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   OLG Frankfurt, 06.05.2021 - 6 W 34/21   

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https://dejure.org/2021,17469
OLG Frankfurt, 06.05.2021 - 6 W 34/21 (https://dejure.org/2021,17469)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06.05.2021 - 6 W 34/21 (https://dejure.org/2021,17469)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 06. Mai 2021 - 6 W 34/21 (https://dejure.org/2021,17469)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, Art 9 UMV
    Keine markenmäßige Benutzung durch Teddykopf-Motiv auf Babykleidung (Teddykopf)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 97
    Eilverfahren wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten; Kennzeichnungsgewohnheiten im Bekleidungssektor; Kennzeichnungskraft und Bekanntheitsgrad einer Marke; Kein bloßer Motivschutz im Markenrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Teddy ist keine markenmäßige Benutzung der Margarete-Steiff-Marke

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine markenmäßige Benutzung durch Verwendung eines Teddykopf-Motivs auf Kleidungsstücken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 12.05.2022 - 5 U 139/19
    Auch für bestimmte Arten von Bekleidung typische Gestaltungsmotive nimmt der angesprochene Verkehr nicht als Herkunftshinweis, sondern als rein dekorative Elemente wahr (OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. Mai 2021 - 6 W 34/21 - Teddykopf).
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