Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 890 ZPO
  Auslegung und Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Titels

• webshoprecht.de

  Zwangsvollstreckung eines nicht hinreichend bestimmten Unterlassungstitels - kerngleicher Verstoß

 
• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Zwangsvollstreckung von kerngleichen Verstößen im Ordnungsmittelverfahren / Widerrufsbelehrung

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Vollstreckungsfähigkeit eines unbestimmten Unterlassungstitels

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslegung und Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Titels

• online-und-recht.de

  Zwangsvollstreckung von kerngleichen Verstößen im Ordnungsmittelverfahren bei Wettbewerbsverstößen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 890
  Vollstreckungsfähigkeit eines nicht hinreichend bestimmten Unterlassungstitels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Unterlassungsanspruch: Zur Auslegung einer einstweiligen Verfügung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Nicht hinreichend bestimmter Unterlassungstenor kann im Wege der Auslegung mit Hilfe der gerügten Verletzungshandlung gerettet werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kein kerngleicher Verstoß bei Online-Wettbewerbsverstoß

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Keine Telefonnummer in Widerrufsbelehrung ist etwas anderes als falsche Platzierung

Verfahrensgang

• LG Gießen, 12.08.2014 - 2 O 311/14
• OLG Frankfurt, 29.01.2015 - 6 W 3/15

Papierfundstellen

• MMR 2015, 472

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 22.11.2012 - I ZB 18/12

  Rechtmäßigkeit der Verhängung eines Ordnungsgeldes ohne vorherige rechtmäßige …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2015 - 6 W 3/15

  Der Verbotsinhalt ist hier jedenfalls im Wege der Auslegung unter Orientierung an der konkreten Verletzungshandlung, die zum Erlass des Titels geführt hat, auf einen vollstreckungsfähigen Inhalt zu begrenzen (st. Rspr. des erkennenden Senats, vgl. Beschl. v. 7.2.2013 - 6 W 116/12 m. w.N.; ähnlich BGH, Beschl. v. 22.11.2012 - I ZB 18/12, juris-Tz. 17, vgl. ferner Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 6. Auflage Kapitel 65 Rdn. 9).

• KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18

  Vollstreckung eines Unterlassungstitels

  Denn auch ein nicht hinreichend bestimmter Unterlassungstitel ist ausnahmsweise vollstreckungsfähig, wenn er im Wege der Auslegung unter Orientierung an der konkreten Verletzungshandlung, die zum Erlass des Titels geführt hat, auf einen vollstreckungsfähigen Inhalt begrenzt werden kann (OLG Frankfurt MMR 2015, 472 ;… Hess in: Ullmann, jurisPK- UWG , 4. Aufl., § 12 Rn. 254).