Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 17.01.1997

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1997 - 6 PKH 9.96, 6 B 107.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,20707
BVerwG, 17.01.1997 - 6 PKH 9.96, 6 B 107.96 (https://dejure.org/1997,20707)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1997 - 6 PKH 9.96, 6 B 107.96 (https://dejure.org/1997,20707)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1997 - 6 PKH 9.96, 6 B 107.96 (https://dejure.org/1997,20707)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,20707) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im Rechtsmittelverfahren - Voraussetzung für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 23.05.1985 - 7 C 4.85

    Voraussetzungen für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1997 - 6 PKH 9.96
    Eine solche Wiedereinsetzung wäre nach der Rechtsprechung allenfalls zu gewähren, wenn innerhalb der Beschwerdefrist ein vollständiges Prozeßkostenhilfegesuch mit allen dazugehörigen Unterlagen eingereicht und dieses lediglich nicht innerhalb der Frist beschieden worden wäre; nur unter dieser Voraussetzung ließe sich annehmen, daß der Kläger ohne Verschulden gehindert gewesen wäre, die Frist zu wahren (vgl. Beschluß vom 23. Mai 1985 - BVerwG 7 C 4.85 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 147; BSG MDR 1974, 965; BGH MDR 1989, 720; ferner: Meyer NJW 1995, 2139;… Redeker/v.Oertzen, VwGO, 11. Aufl., § 60 Rn. 9;… Bier in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 60 Rn. 17, 35).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.1997 - 6 B 107.96, 6 PKH 9.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,20274
BVerwG, 17.01.1997 - 6 B 107.96, 6 PKH 9.96 (https://dejure.org/1997,20274)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.1997 - 6 B 107.96, 6 PKH 9.96 (https://dejure.org/1997,20274)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 1997 - 6 B 107.96, 6 PKH 9.96 (https://dejure.org/1997,20274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,20274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im Rechtsmittelverfahren - Voraussetzung für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 23.05.1985 - 7 C 4.85

    Voraussetzungen für die Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.1997 - 6 B 107.96
    Eine solche Wiedereinsetzung wäre nach der Rechtsprechung allenfalls zu gewähren, wenn innerhalb der Beschwerdefrist ein vollständiges Prozeßkostenhilfegesuch mit allen dazugehörigen Unterlagen eingereicht und dieses lediglich nicht innerhalb der Frist beschieden worden wäre; nur unter dieser Voraussetzung ließe sich annehmen, daß der Kläger ohne Verschulden gehindert gewesen wäre, die Frist zu wahren (vgl. Beschluß vom 23. Mai 1985 - BVerwG 7 C 4.85 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 147; BSG MDR 1974, 965; BGH MDR 1989, 720; ferner: Meyer NJW 1995, 2139;… Redeker/v.Oertzen, VwGO, 11. Aufl., § 60 Rn. 9;… Bier in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 60 Rn. 17, 35).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht