Rechtsprechung
| BVerwG, 15.01.1981 - 6 B 154.80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,4941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Vorliegen einer Gewissensentscheidung bei einem bestimmten religiösen Standpunkt und der Zugehörigkeit zu einer Glaubensgemeinschaft
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 30.09.1980 - X W 91/80
- BVerwG, 15.01.1981 - 6 B 154.80
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 11.12.1981 - 6 C 10.81
Anspruch auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Rüge einer unzureichenden …
Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits mehrfach darauf hingewiesen, daß ein religiöser Standpunkt als solcher noch keine Gewissensentscheidung im Sinne des Art. 4 Abs. 3 GG ist (vgl. Urteile vom 8. Oktober 1980 - BVerwG 6 C 104.80 -, vom 17. Dezember 1980 - BVerwG 6 C 127.80 - und vom 26. Oktober 1981 - BVerwG 6 C 195.80 - sowie Beschluß vom 15. Januar 1981 - BVerwG 6 B 154.80 -). - BVerwG, 26.10.1981 - 6 C 195.80 Der Senat hat bereits mehrfach darauf hingewiesen, daß ein religiöser Standpunkt als solcher noch keine Gewissensentscheidung im Sinne des Art. 4 Abs. 3 GG ist (vgl. Urteile vom 8. Oktober 1980 - BVerwG 6 C 104.80 - und 17. Dezember 1980 - BVerwG 6 C 127.80 - sowie Beschluß vom 15. Januar 1981 - BVerwG 6 B 154.80 -).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.