Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.05.2015 - I-6 W 29/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • online-und-recht.de

    Ordnungsmittel gegen Marketplace-Verkäufe wegen fehlerhafter UVP-Preise von Amazon

  • kanzlei.biz

    Rechtsverstöße von Amazon sind einem Marketplace-Händler zuzurechnen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung bei Angebot von Waren über die Verkaufsplattform "amazon.de"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Marketplace-Verkäufer haftet für Amazon-Verstöße auch im Ordnungsmittelverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 890
    Zuwiderhandlung gegen eine Unterlassungsverfügung bei Angebot von Waren über die Verkaufsplattform "amazon.de"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 41



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Wird zitiert von ...  

  • LG Köln, 16.06.2016 - 14 O 355/14  

    Urheberrechtsverletzung durch Zugänglichmachung von Lichtbildern auf der

    Wer aber eigene Angebote abgibt, ist für diese auch dann verantwortlich, wenn er sie von Dritten herstellen lässt und ihren Inhalt nicht zur Kenntnis nimmt und keiner Kontrolle unterzieht (vgl. BGH, Urteil v. 05.11.2015 - I ZR 88/13 - Al di Meola, GRUR 2016, 493 - 495, Rn. 20 f, zitiert nach juris; für die Einblendung unzutreffender Unverbindlicher Preisempfehlungen OLG Köln, Urteil v. 24.04.2015 - 6 U 175/14 - Ungültige UVP auf Amazon P, Rn. 54; OLG Köln, Beschluss v. 06.05.2015 - 6 W 29/15, Rn. 2, jeweils zitiert nach juris).

    Unabhängig davon, ob es sich dabei, wie in den vom Oberlandesgericht Köln zitierten Entscheidungen (OLG Köln, Urteil v. 24.04.2015 - 6 U 175/14 - Ungültige UVP auf Amazon P, Rn. 54; OLG Köln, Beschluss v. 06.05.2015 - 6 W 29/15) um Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht wegen unzulässiger UVP oder um Urheberrechtsverletzungen durch Einblendung rechtswidrig genutzter Lichtbilder handelt, geht es in beiden Fallkonstellationen um Informationen, mit deren Beifügung der Verkäufer, sofern er sie nicht selbst initiiert hat, jedenfalls rechnen musste und die zum Verkaufserfolg seines Angebotes beitragen.

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