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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2025,14974
OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25 (https://dejure.org/2025,14974)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25.04.2025 - 6 B 74/25 (https://dejure.org/2025,14974)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 25. April 2025 - 6 B 74/25 (https://dejure.org/2025,14974)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3, VwGO § 146 Abs. 4 Satz 4
    Verwerfung einer Beschwerde; Begründungserfordernis; pauschaler Verweis auf erstinstanzliches Vorbringen

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 26.03.2019 - 4 B 7.19

    Untauglichkeit einer vorinstanzlichen Streitwertentscheidung für eine …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
    Mit vagen Hinweisen ist es nicht getan (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26. März 2019 - 4 B 7.19 -, juris Rn. 7;… SächsOVG, Beschl. v. 4. Mai 2023 - 1 B 292/22 -, n. v. Rn. 14).
  • OVG Sachsen, 13.11.2023 - 1 B 184/23

    Eilbeschwerde; Darlegungserfordernis; Bushaltestelle; Duldung von …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
    An einer solchen Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung fehlt es offensichtlich, wenn sich der Rechtsmittelführer - wie im Streitfall - darauf beschränkt, pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen (…SächsOVG, Beschl. v. 10. Februar 2025 - 6 B 170/24 -, juris Rn. 8; Beschl. v. 13. November 2023 - 1 B 184/23 -, juris Rn. 12;… Beschl. v. 23. November 2016 - 3 B 249/16 -, juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 10.02.2025 - 6 B 170/24

    Beschwerde; Betriebsuntersagung eines wegen nicht zulässiger Abschalteinrichtung …

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
    An einer solchen Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung fehlt es offensichtlich, wenn sich der Rechtsmittelführer - wie im Streitfall - darauf beschränkt, pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen (SächsOVG, Beschl. v. 10. Februar 2025 - 6 B 170/24 -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 13. November 2023 - 1 B 184/23 -, juris Rn. 12;… Beschl. v. 23. November 2016 - 3 B 249/16 -, juris Rn. 5).
  • OVG Sachsen, 23.11.2016 - 3 B 249/16

    Beschwerde, Antragserfordernis

    Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
    An einer solchen Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung fehlt es offensichtlich, wenn sich der Rechtsmittelführer - wie im Streitfall - darauf beschränkt, pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen (…SächsOVG, Beschl. v. 10. Februar 2025 - 6 B 170/24 -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 13. November 2023 - 1 B 184/23 -, juris Rn. 12; Beschl. v. 23. November 2016 - 3 B 249/16 -, juris Rn. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.01.2026 - 13 S 714/24

    Bedeutung des anwaltlich in der mündlichen Verhandlung gestellten Klageantrags

    Rn. 3 Darlegen im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO bedeutet nicht nur "bezeichnen" oder "benennen", sondern "erläutern", "erklären" oder "auf etwas eingehen" (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26.03.2019 - 4 B 7.19 - juris Rn. 7 …und vom 25.04.2016 - 3 B 56.15 - juris Rn. 2; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 29.12.2025 - 19 A 1245/23 - juris Rn. 21 f.; OVG Sachsen, Beschluss vom 25.04.2025 - 6 B 74/25 - juris Rn. 4; BayVGH…, Beschluss vom 13.09.2023 - 8 ZB 23.54 - juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 03.06.2026 - 6 B 205/25

    Eilverfahren; Beschwerde; Begründungsanforderungen

    Dies erfordert eine Prüfung, Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffes (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2025 - 6 B 74/25 -, juris Rn. 4).
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