Volltextveröffentlichungen (11)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Trainer-Foto - Jedenfalls bei Urheberrechtsverletzungen kann die rein tatsächliche Beendigung der Verletzungslage dazu führen, dass der Verfügungsgrund (Dringlichkeit) entfällt

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• JurPC

  "Trainer-Foto"

• rewis.io
• Anwaltsblatt

  § 935 ZPO, § 940 ZPO
  Kein Verfügungsgrund bei tatsächlicher Beendigung der Verletzungslage

• MIR - Medien Internet und Recht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 935 ; ZPO § 940

• rechtsportal.de

  ZPO § 935 ; ZPO § 940

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht/Verfahrensrecht: Trainer-Foto

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Unterlassung, Arrrestgrund und Einlenken des Antragsgegners?

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Keine einstweilige Verfügung bei eingestellter Verletzungshandlung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung im Urheberrecht wenn Verletzungshandlung eingestellt wurde

 
• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Keine Dringlichkeit bei eingestellter Verletzungshandlung

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Tatsächliche Beendigung der Verletzungslage kann Verfügungsgrund entfallen lassen

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Tatsächliche Beendigung der Verletzungslage kann Verfügungsgrund entfallen lassen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Keine Eilverfahren mehr möglich, wenn Schuldner Online-Urheberrechtsverletzung eingestellt hat

Papierfundstellen

• MMR 2021, 990
• MIR 2021, Dok. 033
• AnwBl 2021, 426

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Köln, 21.10.2022 - 6 U 61/22

  Rechtmäßigkeit der Weitersendung und öffentlichen Zugänglichmachung einer …

  Die Dringlichkeit ergibt sich nicht schon daraus, dass eine Wiederholungsgefahr besteht (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 12.04.2021 - 6 W 98/20, WRP 2021, 815 - Trainer-Foto, mwN).

  c) Dass die Dringlichkeit im Rahmen einer urheberrechtlichen Verfügung entfallen kann, wenn die Verletzungshandlung nicht fortgesetzt wird (vgl. OLG Köln, WRP 2021, 815 - Trainer-Foto), führt zu keinem anderen Ergebnis.

• KG, 14.09.2022 - 24 U 9/22

  Ziemiak-Interview

  Der von den Verfügungsbeklagten zitierte Fall OLG Köln, Beschluss vom 12. April 2021 - 6 W 98/20, ist anders gelagert.