-Mails

    Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist eine unzumutbare Belästigung stets anzunehmen bei Werbung unter Verwendung von elektronischer Post, ohne dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt (BGH GRUR 2017, 748 [BGH 14.03.2017 - VI ZR 721/15] - Robinson-Liste; OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2017, 283 Rn. 15).
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   OLG Stuttgart, 26.07.2016 - 6 U 33/16   

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https://dejure.org/2016,68457
OLG Stuttgart, 26.07.2016 - 6 U 33/16 (https://dejure.org/2016,68457)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 26.07.2016 - 6 U 33/16 (https://dejure.org/2016,68457)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 26. Juli 2016 - 6 U 33/16 (https://dejure.org/2016,68457)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 11.06.2018 - 17 U 37/18

    Darlehensvertrag: Verwirkung des Widerrufsrechts wegen illoyaler Verspätung

    So hat der Bundesgerichtshof die Auffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart, wonach allein der Abschluss eines Aufhebungsvertrags nicht ausreiche, um die Annahme der Verwirkung zu rechtfertigen (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 26. Juli 2016 - 6 U 33/16; OLG Stuttgart, Urteil vom 13. Oktober 2015 - 6 U 174/14 -, Rn. 47, juris), als rechtfehlerhaft bezeichnet (BGH, Urteil vom 10. Oktober 2017 - XI ZR 393/16 -, Rn. 8, juris; BGH, Urteil vom 11. Oktober 2016 - XI ZR 482/15 -, BGHZ 212, 207-223, Rn. 31).
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