Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Widerruf einer Feststellung nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 77 Abs 1 S 1 AsylVfG; § 60 Abs 7 AufenthG; § 60a Abs 1 S 1 AufenthG; § 70 Abs 3 AufenthG; § 53 Abs 6 S 1 AuslG
Abschiebungshindernis; Atemwegerkrankung; Ausweichen; Bronchitis; inländische Fluchtalternative; Kosovo; Krankheit; Serbien und Montenegro; Widerruf - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04
Dies setzt voraus, dass die dem Ausländer drohende Gesundheitsbeeinträchtigung von erheblicher Intensität ist und (bei der in diesem Fall, bei feststehendem Abschiebungsschutz hypothetisch zu erwägenden Ausreise) konkret zu erwarten ist, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland wegen unzureichender Möglichkeit zur Behandlung der Leiden eintritt (vgl. BVerwG, Urt. vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383;… Urt. vom 21.09.1999 - 9 C 8.99 - NVwZ 2000, 206; Nds. OVG…, Urt. vom 19.10.2001 - 8 L 2824/99). - BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02
Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
Auszug aus VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04
Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht dabei auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVerwG, Urt. vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463; Hessischer VGH, Urteil vom 24.06.2003 - 7 UE 3606/99.A, AuAS 2004, 20 ff). - BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99
Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …
Auszug aus VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04
Dies setzt voraus, dass die dem Ausländer drohende Gesundheitsbeeinträchtigung von erheblicher Intensität ist und (bei der in diesem Fall, bei feststehendem Abschiebungsschutz hypothetisch zu erwägenden Ausreise) konkret zu erwarten ist, dass die Verschlechterung des Gesundheitszustands alsbald nach der Rückkehr in das Heimatland wegen unzureichender Möglichkeit zur Behandlung der Leiden eintritt (vgl. BVerwG…, Urt. vom 25.11.1997 - 9 C 58.96 - BVerwGE 105, 383; Urt. vom 21.09.1999 - 9 C 8.99 - NVwZ 2000, 206; Nds. OVG…, Urt. vom 19.10.2001 - 8 L 2824/99).
- VGH Hessen, 24.06.2003 - 7 UE 3606/99
Abschiebungshindernis - fehlende Bezahlbarkeit von Medikamenten im Heimatland
Auszug aus VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04
Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht dabei auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVerwG…, Urt. vom 29.10.2002 - 1 C 1.02 - DVBl. 2003, 463; Hessischer VGH, Urteil vom 24.06.2003 - 7 UE 3606/99.A, AuAS 2004, 20 ff). - OVG Niedersachsen, 16.12.2004 - 8 LA 262/04
Ablehnung; Beweisantrag; Beweisantragsablehnung; Gehörsrüge; Hilfsbeweisantrag; …
Auszug aus VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04
Dies ergibt sich aus den im angefochtenen Bescheid einschlägig zitierten Auskünften, auf die gemäß § 77 Abs. 2 AsylVfG verwiesen wird, aus den von der Beklagten mit Schriftsatz vom 10.09.2004 eingeführten Auskünften sowie u.a. aus den in der mündlichen Verhandlung erörterten Auskünften des Deutschen Verbindungsbüros im Kosovo vom 21.10.2004 an die Stadt Marl und vom 07.10.2004 an den Kreis Gütersloh (vgl. auch Nds. OVG, Beschl. vom 13.08.2004 - 13 LB 212/04; Beschl. vom 16.12.2004 - 8 LA 262/04). - OVG Niedersachsen, 13.08.2004 - 13 LB 212/04
Serbien und Montenegro, Kosovo, Roma, Krankheit, Diabetes mellitus, Situation bei …
Auszug aus VG Braunschweig, 03.03.2005 - 6 A 310/04
Dies ergibt sich aus den im angefochtenen Bescheid einschlägig zitierten Auskünften, auf die gemäß § 77 Abs. 2 AsylVfG verwiesen wird, aus den von der Beklagten mit Schriftsatz vom 10.09.2004 eingeführten Auskünften sowie u.a. aus den in der mündlichen Verhandlung erörterten Auskünften des Deutschen Verbindungsbüros im Kosovo vom 21.10.2004 an die Stadt Marl und vom 07.10.2004 an den Kreis Gütersloh (vgl. auch Nds. OVG, Beschl. vom 13.08.2004 - 13 LB 212/04; Beschl. vom 16.12.2004 - 8 LA 262/04).
