Rechtsprechung
| BVerwG, 25.02.2000 - 6 B 7.00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen für einen Aufklärungsmangel - Pflicht des Gerichts zur Einholung eines zusätzlichen Sachvertsändigengutachtens ohne münlichen Beweisantrag
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Koblenz, 02.12.1999 - 7 K 1414/99
- BVerwG, 25.02.2000 - 6 B 7.00
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2000 - 6 B 7.00
Ein Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO ist nur dann im Sinne von § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO bezeichnet, wenn er sowohl in den ihn vermeintlich begründenden Tatsachen als auch in seiner rechtlichen Würdigung substantiiert dargetan wird (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - <NJW 1997, 3328 = DÖV 1998, 117 f.> m.w.N.). - BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83
Verletzung der Aufklärungspflicht durch das Verwaltungsgericht bei der Verwertung …
Auszug aus BVerwG, 25.02.2000 - 6 B 7.00
Der von der Beschwerde zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 1985 (BVerwG 8 C 110.83 - NVwZ 1986, 37 f.) ist anderes nicht zu entnehmen.
- LSG Thüringen, 16.03.2006 - L 6 B 32/05
Abänderung der Ratenzahlungen beim Anspruch auf Prozesskostenhilfe, Absetzung von …
Eine wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin ist im Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 24. November 2005 - Az.: L 6 B 27/05 RJ, 9. Oktober 2003 - Az.: L 6 B 39/03 RJ. 17. Juli 2003 - Az.: L 6 B 30/03 RJ und vom 6. Juli 2000 - Az.: L 6 B 7/00 SF) nicht eingetreten. - LSG Thüringen, 03.05.2005 - L 6 SF 121/05
Anspruch auf Prozesskostenhilfe, Erwerb von Vermögen nach der Bewilligung, …
Eine wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Antragsgegnerin ist im Vergleich der Verhältnisse zum Zeitpunkt der PKH-Gewährung im Jahre 1998 und dem Beschlussdatum (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 9. Oktober 2003 - Az.: L 6 B 39/03 RJ, 17. Juli 2003 - Az.: L 6 B 30/03 RJ und vom 6. Juli 2000 - Az.: L 6 B 7/00 SF; KG Berlin vom 12. Mai 2000 - Az.: 21 W 10500/99, nach juris) nicht eingetreten. - LSG Thüringen, 24.02.2005 - L 6 B 84/04
Antrag auf Änderung der Ratnehöhe für die Kostenbeteiligung zur …
- LSG Thüringen, 26.11.2003 - L 6 B 28/03
Entziehung der Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Ärztlicher Befundbericht zum …
Rn. 14 Relevanter Zeitpunkt für die Prüfung der Bedürftigkeit und damit der Feststellung des Restwertes ist der Zeitpunkt der Beschwerdeentscheidung (vgl. u.a. Senatsbeschlüsse vom 17. Juli 2003 - Az.: L 6 B 30/03 RJ, 6. Juni 2000 - Az.: L 6 B 7/00 SF und 23. November 1999 - Az.: L 6 B 37/98 RA), hier also der 26. November 2003. - LSG Thüringen, 23.09.2003 - L 6 B 48/03
Bewilligung der Prozesskostenhilfe; Festlegung von zu zahlenden Monatsraten und …
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