Rechtsprechung
| BVerwG, 10.11.2017 - 6 AV 2.17 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Bestimmung des Gerichtsstandes durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG); Klage auf Neubewertung von Abiturprüfungsleistungen gegen den Schulträger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 52 ; VwGO § 53 Abs. 2
Bestimmung des Gerichtsstandes durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG); Klage auf Neubewertung von Abiturprüfungsleistungen gegen den Schulträger - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.08.2006 - 6 AV 1.06
Bestimmung des Gerichtsstands für die Verpflichtungsklage nach § 53 Abs. 2 …
Auszug aus BVerwG, 10.11.2017 - 6 AV 2.17
Für diese Bescheidungsklage, deren Erfolgsaussichten in prozessualer und materiellrechtlicher Hinsicht der Senat im vorliegenden Verfahren der Zuständigkeitsbestimmung grundsätzlich nicht zu überprüfen hat (BVerwG, Beschluss vom 23. August 2006 - 6 AV 1.06 - NJW 2006, 3512), lässt sich den Regelungen des § 52 VwGO nicht entnehmen, welches Verwaltungsgericht örtlich zuständig ist.Die Wahrnehmung dieser schulaufsichtlichen Hoheitsfunktion bietet einen sinnvollen örtlichen Anknüpfungspunkt im Inland für die gerichtliche Zuständigkeitsbestimmung (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. August 2006 - 6 AV 1.06 - NJW 2006, 3512).
- BVerwG, 25.09.1991 - 4 ER 402.91
Zuständigkeit - Zuständigkeitsbestimmung
Auszug aus BVerwG, 10.11.2017 - 6 AV 2.17
Rn. 3 Die somit gemäß § 53 Abs. 2 VwGO gebotene Zuständigkeitsbestimmung hat sich - ohne Bindung an von den Beteiligten ggf. benannte Gerichte - nach Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten zu richten (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 25. September 1991 - 4 ER 402.91 - Buchholz 310 § 53 VwGO Nr. 17).
- BVerwG, 09.09.2020 - 2 AV 4.20
Bestimmung des örtlich zuständigen Verwaltungsgerichts in einem …
Die Entscheidung nach § 53 Abs. 1 VwGO hat sich an den Wertungen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung sowie dem Gebot einer effektiven und sachgerechten Verfahrensdurchführung zu orientieren (…BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 2009 - 7 AV 1.09 - juris Rn. 3…, vom 9. Februar 2012 - 8 AV 1.12 - Buchholz 310 § 52 VwGO Nr. 40 Rn. 3 und vom 10. November 2017 - 6 AV 2.17 - juris Rn. 3). - BVerwG, 18.04.2019 - 2 AV 1.19
Bestimmung des örtlich zuständigen Verwaltungsgerichts in einem …
Rn. 16 Die Entscheidung nach § 53 Abs. 1 VwGO hat sich an den Wertungen der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung sowie dem Gebot einer effektiven und sachgerechten Verfahrensdurchführung zu orientieren (…BVerwG, Beschlüsse vom 13. März 2009 - 7 AV 1.09 - juris Rn. 3…, vom 9. Februar 2012 - 8 AV 1.12 - Buchholz 310 § 52 VwGO Nr. 40 Rn. 3 und vom 10. November 2017 - 6 AV 2.17 - juris Rn. 3).
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