Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 343 Abs 1 FamFG; § 3 FamFG; § 5 FamFG
  Gewöhnlicher Aufenthalt; Zuständigkeitsbestimmung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Uelzen - 6 IV 764/17
• OLG Celle, 11.12.2017 - 6 AR 2/17

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• OLG Karlsruhe, 21.05.2013 - 9 AR 11/13

  Bindungswirkung der Verweisung an ein anderes Nachlassgericht

  Auszug aus OLG Celle, 11.12.2017 - 6 AR 2/17

  Rn. 1 § 343 Abs. 1 FamFG stellt seit seiner Reform im Zusammenhang mit der EUErbVO und im Gleichlauf mit Art. 4 EuErbVO auf den "gewöhnlichen Aufenthalt" des Erblassers ab (mit der Folge, dass ältere Entscheidungen zu § 343 Abs. 1 FamFG möglicherweise unberücksichtigt bleiben müssen, wie zum Beispiel OLG Karlsruhe, 9 AR 11/13, Beschluss vom 21. Mai 2013, zit. nach juris).

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• OLG Rostock, 16.07.2025 - 3 AR 10/25

  Gerichtsstandsbestimmung: Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses; Hospiz als …

  Mangels bisher erfolgter abschließender Senatsrechtsprechung durfte das Amtsgericht Ludwigslust auch im Lichte der unterschiedlichen Auffassungen zum (kurzen) Aufenthalt in einem Hospiz (vgl. bejahend unter anderem OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 07.01.2002, - 3 Sa 3/01, Rn. 2; OLG Celle, Beschluss vom 11.12.2017 - 6 AR 2/17, beide zitiert nach juris;… Rauscher/Krüger-Grziwotz, MüKo FamFG, 3. Aufl., 2019, § 343 Rn. 13;… Bumiller/Harders/Schwamb-Harders, FamFG, 13. Aufl., 2022, § 343 Rn. 5, jeweils m. w. N.) eine vertretbare Verfahrensbehandlung erblicken lassen, die damit - noch - nicht als willkürlich angesehen werden kann.