Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 10.07.1984 - 6 A 24/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses
Verfahrensgang
- VG Neustadt, 11.02.1981 - 1 K 68/79
- OVG Rheinland-Pfalz, 10.07.1984 - 6 A 24/81
Papierfundstellen
- NJW 1985, 2150
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 02.10.1969 - 1 BvL 12/68
Herabsetzung der Kilometer
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 10.05.1962 - 1 BvL 31/58
Vergnügungssteuer auf Glücksspielgeräte
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 14.04.1967 - VII C 15.65 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerwG, 31.08.1961 - VIII C 119.60
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Koblenz, 20.03.2018 - 2 L 111/18
Ein Festival für elektronische Musik unterfällt nicht der …
Andererseits wurde bei der Besteuerung von Vergnügungen auf die Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) Rücksicht genommen, Konzerte und sonstige künstlerische Darbietungen wurden von der Besteuerung befreit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 1968 - VII B 29.68 -, juris, OS 1; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. Juli 1984 - 6 A 24/81 - AS 19, 162, LS 2). - VG Koblenz, 20.03.2018 - 2 L 111.18 Andererseits wurde bei der Besteuerung von Vergnügungen auf die Kunstfreiheit ( Art. 5 Abs. 3 GG ) Rücksicht genommen, Konzerte und sonstige künstlerische Darbietungen wurden von der Besteuerung befreit (vgl. BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 1968 - VII B 29.68 -, juris, OS 1; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 10. Juli 1984 - 6 A 24/81 - AS 19, 162, LS 2).
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