Rechtsprechung
| BVerwG, 11.12.1981 - 6 B 82.81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung
Verfahrensgang
- VG Kassel, 13.08.1981 - IV/1 E 966/81
- BVerwG, 11.12.1981 - 6 B 82.81
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 06.02.1978 - 6 B 36.77
Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1981 - 6 B 82.81
Dabei hat es sich an die Beweisanforderungen gehalten, die nach der Rechtsprechung des Senats in Kriegsdienstverweigerungssachen zu stellen sind (vgl. BVerwGE 55, 217 = DVBl. 1978, 401). - BVerwG, 27.01.1972 - VIII C 95.70
Voraussetzungen einer durch das Grundgesetz (GG) geschützten …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1981 - 6 B 82.81
Das Urteil des Verwaltungsgerichts wirft weder grundsätzliche Rechtsfragen auf, deren Klärung in einem Revisionsverfahren im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 2 WPflG zu erwarten wäre, noch beruht es im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 3 WPflG auf der Abweichung von einer der in der Beschwerdeschrift genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Wertung von Stellungnahmen eines Kriegsdienstverweigerers hinsichtlich seines möglichen Verhaltens in Nothilfesituationen und ähnlichen zugespitzten Situationen im Kriegsfall - etwa bei der möglichen Abwehr eines feindlichen Bomberangriffs - (vgl. insbesondere BVerwGE 39, 269; Urteil vom 27. Januar 1972 - BVerwG 8 C 115.69 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 37]; Urteil vom 10. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 44.75 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 97]). - BVerwG, 10.12.1975 - 6 C 44.75
Situation im Ausrottungskrieg - Bereitschaft zur gewaltsamen Verteidigung von …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1981 - 6 B 82.81
Das Urteil des Verwaltungsgerichts wirft weder grundsätzliche Rechtsfragen auf, deren Klärung in einem Revisionsverfahren im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 2 WPflG zu erwarten wäre, noch beruht es im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 3 WPflG auf der Abweichung von einer der in der Beschwerdeschrift genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Wertung von Stellungnahmen eines Kriegsdienstverweigerers hinsichtlich seines möglichen Verhaltens in Nothilfesituationen und ähnlichen zugespitzten Situationen im Kriegsfall - etwa bei der möglichen Abwehr eines feindlichen Bomberangriffs - (vgl. insbesondere BVerwGE 39, 269; Urteil vom 27. Januar 1972 - BVerwG 8 C 115.69 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 37]; Urteil vom 10. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 44.75 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 97]). - BVerwG, 27.01.1972 - VIII C 115.69
Verweigerung des Wehrdienstes aus Gewissensgründen - Unzulässigkeit einer …
Auszug aus BVerwG, 11.12.1981 - 6 B 82.81
Das Urteil des Verwaltungsgerichts wirft weder grundsätzliche Rechtsfragen auf, deren Klärung in einem Revisionsverfahren im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 2 WPflG zu erwarten wäre, noch beruht es im Sinne des § 34 Abs. 2 Satz 3 WPflG auf der Abweichung von einer der in der Beschwerdeschrift genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Wertung von Stellungnahmen eines Kriegsdienstverweigerers hinsichtlich seines möglichen Verhaltens in Nothilfesituationen und ähnlichen zugespitzten Situationen im Kriegsfall - etwa bei der möglichen Abwehr eines feindlichen Bomberangriffs - (vgl. insbesondere BVerwGE 39, 269; Urteil vom 27. Januar 1972 - BVerwG 8 C 115.69 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 37]; Urteil vom 10. Dezember 1975 - BVerwG 6 C 44.75 - [Buchholz 448.0 § 25 WPflG Nr. 97]).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 20.01.1982 - 6 B 82/81 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20.01.1982 - 6 B 82/81 (https://dejure.org/1982,1692)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 20. Januar 1982 - 6 B 82/81 (https://dejure.org/1982,1692)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1692) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
Beeinträchtigung; Öffentliche Belange; Vorhaben; Errichtung; Einkaufszentrum; Supermarkt; Nachbar; Eigentümer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 35 Abs. 3
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beeinträchtigung; Öffentliche Belange; Vorhaben; Errichtung; Einkaufszentrum; Supermarkt; Nachbar; Eigentümer
Papierfundstellen
- BauR 1982, 372
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Niedersachsen, 06.12.2004 - 1 ME 256/04
Umfang des Rechtsschutzbedürfnisses für einen Nachbareilantrag gegen eine …
Es trifft zwar zu, dass nach ständiger Rechtsprechung der Bausenate des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Beschlüsse v. 7.10.1977 - I OVG B 92/77 -, Nds.Rpfl. 1978, 97, v. 10.2.1982 - 6 B 82/81 -, BauR 1982, 372; v. 6.5.1982 - 6 B 21/82 -, BRS 39 Nr. 105) das Rechtsschutzbedürfnis für einen Eilantrag entfallen kann, wenn das umstrittene Vorhaben im Wesentlichen fertiggestellt worden ist. - OVG Schleswig-Holstein, 18.02.1992 - 1 L 33/91 Dementsprechend bedarf es auch keiner Entscheidung darüber, ob bei Gültigkeit des Bebauungsplanes Nr. ... der Beigeladenen zu 1) unter dem Gesichtspunkt des Rücksichtnahmegebotes zugunsten des Klägers noch § 15 Abs. 1 BauNVO Anwendung finden kann, der gezielt auch und vorliegend wegen der handgreiflichen Nähe des klägerischen Grundstücks zum Plangebiet insbesondere planüberschreitend wirkt (…vgl. Schlichter, aaO), oder ob er bereits von der planerischen Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB/§ 1 Abs. 7 BBauG aufgezehrt wurde (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.01.1992 - 6 B 82/81 -, BauR 1982, 372; BVerwG, Beschl. v. 27.12.1984 - 4 B 278.84 -, BRS 42 Nr. 183 m.w.N.).
