Rechtsprechung
| BVerwG, 31.08.1990 - 6 A 2.88 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die dienstrechtliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit eines Soldaten; Umfang der gerichtlichen Überprüfbarkeit (Justitiabilität) von dienstlichen, wertenden Beurteilungen der Leistungsfähigkeit eines Soldaten; Spekulativer Umgang des zu Beurteilenden ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 31.08.1990 - 6 A 2.88
- BVerwG, 06.12.1990 - 6 A 2.88
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 17.03.2009 - 1 WB 77.08
Abgrenzung zwischen dem Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und dem Rechtsweg zu …
In diesem Fall fehlt es an dem Verhältnis der militärischen Über- und Unterordnung bzw. der truppendienstlichen Unterstellung, das Grundlage der von den Wehrdienstgerichten zu überprüfenden Rechte und Pflichten ist (vgl. für ähnlich gelagerte Konstellationen bei im Bereich des Bundesnachrichtendienstes tätigen Soldaten Urteile vom 17. Oktober 1986 - BVerwG 6 A 1.85 - und vom 15. Februar 1989 - BVerwG 6 A 2.87 - BVerwGE 81, 258 = Buchholz 236.1 § 59 SG Nr. 2; spätere Entscheidungen, insbesondere auch zu dienstlichen Beurteilungen, stützen die Rechtswegabgrenzung nur noch auf die Spezialvorschrift des § 50 Abs. 1 Nr. 4 VwGO, vgl. Urteil vom 31. August 1990 - BVerwG 6 A 2.88 - Buchholz 236.1 § 29 SG Nr. 1 und dazu Beschluss vom 18. November 1997 - BVerwG 1 WB 49.97, 50.97 - Buchholz 311 § 18 WBO Nr. 1 = NZWehrr 1998, 29). - BVerwG, 06.12.1990 - 6 A 1.88
Bestimmung des Rechtswegs zu den allgemeinen Verwaltungsgerichten - Anforderungen …
Dabei legt der Senat das tatsächliche Vorbringen des Klägers in dieser Sache sowie in der bereits durch Urteil vom 31. August 1990 erledigten Sache BVerwG 6 A 2.88, deren Gegenstand die Anfechtung der dienstlichen Beurteilung vom 6. August 1987 war, zugrunde.Die zu Recht gemäß § 40 Abs. 1 in Verbindung mit § 50 Abs. 1 Nr. 4 VwGO beim erkennenden Gericht erhobene Klage (vgl. dazu Urteil vom 31. August 1990 - BVerwG 6 A 2.88 -), mit der der Kläger der Sache nach die Verurteilung der Beklagten begehrt hat, ihn unter Rückgängigmachung seiner Umsetzung in gleicher Weise wie vor Erlaß dieser Personalmaßnahme zu verwenden, war als allgemeine Leistungsklage zulässig.
- BVerwG, 18.11.1997 - 1 WB 49.97
Verwaltungsprozeßrecht - "Dienstrechtliche" Vorgänge im Sinne des § 50 Abs. 1 Nr. …
Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat in seinem Urteil vom 31. August 1990 - BVerwG 6 A 2.88 - auf die Klage eines beim BND eingesetzten Soldaten gegen die Bundesrepublik Deutschland, die u.a. auf die Aufhebung der unter dem Kopfbogen "Amt für Militärkunde" über ihn erstellten dienstlichen Beurteilung gerichtet war, ausgeführt:. - OVG Nordrhein-Westfalen, 21.01.2011 - 6 A 1392/08
Neuerstellung der Bewährungsbeurteilung eines Lehrers am Ende der verlängerten …
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Rechtsprechung
| BVerwG, 06.12.1990 - 6 A 2.88 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Berichtigung einer Unrichtigkeit in einem Urteil
Verfahrensgang
- BVerwG, 31.08.1990 - 6 A 2.88
- BVerwG, 06.12.1990 - 6 A 2.88
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