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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 31.08.2023 - 6 B 33/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,24002
OVG Sachsen, 31.08.2023 - 6 B 33/23 (https://dejure.org/2023,24002)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 31.08.2023 - 6 B 33/23 (https://dejure.org/2023,24002)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 31. August 2023 - 6 B 33/23 (https://dejure.org/2023,24002)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 146 Abs. 4, TierSchG § 11 Abs. 5 Satz 6, TierSchG § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 Buchst. a
    Vorläufiger Rechtsschutz; Tierschutzrecht; Hundezucht; Untersagung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Antrag auf Erlaubnis einer gewerbsmäßigen Hundezucht; Behördliche Untersagung des gewerbsmäßigen Züchten von Hunden ab sofort

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • OVG Sachsen, 22.10.2020 - 6 A 2/18

    Gewerbsmäßige Hundeausbildung; Nachweis der Sachkunde; Ausbildung; Beruflicher …

    Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2023 - 6 B 33/23
    Allein eine langjährige Tätigkeit als Züchterin reicht als Nachweis der Sachkunde aber nicht aus, weil es keinen Erfahrungssatz des Inhalts, dass langjährige Tätigkeit automatisch in Sachverstand mündet, gibt (vgl. SächsOVG, Urt. v. 22. Oktober 2020 - 6 A 2/18 -, juris Rn. 38).
  • VGH Bayern, 22.04.2009 - 9 C 09.222

    Prozesskostenhilfe; Tierschutz; gewerbsmäßige Hundezucht; Erlaubnis; Untersagung; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2023 - 6 B 33/23
    Nach dieser Vorschrift können auch Anordnungen zur Verhütung eines künftigen Verstoßes gegen die Untersagung des gewerbsmäßigen Züchtens und Handelns getroffen werden (vgl. zu gleichartigen Anordnungen: BayVGH, Beschl. v. 22. April 2009 - 9 C 09.222 -, juris Rn. 7 ff.).
  • OVG Sachsen, 10.11.1995 - 3 S 464/95

    Antragsgegner; Tierheim; Betriebsuntersagung; Sofortvollzugsanordnung; …

    Auszug aus OVG Sachsen, 31.08.2023 - 6 B 33/23
    Die Untersagungsmöglichkeit nach § 11 Abs. 5 Satz 6 TierSchG besteht bereits dann, wenn die erlaubnispflichtige Tätigkeit ohne die erforderliche tierschutzrechtliche Erlaubnis aufgenommen wurde, d. h. bereits bei einem Verstoß gegen formelles Recht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 10. November 1995 - 3 S 464/95 -, …
  • VG Cottbus, 11.06.2025 - 1 L 261/24
    Hieraus folgt, dass die zuständige Behörde die Zucht nach § 11 Abs. 5 S. 6 TierSchG schon bei einem Verstoß gegen formelles Recht zu untersagen hat, nämlich dann, wenn der Betroffene die gewerbliche und damit tierschutzrechtlich erlaubnispflichtige Tätigkeit des Züchtens von Wirbeltieren ohne die erforderliche Erlaubnis aufgenommen hat (…BVerwG, Urt. v. 09. Dezember 2004 - BVerwG 3 C 7.04 -, juris, Rn. 39 m. w. N. und OVG NW, Beschl. v. 23. März 2007 - 20 B 376/07 -, juris, Rn. 5 [jew. in Abgrenzung zum Bauordnungsrecht];… vgl. auch: Sächsisches OVG, Beschl. v. 10. November 1995 - 3 S 464/95 -, juris, Rn. 42 ff. zu § 11 Abs. 3 S. 2 TierSchG a. F.; Sächsisches OVG, Beschl. v. 31. August 2023 - 6 B 33/23 -, juris, Rn. 9;… Kluge, TierSchG, 2002, § 11 Rn. 22), denn nur hierdurch kann dem Sinn und Zweck des § 11 Abs. 5 S. 1 TierSchG effektiv Geltung verschafft werden (…OVG NW, Beschl. v. 23. März 2007 - 20 B 376/07 -, juris, Rn. 7 [zu der Vorgängervorschrift § 11 Abs. 3 S. 2 TierSchG a. F.).

    Ein solcher Ausnahmefall kann aus Gründen der Verhältnismäßigkeit dann vorliegen, wenn der Behörde der Antrag mit allen für seine Bescheidung notwendigen Angaben und Unterlagen vorliegt und wenn die gewerbliche Hundezucht den materiellen Anforderungen des Tierschutzrechts offensichtlich oder jedenfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit entspricht (…OVG NW, Beschl. v. 23. März 2007 - 20 B 376/07 -, juris, Rn. 7;… OVG NW, Beschl. v. 12. Januar 2007 - 20 B 2398/06 -, juris, Rn. 11 [zum Wasserrecht];… VG Düsseldorf, Beschl. v. 26. Januar 2012 - 23 L 1939/11 -, juris, Rn. 14; Sächsisches OVG, Beschl. v. 31. August 2023 - 6 B 33/23 -, juris, Rn. 9;… Sächsisches OVG, Beschl. v. 20. Januar 2022 - 6 B 370/21 -, juris, Rn. 16;… Hirt/Maisack/Moritz/Felde, TierSchG, 4. Aufl. 2023, § 11, Rn. 60/61 m. w. N.;… Lorz/Metzger, Tierschutzgesetz, 7. Aufl. 2019, § 11, Rn. 56;… so wohl auch: Beaucamp/Beaucamp: Erlaubnistatbestände und -verfahren in der tierschutzrechtlichen Praxis, 2021, Rn. 225 m. w. N.).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 16.10.2025 - 3 L 125/25
    Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn das Vorliegen der Erlaubnisvoraussetzungen für die gewerbliche Tätigkeit nach § 11 Abs. 1 Satz 1 TierSchG offensichtlich auf der Hand liegen oder sich verlässlich absehen lässt, dass einer Erlaubniserteilung nichts entgegensteht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 23. März 2007 - 20 B 376/07 - juris Rn. 7; OVG Sachsen, Beschluss vom 31. August 2023 - 6 B 33/23 - juris Rn. 9).
  • VG Minden, 30.10.2025 - 10 K 2341/24
    Rn. 28 Vgl. VG Dresden, Urteil vom 20. März 2024 - 6 K 906/20 -, juris Rn. 20; Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 31. August 2023 - 6 B 33/23 -, juris Rn. 10.
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