Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 07.07.2006

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 25.10.2006 - 6 U 35/06   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    E-Mail-Spamming mit Gemeinschaftsmarke

    Durch die Verwendung einer E-Mail-Absenderadresse kann ein mit einer Marke indentisches Zeichen markenmäßig gebraucht werden.

  • markenmagazin:recht

    Art. 9 Abs. 1 lit. a GMVO
    Verwendung eines geschützten Zeichens im Absenderadressfeld von Werbe-E-Mails

  • openjur.de

    Markenverletzung: Verwendung eines geschützten Zeichens im Absenderadressfeld von Werbe-E-Mails als Markenverletzung; Anspruch des Verletzten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz

  • Justiz Baden-Württemberg

    Markenverletzung: Verwendung eines geschützten Zeichens im Absenderadressfeld von Werbe-E-Mails als Markenverletzung; Anspruch des Verletzten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz

  • aufrecht.de

    Markenverletzung durch E-Mail Absenderadresse

  • datenschutz.eu
  • doerre.com PDF

    Markenrechtsverletzung "hotmail" durch Versand von E-Mails

  • RA Kotz

    Spammails - Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutz der Marke "Hotmail"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterlassung der Versendung von Spam E-Mails mittels Bezeichnung der geschützten Marke "Hotmail"; Verbot der Versendung von E-Mails zu Werbezwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt

  • lvhm.de (Kurzinformation)

    Verwendung einer fremden Marke in der Absenderkennung beim E-Mail-Spam unzulässig

  • loh.de (Kurzinformation)

    Verwendung einer fremden Marke in der Absenderkennung beim E-Mail-Spam unzulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    Markenrechtsverletzung durch Spam-Mails

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Karlsruhe vom 25.10.2006, Az.: 6 U 35/06 (Markenverletzende Spam-E-Mail-Absenderadresse" von Rainer Utz, original erschienen in: CR 2007, 105 - 108.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2007, 113
  • K&R 2006, 582
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.07.2006 - 6 U 35/06   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Krankentransport über Landesgrenzen - Wettbewerbsklage bei Verstoß gegen Landesrettungsgesetz

  • Jurion

    Regulierung des Marktes des Krankentransportwesens durch die Genehmigungspflichtigkeit; Verpflichtung zum behördlichen Einschreiten gegen einen nicht genehmigten Krankentransport aus Wettbewerbsgründen; Bestimmung der Voraussetzungen für eine Marktverhaltensregelung; Einordnungen von Trägern des Krankentransportes als öffentlich-rechtliche Institutionen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beck.de (Kurzinformation)

    Untersagung der Versendung von Spam-E-Mails

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Vornahme von Rettungsdiensten ohne erforderliche öffentlich-rechtliche Genehmigung ist wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden, da kein Verstoß gegen eine Marktverhaltensregelung vorliegt

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 15.01.2009 - I ZR 141/06

    Überregionaler Krankentransport

    Die Berufung des Klägers ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, Urt. v. 7.7.2006 - 6 U 35/06, [...]).
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