Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2015 - 6 B 296/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Auswahlverfahren Beförderung Amtszulage Leistungsentwicklung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Auswahlverfahren Beförderung Amtszulage Leistungsentwicklung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 146 Abs. 4 S. 6
Rechtmäßigkeit einer Besetzung der ausgeschriebenen Stelle eines Justizoberamtsrats - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit einer Besetzung der ausgeschriebenen Stelle eines Justizoberamtsrats
Verfahrensgang
- VG Aachen - 1 L 873/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2015 - 6 B 296/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2015 - 6 E 1170/14
Streitwertbeschwerde in einem auf die vorläufige Freihaltung eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2015 - 6 B 296/15
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 6 E 1170/14 -, vom 17. November 2014 - 1 E 994/14 -, und vom 2. September 2014 - 6 E 723/14, jeweils juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2014 - 6 E 723/14
Streitwert in einem auf die vorläufige Freihaltung eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2015 - 6 B 296/15
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 6 E 1170/14 -, vom 17. November 2014 - 1 E 994/14 -, und vom 2. September 2014 - 6 E 723/14, jeweils juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2015 - 6 B 1365/14
Auswahlverfahren Beförderung Ausschöpfung Leistungsentwicklung
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2015 - 6 B 296/15
Rn. 6 Vgl. statt aller: OVG NRW, Beschluss vom 23. Januar 2015 - 6 B 1365/14 -, nrwe.de. - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2014 - 1 E 994/14
Bemessung des Streitwerts für das auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2015 - 6 B 296/15
Rn. 12 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 13. Januar 2015 - 6 E 1170/14 -, vom 17. November 2014 - 1 E 994/14 -, und vom 2. September 2014 - 6 E 723/14, jeweils juris.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2015 - 1 B 1474/14
Rechtswidrigkeit einer nicht auf einer hinreichenden Tatsachengrundlage …
Rn. 64 vgl. z.B. die Beschlüsse vom 17. April 2015 - 6 B 296/15 -, juris, Rn. 10 ff., und vom 15. April 2015 - 1 B 195/14 -, juris, Rn. 42 ff., jeweils m.w.N.,. - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2015 - 1 B 146/15
Abgrenzung der dienstlichen Beurteilung eines Postbeamten von einer fiktiven …
Rn. 41 vgl. z. B. Beschlüsse vom 17. April 2015 - 6 B 296/15 -, juris, Rn. 10 ff., und vom 15. April 2014- 1 B 195/14 -, juris, Rn. 42 ff.,.
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Rechtsprechung
| VG Schwerin, 30.06.2015 - 6 B 296/15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern
Anspruch auf Aufnahme in Förderschule mit einem anderen als dem festgestellten Förderschwerpunkt
- ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Förderschule mit einem falschen Förderschwerpunkt
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.07.2013 - 2 M 152/13
Aufnahme in die Wunschschule
Auszug aus VG Schwerin, 30.06.2015 - 6 B 296/15
Rn. 10 Das beschließende Gericht hat bereits in der Vergangenheit entschieden, dass sich der hier in Rede stehende Aufnahmeanspruch aus § 36 Abs. 1 Satz 1, § 34 Abs. 5 Satz 1 SchulG M-V in Verbindung mit § 13 Abs. 1 der Verordnung zur Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung (Förderverordnung Sonderpädagogik - FöSoVO) vom 2. September 2009 (GVOBl. M-V S. 562) ergibt und gegenüber dem Schulträger der Wunschschule geltend gemacht werden kann (vgl. hierzu VG Schwerin, Einzelrichterbeschlüsse v. 6.5.2014 - 6 B 394/14 - u. v. 22.1.2014 - 6 B 783/13 -, jeweils zit. n. Juris Rn. 9 unter Verweis auf OVG Greifswald, Beschl. v. 31.7.2013 - 2 M 152/13 -, zit. n. Juris).Wegen der (zumindest in erheblichem Umfang) begehrten Vorwegnahme der Hauptsache erscheint eine Halbierung des Auffangstreitwertes nicht angezeigt (vgl. auch OVG M-V, Beschl. v. 31.7.2013, - 2 M 152/13 -).
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.06.2013 - 2 M 5/13
Zur Genehmigung einer Berufsschule in freier Trägerschaft - Zur Zuständigkeit der …
Auszug aus VG Schwerin, 30.06.2015 - 6 B 296/15
Das grundsätzliche Verbot, das Ergebnis des vorläufigen Rechtsschutzes in dieser Weise dem des Rechtsschutzes in der Hauptsache anzunähern, wird durch das Gebot effektiver Rechtsschutzgewährung (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) nur in besonderen Ausnahmefällen durchbrochen, die jeweils kennzeichnet, dass die sonst zu erwartenden Nachteile für einen Antragsteller unzumutbar schwer und im Hauptsacheverfahren nicht mehr zu beseitigen wären und ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für ein Obsiegen in der Hauptsache spricht (vgl. OVG M-V, Beschl. v. 19.6.2013 - 2 M 5/13 - m.w.N.). - VG Schwerin, 06.05.2014 - 6 B 394/14
Anspruch auf Aufnahme in Förderschule
Auszug aus VG Schwerin, 30.06.2015 - 6 B 296/15
Rn. 10 Das beschließende Gericht hat bereits in der Vergangenheit entschieden, dass sich der hier in Rede stehende Aufnahmeanspruch aus § 36 Abs. 1 Satz 1, § 34 Abs. 5 Satz 1 SchulG M-V in Verbindung mit § 13 Abs. 1 der Verordnung zur Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung (Förderverordnung Sonderpädagogik - FöSoVO) vom 2. September 2009 (GVOBl. M-V S. 562) ergibt und gegenüber dem Schulträger der Wunschschule geltend gemacht werden kann (vgl. hierzu VG Schwerin, Einzelrichterbeschlüsse v. 6.5.2014 - 6 B 394/14 - u. v. 22.1.2014 - 6 B 783/13 -, jeweils zit. n. Juris Rn. 9 unter Verweis auf OVG Greifswald, Beschl. v. 31.7.2013 - 2 M 152/13 -, zit. n. Juris).
- VG Schwerin, 31.07.2020 - 6 B 1275/20
Zum Wahlrecht der Erziehungsberechtigten über den Förderort bei …
Es wird der Schulbehörde nur für den Fall zustehen, dass sich die Erziehungsberechtigten - abweichend von der behördlichen Förderempfehlung - für eine allgemeine Schule anstatt für eine Förderschule entscheiden (vgl. VG B-Stadt, Beschluss v. 30.06.2015 - 6 B 296/15 -, juris 11 m.w.N.).
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