Rechtsprechung
| VG Schleswig, 05.03.2015 - 6 A 85/14 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- ponte-press.de
(Volltext/Auszüge)
Windenergieanlagen und Flugnavigationseinrichtungen - Keine Klagebefugnis des BAF aus § 18a LuftVG
- pontepress.de
Art. 87a, 87d Abs. 1 GG; § 18a LuftVG; §§ 42, 50 Abs. 1 Nr. 1, 113 Abs. 1 S. 1 VwGO; § 110 LVwG SH
Windenergieanlagen und Flugnavigationseinrichtungen - Keine Klagebefugnis des BAF aus § 18a LuftVG - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Notwendigkeit einer Tages- und Nachtkennzeichnung und der Veröffentlichung als Luftfahrthindernis im Rahmen der Genehmigung einer Windkraftanlage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- maslaton.de (Entscheidungsbesprechung)
BAF im Gegenwind - Klage gegen Windenergieanlagen abgewiesen
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 05.03.2015 - 6 A 85/14
- OVG Schleswig-Holstein, 06.12.2016 - 1 LB 11/15
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 05.05.1997 - 1 B 129.96
Verwaltungsverfahren - Bekanntgabe eines Verwaltungsakts durch Vermittlung einer …
Auszug aus VG Schleswig, 05.03.2015 - 6 A 85/14
Sie kann vielmehr auch auf andere Weise, insbesondere durch Vermittlung einer anderen Behörde, vorgenommen werden, sofern dies mit Wissen und Wollen der zuständigen Behörde geschieht (vgl. Beschluss des BVerwG vom 05.05.1997, AZ. 1 B 129/96 , ). - BVerwG, 19.03.2008 - 7 A 4.07
Bundesverwaltungsgericht; sachliche Zuständigkeit; Bund- Länderstreit; …
Auszug aus VG Schleswig, 05.03.2015 - 6 A 85/14
Die erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts ist nur bei Streitigkeiten eröffnet, die sich in ihrem Gegenstand einem Vergleich mit den landläufigen Verwaltungsstreitigkeiten entziehen und es um die Abgrenzung von Hoheitsrechten geht (vgl. Beschluss des BVerwG vom 19.3.2008, NVwZ 2008, 696).
- VG Karlsruhe, 21.09.2026 - 10 K 10679/25
Rastatt: Eilantrag des FC Rastatt 1904 e. V. wegen Nutzung des Sportgeländes …
Sie verleihen aber weder Behörden bzw. Rechtsträgern und erst recht nicht Bürgern subjektive Rechte (Schleswig-Holsteinisches VG, Urt. v. 05.03.2015 - 6 A 85/14 -, juris Rn. 49). - VG Trier, 18.01.2016 - 6 K 1669/15
Keine Windkraftanlage in der Nähe einer Flugsicherungseinrichtung
Allerdings können solche Kompetenzen Rechte im Sinne von § 42 Abs. 2 VwGO sein, sofern die Rechtsordnung einzelnen Rechtsträgern oder deren Organen verselbstständigte Rechtspositionen einräumt, die im Konfliktfall auch gegenüber anderen Hoheitsträgern durchsetzbar sein sollen (…Gärditz, VwGO, 1. Auflage 2013, § 42, Rn. 53 m.w.N.; OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 9. Dezember 2015 - 8 A 10535/15.OVG -, juris-Rn. 75 f.; a.A.: VG Schleswig, Urteil vom 5. März 2015 - 6 A 85/14 -, juris-Rn. 46 ff.). - VG Köln, 10.07.2023 - 15 K 6254/21
Dienstliche Beurteilung; Eröffnung; Bekanntgabe; Plausibilisierung; Quervergleich
Rn. 27 Vgl. OVG Weimar, Beschl. v. 28.07.2021 - 2 EO 48/21 -, juris, Rn. 37; VG Schleswig, Urt. v. 05.03.2015 - 6 A 85/14 -, juris, Rn. 58; Goldhammer, in: Schoch/Schneider, VwVfG, § 43 Rn. 42.
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Rechtsprechung
| VG Stade, 28.01.2015 - 6 A 85/14 |
Verfahrensgang
- VG Stade, 28.01.2015 - 6 A 85/14
- OVG Niedersachsen, 28.09.2016 - 10 LB 3/16
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