Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3; VwGO § 138 Nr. 6
  Abschiebungsschutz; Nigeria; Antrag auf Zulassung der Berufung; Urteil; nicht mit Gründen versehen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AufenthG § 60 Abs. 5
  Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen Drohens einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung bei Rückehr nach Nigeria

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

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• OVG Sachsen, 20.02.2025 - 6 A 356/23

  Asyl; Kamerun; Antrag auf Zulassung der Berufung; Darlegungsanforderungen für …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert die Bezeichnung einer konkreten Frage, die sowohl für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war als auch für das Berufungsverfahren erheblich wäre (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20. Februar 2025 - 6 A 356/23.A -, juris Rn. 3, v. 5. August 2019 - 6 A 93/18.A -, juris Rn. 8; st. Rspr.).

  Ansonsten könnte über die Grundsatzrüge die inhaltliche Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung in tatsächlicher Hinsicht vollumfänglich in Frage gestellt werden, obwohl der Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) im Asylprozess nicht eröffnet ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20. Februar 2025 - 6 A 356/23 -, juris Rn. 10, v. 22. Oktober 2024 - 6 A 262/21.A -, juris Rn. 7).

• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Rn. 8 Als nicht mit Gründen versehen im Sinne des § 138 Nr. 6 VwGO ist eine Entscheidung nur dann anzusehen, wenn sie so mangelhaft begründet ist, dass die Entscheidungsgründe ihre Funktion, die Beteiligten über die dem Urteil zugrunde liegenden tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen zu unterrichten und dem Rechtsmittelgericht die Nachprüfung der Entscheidung auf ihre inhaltliche Richtigkeit in prozessrechtlicher und materiell-rechtlicher Hinsicht zu ermöglichen, nicht erfüllen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 -, juris Rn. 8;… SächsOVG, Beschl. v. 12. März 2021 - 1 A 1266/19.A -, juris Rn. 11).
• BVerwG, 15.03.2021 - 4 B 14.20

  Zur Vermutung der Einhaltung des Standes der Technik bei der Bestimmung des …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen insofern nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38;… SächsOVG, Beschl. v. 16. Juli 2024- 6 A 245/23 -, juris Rn. 31).

• OVG Sachsen, 09.08.2023 - 6 A 55/21

  Zulassung der Berufung; Asyl; Prozesskostenhilfe; Bewilligungsreife; Guinea; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Rn. 6 Im Asylprozess lässt sich die grundsätzliche Bedeutung einer Frage prinzipiell nicht unter Annahme eines Sachverhalts begründen, der von dem durch das Verwaltungsgericht festgestellten Sachverhalt abweicht, wenn diese Feststellungen nicht mit durchgreifenden Verfahrensrügen (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 VwGO) erschüttert werden (SächsOVG, Beschl. v. 9. August 2023 - 6 A 55/21.A -, juris Rn. 7).
• OVG Sachsen, 05.08.2019 - 6 A 93/18

  Persönliche Anhörung; Einsatz eines Dolmetschers per Videokonferenztechnik; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert die Bezeichnung einer konkreten Frage, die sowohl für die Entscheidung des Verwaltungsgerichts von Bedeutung war als auch für das Berufungsverfahren erheblich wäre (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20. Februar 2025 - 6 A 356/23.A -, juris Rn. 3, v. 5. August 2019 - 6 A 93/18.A -, juris Rn. 8; st. Rspr.).
• OVG Sachsen, 12.03.2021 - 1 A 1266/19

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Einlegungsort; Wiedereinsetzungsantrag; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Rn. 8 Als nicht mit Gründen versehen im Sinne des § 138 Nr. 6 VwGO ist eine Entscheidung nur dann anzusehen, wenn sie so mangelhaft begründet ist, dass die Entscheidungsgründe ihre Funktion, die Beteiligten über die dem Urteil zugrunde liegenden tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen zu unterrichten und dem Rechtsmittelgericht die Nachprüfung der Entscheidung auf ihre inhaltliche Richtigkeit in prozessrechtlicher und materiell-rechtlicher Hinsicht zu ermöglichen, nicht erfüllen können (…vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Juli 2001 - 1 C 5.01 -, juris Rn. 8; SächsOVG, Beschl. v. 12. März 2021 - 1 A 1266/19.A -, juris Rn. 11).
• OVG Sachsen, 16.07.2024 - 6 A 245/23

  Handwerksordnung; Verzeichnis zulassungsfreier Handwerke; Eintragung; Abgrenzung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen insofern nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38; SächsOVG, Beschl. v. 16. Juli 2024- 6 A 245/23 -, juris Rn. 31).
• OVG Sachsen, 22.10.2024 - 6 A 262/21

  Herkunftsland Eritrea; Existenzsicherung

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.04.2025 - 6 A 58/25

  Ansonsten könnte über die Grundsatzrüge die inhaltliche Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung in tatsächlicher Hinsicht vollumfänglich in Frage gestellt werden, obwohl der Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) im Asylprozess nicht eröffnet ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20. Februar 2025 - 6 A 356/23 -, juris Rn. 10, v. 22. Oktober 2024 - 6 A 262/21.A -, juris Rn. 7).

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• OVG Sachsen, 04.09.2025 - 1 A 379/25

  Afghanistan; grundsätzliche Bedeutung; Verfahrensmangel; Absetzfrist

  Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen insofern nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38;… Senatsbeschl. v. 18. September 2009 - A 1 A 498/09 - , juris Rn. 9; SächsOVG, Beschl. v. 14. April 2025 - 6 A 58/25.A -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 26. März 2025 - 3 A 6/25.A -, juris Rn. 6).
• OVG Sachsen, 18.12.2025 - 6 A 14/23

  Flüchtlingsschutz; Kamerun; Antrag auf Zulassung der Berufung; nicht mit Gründen …

  Lediglich unklare, unrichtige, unvollständige oder oberflächliche Entscheidungsgründe reichen insofern nicht (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15. März 2021 - 4 B 14.20 -, juris Rn 38; SächsOVG, Beschl. v. 14. April 2025 - 6 A 58/25.A -, juris Rn. 7 f.).