Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 30.11.2004 - 6 A 218/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,22601) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Gefährlichkeit eines Schulwegs
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Kostenlose Schülerbeförderung bei besonders gefährlichem Schulweg
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.1999 - 19 A 4220/96
Ausgestaltung des Fahrgelderstattungsanspruchs einer Schülerin i.S.d. Gesetzes …
Auszug aus VG Braunschweig, 30.11.2004 - 6 A 218/04
Dies ist der Fall, wenn die Schülerin oder der Schüler zu einem risikobelasteten Personenkreis gehört, wenn der Schulweg zumindest an einer Stelle für Übergriffe potentieller Gewalttäter geeignet ist und wenn sich die Schülerin oder der Schüler dort in einer schutzlosen Lage befindet, weil nach den örtlichen Verhältnissen eine rechtzeitige Hilfeleistung durch Dritte nicht gewährleistet ist (vgl. Niedersächsisches OVG…, Urt. vom 19.06.1996, Nds. VBl 1997, 63, 64; VG Braunschweig…, Urt. vom 16.09.2001 - 6 A 41/01 - und vom 08.09.2004 - 6 A 63/03 - für die entsprechende Rechtslage in Nordrhein-Westfalen ebenso: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 16.11.1999 - 19 A 4220/96 - ; anderer Ansicht: Niesel/Breer, VR 1979, 272, 274). - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.1989 - 16 A 2639/88
Auszug aus VG Braunschweig, 30.11.2004 - 6 A 218/04
Die damit einhergehenden Pauschalierungen, die u. a. zur Folge haben, dass Schüler aus denselben Orten bei der Schülerbeförderung unterschiedlich behandelt werden, verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG (…im Ergebnis ebenso: VG Stade, aaO.; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. vom 14.11.1989, NVwZ-RR 1990, 197, 198). - VG Braunschweig, 08.09.2004 - 6 A 63/03
Gefährlicher Schulweg; Gewichtsbelastung; Mindestentfernung; Schultasche; …
Auszug aus VG Braunschweig, 30.11.2004 - 6 A 218/04
Dies ist der Fall, wenn die Schülerin oder der Schüler zu einem risikobelasteten Personenkreis gehört, wenn der Schulweg zumindest an einer Stelle für Übergriffe potentieller Gewalttäter geeignet ist und wenn sich die Schülerin oder der Schüler dort in einer schutzlosen Lage befindet, weil nach den örtlichen Verhältnissen eine rechtzeitige Hilfeleistung durch Dritte nicht gewährleistet ist (vgl. Niedersächsisches OVG…, Urt. vom 19.06.1996, Nds. VBl 1997, 63, 64; VG Braunschweig…, Urt. vom 16.09.2001 - 6 A 41/01 - und vom 08.09.2004 - 6 A 63/03 - für die entsprechende Rechtslage in Nordrhein-Westfalen ebenso: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 16.11.1999 - 19 A 4220/96 - ; anderer Ansicht: Niesel/Breer, VR 1979, 272, 274). - VG Braunschweig, 16.09.2002 - 6 A 41/01
Gefahr; Gefährlichkeit; Schulweg; Schülerbeförderung; Straftaten; Verkehr; …
Auszug aus VG Braunschweig, 30.11.2004 - 6 A 218/04
Dies ist der Fall, wenn die Schülerin oder der Schüler zu einem risikobelasteten Personenkreis gehört, wenn der Schulweg zumindest an einer Stelle für Übergriffe potentieller Gewalttäter geeignet ist und wenn sich die Schülerin oder der Schüler dort in einer schutzlosen Lage befindet, weil nach den örtlichen Verhältnissen eine rechtzeitige Hilfeleistung durch Dritte nicht gewährleistet ist (vgl. Niedersächsisches OVG…, Urt. vom 19.06.1996, Nds. VBl 1997, 63, 64; VG Braunschweig, Urt. vom 16.09.2001 - 6 A 41/01 - und vom 08.09.2004 - 6 A 63/03 - für die entsprechende Rechtslage in Nordrhein-Westfalen ebenso: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 16.11.1999 - 19 A 4220/96 - ; anderer Ansicht: Niesel/Breer, VR 1979, 272, 274).
- VG Braunschweig, 28.02.2008 - 6 A 252/06
Anspruch eines Schülers der Sekundarstufe I (Klasse 5 bis 10) auf Bereitstellung …
Unter Berücksichtigung der altersmäßigen Belastbarkeit von Schülern des Sekundarbereichs I ist ihnen ein Schulweg bis zu 3000 m zumutbar (vgl. VG Braunschweig, U. v. 30.11.2004 - 6 A 218/04 - VG Stade, U. v. 03.11.2005 - 6 A 191/05 -, juris).Die damit einhergehenden Pauschalierungen, die unter anderem zur Folge haben, dass Schüler aus demselben Ort bei der Schülerbeförderung unterschiedlich behandelt werden, verstoßen nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz (vgl. VG Braunschweig, U. v. 30.11.2004, a. a. O.; OVG Nordrhein-Westfalen, U. v. 14.11.1989 - 16 A 2639/88 -, NVwZ-RR 1990, 197, 198).
- VG Regensburg, 07.07.2011 - RO 1 K 11.362
Zur Frage des Vorliegens eines besonders gefährlichen Schulwegs für ein außerhalb …
Die Gefährlichkeit des Schulwegs wurde des Weiteren bejaht für einen Schulweg, der an einem Waldstück vorbeiführt und nicht von weitem einsehbar ist (vgl. VG Braunschweig, Urt. v. 30.11.2004, Az. 6 A 218/04;… dazu auch VG Regensburg, Urt. v. 24.5.2006, Az. RN 1 K 06.92 für einen Schulweg für Grundschüler, welcher ca. 800 m lang entlang der Trasse der Bundesautobahn und ca. 600 m entlang bewaldeter Fläche führt; bestätigt BayVGH Beschl. v. 29.3.2007, Az. 7 ZB 06.1874). - VG Regensburg, 13.07.2011 - RO 1 K 11.425
Zur Frage des Vorliegens eines besonders gefährlichen Schulwegs innerhalb …
Die Gefährlichkeit des Schulwegs wurde des Weiteren bejaht für einen Schulweg, der an einem Waldstück vorbeiführt und nicht von weitem einsehbar ist (vgl. VG Braunschweig, Urt. v. 30.11.2004, Az. 6 A 218/04;… dazu auch VG Regensburg, Urt. v. 24.5.2006, Az. RN 1 K 06.92 für einen Schulweg für Grundschüler, welcher ca. 800 m lang entlang der Trasse der Bundesautobahn und ca. 600 m entlang bewaldeter Fläche führt; bestätigt BayVGH Beschl. v. 29.3.2007, Az. 7 ZB 06.1874).
dejure.org
Übersicht VG Braunschweig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.