Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2018 - 6 B 665/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 80 Abs. 7 S. 2; LBG NRW § 27 Abs. 3 S. 3
Vorliegen von veränderten oder im ursprünglichen Verfahren ohne Verschulden nicht geltend gemachten Umständen als Voraussetzung für die Änderung des Beschlusses auf Antrag eines Beteiligten; Zugang eines Schreibens mit Rücknahme eines Antrags auf Entlassung aus dem ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen von veränderten oder im ursprünglichen Verfahren ohne Verschulden nicht geltend gemachten Umständen als Voraussetzung für die Änderung des Beschlusses auf Antrag eines Beteiligten; Zugang eines Schreibens mit Rücknahme eines Antrags auf Entlassung aus dem ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf - 26 L 1080/18
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2018 - 6 B 665/18
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.1998 - 11a B 993/98
Normenkontrolle; Einstweilige Anordnung; Nachträgliche Änderung; Anspruch auf …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2018 - 6 B 665/18
Rn. 6 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 20. Juli 1998 - 11a B 993/98.NE -, NVwZ-RR 1999, 473 = juris, Rn. 17; W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 23. Auflage 2017, § 80 Rn. 197; Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand September 2011, § 80 Rn. 585.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2022 - 1 A 2855/21
Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit …
Rn. 27 - zu dem nur deklaratorischen Charakter von Entlassungsurkunden vgl. OVG NRW, Beschluss vom 16. Juli 2018 - 6 B 665/18 -, juris, Rn. 7 [zu einer Urkunde, die eine nach der Verfahrensvorschrift des § 28 Abs. 1 Satz 2 LBG NRW schriftlich verfügte Entlassung begleitet hat, deren Zeitpunkt sich nach der gesetzlichen Anordnung des § 28 Abs. 2 LBG NRW (im Bundesrecht entsprechend: § 38 Satz 1 bzw. Satz 2 BBG) bestimmt], und Urteil vom 5. Dezember 2011 - 1 A 1729/09 -, juris, Rn. 37 (Entlassungsurkunde) -,.
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