Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.01.2015 - 6 W 3/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,4585
OLG Frankfurt, 29.01.2015 - 6 W 3/15 (https://dejure.org/2015,4585)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.01.2015 - 6 W 3/15 (https://dejure.org/2015,4585)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 6 W 3/15 (https://dejure.org/2015,4585)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 890 ZPO
    Auslegung und Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Titels

  • webshoprecht.de

    Zwangsvollstreckung eines nicht hinreichend bestimmten Unterlassungstitels - kerngleicher Verstoß

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Zwangsvollstreckung von kerngleichen Verstößen im Ordnungsmittelverfahren / Widerrufsbelehrung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Vollstreckungsfähigkeit eines unbestimmten Unterlassungstitels

  • online-und-recht.de

    Zwangsvollstreckung von kerngleichen Verstößen im Ordnungsmittelverfahren bei Wettbewerbsverstößen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung und Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Titels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch: Zur Auslegung einer einstweiligen Verfügung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein kerngleicher Verstoß, wenn Telefonnummer nun angegeben, aber falsch platziert

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Nicht hinreichend bestimmter Unterlassungstenor kann im Wege der Auslegung mit Hilfe der gerügten Verletzungshandlung gerettet werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein kerngleicher Verstoß bei Online-Wettbewerbsverstoß

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Telefonnummer in Widerrufsbelehrung ist etwas anderes als falsche Platzierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 890
    Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Unterlassungstitels

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2015, 472
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels

    Denn auch ein nicht hinreichend bestimmter Unterlassungstitel ist ausnahmsweise vollstreckungsfähig, wenn er im Wege der Auslegung unter Orientierung an der konkreten Verletzungshandlung, die zum Erlass des Titels geführt hat, auf einen vollstreckungsfähigen Inhalt begrenzt werden kann (OLG Frankfurt MMR 2015, 472 ; Hess in: Ullmann, jurisPK- UWG , 4. Aufl., § 12 Rn. 254).
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