Rechtsprechung
OLG Karlsruhe, 10.08.2011 - 6 U 78/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- MIR - Medien Internet und Recht
Urheberrechtsschutzfähigkeit von Nachrichtentexten - Texte von Nachrichtenagenturen können urheberrechtlichen Schutz als Schriftwerke im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG genießen.
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zum urheberrechtlichen Schutz von Nachrichtenmeldungen der Agentur AFP (Agence France-Press)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Urheberrechtsschutzfähigkeit von Nachrichtentexten; Individuelle Prägung einer Berichterstattung; Schadensersatzbegehren des Urhebers nach der Lizenzanalogie
- nuemann-lang.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Auch Nachrichtentexte sind urheberrechtlich geschützt
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Auch Nachrichtenticker urheberrechtlich geschützt
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Auch Nachrichtentexte sind urheberrechtlich geschützt
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Kurze Nachrichtentexte von Agenturen können Urheberrechtsschutz genießen
- sueddeutsche.de (Pressebericht, 14.10.2011)
Kopieren verboten: Urheberrecht bei Nachrichtentexten
- computerbetrug.de (Pressemeldung, 14.10.2011)
Auch Nachrichtentexte dürfen nicht einfach kopiert werden
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Auch kurze Texte von Nachrichtenagenturen können urheberrechtlich geschützt sein
- medienrecht-blog.com (Kurzinformation)
Agenturmeldungen: kurz, bündig und schutzfähig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Meldungen von Nachrichtenagenturen urheberrechtlich geschützt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Urheberrechtlicher Schutz für Nachrichtenticker
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Nachrichtentexte sind urheberrechtlich geschützt - Vorliegen einer persönlichen geistigen Schöpfung
Besprechungen u.ä. (3)
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Urheberrechtsschutz für Meldungen von Nachrichtenagenturen
- cms-hs.net (Entscheidungsbesprechung)
"Kopieren verboten" gilt auch bei Nachrichtentexten
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)
Nachrichtentexte sind urheberrechtlich geschützt // AFP (Agence France Presse) erfolgreich
Sonstiges
- ferner-alsdorf.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Urheberrecht - Kopieren von Nachrichtentexten: Abmahnung ksp Rechtsanwälte für die dpa
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 16.04.2010 - 7 O 175/09
- OLG Karlsruhe, 10.08.2011 - 6 U 78/10
Papierfundstellen
- MMR 2012, 42
- MIR 2011, Dok. 084
- K&R 2011, 807
- ZUM 2012, 49
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.01.1997 - I ZR 9/95
CB-infobank I
Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.08.2011 - 6 U 78/10
Dennoch ist in Rechtsprechung und Literatur zu Recht anerkannt, dass auch Nachrichtentexte, die in Presse und sonstigen Medien verbreitet werden, in der Regel urheberrechtsschutzfähig sind (vgl. BGH GRUR 1997, 459 - CB-infobank I; KG GRUR-RR 2004, 228;… Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rdn. 118 m.w.N.). - KG, 30.04.2004 - 5 U 98/02
Urheberrechtsverletzung: Versendung individueller Pressespiegel per E-Mail oder …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.08.2011 - 6 U 78/10
Dennoch ist in Rechtsprechung und Literatur zu Recht anerkannt, dass auch Nachrichtentexte, die in Presse und sonstigen Medien verbreitet werden, in der Regel urheberrechtsschutzfähig sind (vgl. BGH GRUR 1997, 459 - CB-infobank I; KG GRUR-RR 2004, 228;… Schricker/Loewenheim, a.a.O., § 2 Rdn. 118 m.w.N.). - OLG Frankfurt, 22.12.1988 - 6 U 19/88
Wüstenflug
Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.08.2011 - 6 U 78/10
Insoweit ist die Klägerin als bloße Nutzungsberechtigte nicht aktivlegitimiert; aus der von ihr zitierten Entscheidung (OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 1007) folgt nichts anderes.
- FG Köln, 30.10.2014 - 15 K 3326/11
Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Umsätze aus der Betreuung …
So hat das Oberlandesgericht Karlsruhe mit Urteil vom 10. August 2011 entschieden, dass Nachrichtentexte, die eine reine Berichterstattung beinhalten, regelmäßig dem Urheberschutz unterfallen, da es durch die vielfältigen Möglichkeiten, ein Thema darzustellen, zwangsläufig zu einer individuellen Prägung des Artikels kommt (6 U 78/10, K & R 2011, 807 unter II.2.; vgl. auch Urteil des LG München vom 03.06.2011 21 O 8455/11, ZUM-RD 2011, 562 unter I.2.).Auch das Oberlandesgericht Karlsruhe weist in seinem Urteil vom 10. August 2011 (6 U 78/10, ZUM 2012, 49) darauf hin, dass es für die individuelle Prägung eines (Nachrichten-)Textes ausreiche, dass es vielfältige Möglichkeiten gebe, ein Thema darzustellen.
- LG Hamburg, 21.12.2012 - 308 O 388/12
Urheberrechtsschutz: Urheberrechtsverletzung bei Internet-Veröffentlichung von …
Eine abweichende Beurteilung der SchutzfaÌ?higkeit des Fragenkatalogs der Antragstellerin ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 10.08.2011 (Az. 6 U 78/10, MMR 2012, 42 ff - Agenturmeldungen). - AG Berlin-Charlottenburg, 29.11.2012 - 210 C 263/12 Dennoch findet sich hier - angesichts der verschiedenen sprachlichen Möglichkeiten und der Auswahlmöglichkeiten bezüglich der Stationen in dem Leben Rosa Parks - eine ausreichend individuelle Auswahl berichteter Tatsachen sowie eine eigene Gedankenführung im Tatsachenbericht, die den Anforderungen an eine urheberrechtliche Schutzfähigkeit mit der erforderliche Schöpfungshöhe genügen (vgl. zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Nachrichtenmeldungen, OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. August 2011 - 6 U 78/10, ZUM 2012, 49 ff.).
- LG München I, 31.03.2021 - 21 S 5389/20
Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung eines Gedichts
Seiner Reichweite nach erfasst der Unterlassungsanspruch gemäß § 97 Abs. 1 UrhG auch Verletzungshandlungen, die der Verletzer nicht selbst, sondern durch Dritte vornehmen lässt (…vgl. BGH, GRUR 2020, 738, 743 Rn. 48 - Internet-Radiorecorder; OLG Karlsruhe, BeckRS 2011, 28840; OLG München, GRUR-RR 2010, 157 - Völkischer Beobachter).