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| OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25 |
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Sachsen
VwGO § 146 Abs. 4 Satz 3, VwGO § 146 Abs. 4 Satz 4
Verwerfung einer Beschwerde; Begründungserfordernis; pauschaler Verweis auf erstinstanzliches Vorbringen
Verfahrensgang
- VG Dresden, 20.03.2025 - 2 L 849/24
- OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 26.03.2019 - 4 B 7.19
Untauglichkeit einer vorinstanzlichen Streitwertentscheidung für eine …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
Mit vagen Hinweisen ist es nicht getan (vgl. BVerwG, Beschl. v. 26. März 2019 - 4 B 7.19 -, juris Rn. 7;… SächsOVG, Beschl. v. 4. Mai 2023 - 1 B 292/22 -, n. v. Rn. 14). - OVG Sachsen, 13.11.2023 - 1 B 184/23
Eilbeschwerde; Darlegungserfordernis; Bushaltestelle; Duldung von …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
An einer solchen Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung fehlt es offensichtlich, wenn sich der Rechtsmittelführer - wie im Streitfall - darauf beschränkt, pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen (…SächsOVG, Beschl. v. 10. Februar 2025 - 6 B 170/24 -, juris Rn. 8; Beschl. v. 13. November 2023 - 1 B 184/23 -, juris Rn. 12;… Beschl. v. 23. November 2016 - 3 B 249/16 -, juris Rn. 5). - OVG Sachsen, 10.02.2025 - 6 B 170/24
Beschwerde; Betriebsuntersagung eines wegen nicht zulässiger Abschalteinrichtung …
Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
An einer solchen Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung fehlt es offensichtlich, wenn sich der Rechtsmittelführer - wie im Streitfall - darauf beschränkt, pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen (SächsOVG, Beschl. v. 10. Februar 2025 - 6 B 170/24 -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 13. November 2023 - 1 B 184/23 -, juris Rn. 12;… Beschl. v. 23. November 2016 - 3 B 249/16 -, juris Rn. 5). - OVG Sachsen, 23.11.2016 - 3 B 249/16
Beschwerde, Antragserfordernis
Auszug aus OVG Sachsen, 25.04.2025 - 6 B 74/25
An einer solchen Auseinandersetzung mit den Entscheidungsgründen der angefochtenen Entscheidung fehlt es offensichtlich, wenn sich der Rechtsmittelführer - wie im Streitfall - darauf beschränkt, pauschal auf sein erstinstanzliches Vorbringen zu verweisen (…SächsOVG, Beschl. v. 10. Februar 2025 - 6 B 170/24 -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 13. November 2023 - 1 B 184/23 -, juris Rn. 12; Beschl. v. 23. November 2016 - 3 B 249/16 -, juris Rn. 5).
- VGH Baden-Württemberg, 27.01.2026 - 13 S 714/24
Bedeutung des anwaltlich in der mündlichen Verhandlung gestellten Klageantrags
Rn. 3 Darlegen im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO bedeutet nicht nur "bezeichnen" oder "benennen", sondern "erläutern", "erklären" oder "auf etwas eingehen" (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26.03.2019 - 4 B 7.19 - juris Rn. 7 …und vom 25.04.2016 - 3 B 56.15 - juris Rn. 2; OVG Nordrhein-Westfalen…, Beschluss vom 29.12.2025 - 19 A 1245/23 - juris Rn. 21 f.; OVG Sachsen, Beschluss vom 25.04.2025 - 6 B 74/25 - juris Rn. 4; BayVGH…, Beschluss vom 13.09.2023 - 8 ZB 23.54 - juris Rn. 6). - OVG Sachsen, 03.06.2026 - 6 B 205/25
Eilverfahren; Beschwerde; Begründungsanforderungen
Dies erfordert eine Prüfung, Sichtung und rechtliche Durchdringung des Streitstoffes (SächsOVG, Beschl. v. 24. Juni 2025 - 6 B 74/25 -, juris Rn. 4).
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