Rechtsprechung: 6 U 88/92

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Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 21.04.1994

Rechtsprechung
OLG Köln, 15.01.1993 - 6 U 88/92

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,5269

OLG Köln, 15.01.1993 - 6 U 88/92 (https://dejure.org/1993,5269)

OLG Köln, Entscheidung vom 15.01.1993 - 6 U 88/92 (https://dejure.org/1993,5269)

OLG Köln, Entscheidung vom 15. Januar 1993 - 6 U 88/92 (https://dejure.org/1993,5269)

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Volltextveröffentlichungen (3)

openjur.de
Dringlichkeitsvermutung; Widerlegung; Werbung; Arzneimittel; Presseorgane
NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
UWG §§ 1, 25
Dringlichkeitsvermutung; Widerlegung; Werbung; Arzneimittel; Presseorgane
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG §§ 1, 25

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Titel aus

Verfahrensgang

LG Köln, 31.03.1992 - 31 O 648/91
OLG Köln, 15.01.1993 - 6 U 88/92

Papierfundstellen

GRUR 1993, 698

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

BGH, 20.03.1986 - I ZR 13/84
Gastrokritiker
Auszug aus OLG Köln, 15.01.1993 - 6 U 88/92
Eine solche Absicht ist unter Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls festzustellen (BGH GRUR 1986, 812, 813 - "Gastrokritiker").
BGH, 12.10.1989 - I ZR 29/88
"Schönheits-Chirurgie"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Werbung für einen …
Auszug aus OLG Köln, 15.01.1993 - 6 U 88/92
Die subjektiven Voraussetzungen eines Handelns zu Wettbewerbszwecken sind ebenfalls erfüllt, da die Antragsgegnerin auch in der Absicht handelte, eigenen oder fremden Wettbewerb zum Nachteil anderer zu fördern, und diese Absicht nicht völlig hinter anderen Beweggründen zurücktritt (BGH WRP 1990, 270, 271 - "Schönheits-Chirurgie" m.w.N.).

OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18
Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel, …
Etwas anderes gilt nur, wenn die Dringlichkeit bei dem verletzten Mitbewerber entfallen ist, und der Mitbewerber anschließend den Verband vorschiebt und der Verband mit dem Verfahren keine eigenen Interessen verfolgt (OLG Köln, Urteil vom 15. Januar 1993 - 6 U 88/92).

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Rechtsprechung
OLG Hamm, 21.04.1994 - 6 U 88/92

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,23586

OLG Hamm, 21.04.1994 - 6 U 88/92 (https://dejure.org/1994,23586)

OLG Hamm, Entscheidung vom 21.04.1994 - 6 U 88/92 (https://dejure.org/1994,23586)

OLG Hamm, Entscheidung vom 21. April 1994 - 6 U 88/92 (https://dejure.org/1994,23586)

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Volltextveröffentlichung

juris (Volltext/Leitsatz)