Die fehlende Erschließung als solches vermittelt keinen baurechtlichen Nachbarschutz (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.01.1982 - 6 B 82/81 -, BauR 1982, 372;… OVG Münster, Urt. v. 23.02.1983 - 11 A 1790/81 -, BauR 1983, 445).
- OVG Schleswig-Holstein, 11.11.1991 - 1 M 54/91
Begründung ; Anordnung der sofortigen Vollziehung; Baugenehmigung
Zudem gilt auch in diesem Zusammenhang, daß die fehlende Erschließung als solche keinen Nachbarschutz vermittelt (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.01.1982 - 6 B 82/81 -, BauR 1982, 372;… OVG Münster, Urt. v. 23.02.1983 - 11 A 1790/81 -, BauR 1983, 445).
- OVG Niedersachsen, 14.06.2004 - 1 ME 101/04
An- und Abfahrtsverkehr; besondere Anforderungen an Brandschutz; einstweiliger …
Es ist in der Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Beschl. v. 7.10.1977 - 1 B 92/77 -, NdsRpfl. 1978, 98; Beschl. v. 20.1.1982 - 6 OVG B 92/81 -, BRS 39, Nr. 202 = BauR 1982, 372 m.w.N.) anerkannt, dass durch zwischenzeitlich geschehenen Baufortschritt bereits eingetretene Beeinträchtigungen nicht einstweilen durch Vernichtung der bereits geschaffenen Bausubstanz wieder rückgängig gemacht werden können. - OVG Niedersachsen, 02.12.1992 - 1 M 3997/92
Nachbarschutz vor Funksendeanlagen; vorläufiger Rechtsschutz gegenüber bereits …
Es entspricht zwar der Rechtsprechung beider mit Bausachen befaßter Senate des OVG Lüneburg, daß vorläufiger Rechtsschutz gegenüber einer Baugenehmigung grundsätzlich nicht mehr begehrt werden kann, wenn das beanstandete Bauwerk im wesentlichen erstellt worden ist (vgl. NdsRpfl 1978, 77 und BauR 1982, 372). - OVG Niedersachsen, 28.01.1997 - 1 M 5218/96
Nachbarschutz nach Baufertigstellung;; Baufreigabe; Fertigstellung; Gesamturteil, …
1978, 77; Beschl. d. 6. Sen. v. 20.1.1982 - 6 B 82/82 - BauR 1982, 372; Beschl. d. Sen. v. 2.12.1992 - 1 M 3997/92 NVwZ 1993, 1117). - OVG Sachsen-Anhalt, 09.09.1994 - 1 S 259/94
2.11 Rechtsschutzbedürfnis; 6.37 Sonstiges Bauordnungsrecht - …
Die zeitliche Grenze, von der an das Rechtsschutzbedürfnis entfällt, ist aber erst der Zeitpunkt der Bezugsfertigkeit des Bauwerkes (ähnlich wohl OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.1.1982, BauR 1982, 372 ). - VG Stade, 06.02.1992 - 2 B 89/91
Aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs der Nachbarn gegen die bauaufsichtliche …
Da der Fernmeldeturm somit nach nicht funktionsfähig ist, kann auch bezogen auf die nachbarlichen Interessen von einer völligen Fertigstellung im Sinne "vollendeter Tatsachen" nicht gesprochen werden (OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.04.1988 - 1 OVG B 31/88 - vgl. auch: OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.01.1982 - 6 B 82/81 -, BRS 39 Nr. 202).
dejure.org
Übersicht OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.