- VG Braunschweig, 31.05.2005 - 6 A 233/03
Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; …
Nach der dem Gericht vorliegenden und in das Verfahren eingeführten Auskunftslage müsste der Kläger zu 1., der neben einer schweren Atemwegerkrankung (vgl. zu diesem Krankheitsbild und den aufzubringenden Kosten bereits das Urteil des erkennenden Gerichts vom 03.03.2005 - 6 A 310/04) auch an verschiedenen weiteren schweren Erkrankungen leidet, allein für die nachfolgend genannten Medikamente (oder Ersatzprodukte) Kosten aufwenden, die sein im Kosovo verfügbares Einkommen aus Sozialhilfemitteln sicher übersteigen würden:.Daneben ist die in der Vergangenheit wohl großzügiger gehandhabte Registrierung als aus dem Kosovo stammender "intern Vertriebener" für die Personen ausgeschlossen worden, die nicht unmittelbar aus dem Kosovo umsiedeln, sondern - wie der Kläger - aus Drittstaaten zurückkehren (…Auswärtiges Amt, a. a. O.; vgl. zum Ganzen auch VG Braunschweig, Urt. vom 03.03.2005 - 6 A 310/04;… Urt. vom 27.09.2004 - 6 A 161/02).
- VG Sigmaringen, 21.12.2009 - A 4 K 1762/07
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 gegeben wegen schwerer …
VG Braunschweig, Urteil vom 03.03.2005, - 6 A 310/04 -). - VG Münster, 18.04.2005 - 4 K 2326/02
Serbien, Kosovo, Roma, KFOR, UNMIK, Verfolgung durch Dritte, nichtstaatliche …
Auch wenn sich nach den vorliegenden Erkenntnissen die Behandlungsmöglichkeiten von Atemwegserkrankungen mit Medikamenten im Kosovo deutlich verbessert haben, dort insbesondere auch die chronisch obstruktive Bronchitis behandelbar ist (vgl. Deutsches Verbindungsbüro Kosovo an VG Kassel vom 12. Mai 2004), ist allerdings auch festzustellen, dass die meisten der zur Behandlung von Atemwegserkrankungen verfügbaren Medikamente nur zu hohen Preisen erhältlich sind und deshalb nicht Erwerbstätige im Kosovo in der Regel nicht in der Lage sein dürften, sich diese Medikamente zu beschaffen (vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 3. März 2005 - 6 A 310/04 -, mit weiteren Nachweisen). - VG Sigmaringen, 22.09.2008 - A 4 K 170/07
Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 Abs 7 gegeben chronischer posttraumatischer …
Die Annahme der Nichterreichbarkeit von adäquaten Behandlungsmöglichkeiten gilt im Übrigen auch für die Länder Serbien und Montenegro (soweit es darauf nach der Unabhängigkeit dieser Staaten noch ankommt), da die Klägerin auch dort wegen des Fehlens jedweder wirtschaftlicher Grundlage und von Erwerbsmöglichkeiten weder eine Existenz noch eine Behandlungsmöglichkeit erlangen könnte (vgl. auch wegen der Schwierigkeiten um eine Registrierung von Kosovaren im übrigen Serbien und Montenegro eine Behandlungsmöglichkeit dort generell verneinend: VG Braunschweig, Urteil vom 03.03.2005, - 6 A 310/04 -).
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