Rechtsprechung
| VGH Bayern, 13.02.1998 - 6 B 95.1810 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 21.11.2013 - 6 ZB 11.2973
Erschließungsbeitragsrecht; Erschließungsanlage; Vorhandene (historische) Straße; …
Das verlangt, dass die maßgeblichen Grundstücke in einem Bebauungszusammenhang liegen, der einem Ortsteil angehört (ständige Rechtsprechung; BayVGH, U.v. 29.9.1992 - 6 B 92.1241 u.a. - VGH n.F. 45, 110 f.; U.v. 26.11.1997 - 6 B 95.1810; U.v. 10.4.2001 - 6 B 96.2239 - BayVBl 2002, 602;… U.v. 7.3.2002 - 6 B 97.3740 - juris Rn. 23;… U.v. 22.7.2010 - 6 B 09.584 - juris Rn. 37). - VGH Bayern, 22.07.2010 - 6 B 09.584
Erschließungsbeitragsrecht; vorhandene Erschließungsanlage; historische Straße; …
Das verlangt, dass die maßgeblichen Grundstücke in einem Bebauungszusammenhang liegen, der einem Ortsteil angehört (vgl. BayVGH, U.v. 29.9.1992 - 6 B 92.1241 u.a. - VGH n.F. 45, 110 f.; U.v. 26.11.1997 - 6 B 95.1810; U.v. 10.4.2001 - 6 B 96.2239 - VGH n.F. 54, 137/138 f.; U.v. 7.3.2002 - 6 B 97.3740 - juris .). - VGH Bayern, 25.03.2009 - 6 ZB 08.2174
Erschließungsbeitragsrecht; Vorausleistungen; als öffentlicher Feld- und Waldweg …
Dieser ursprünglich als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmete Flurbereinigungsweg (mit einer Breite von 3, 5 m, nach Angaben der Beklagten ohne Straßenentwässerung und ohne Beleuchtung) war schon nicht zum Anbau bestimmt und bildete deshalb auch keine Erschließungsanlage im Rechtssinne von § 127 Abs. 2 BauGB (vgl. BayVGH vom 26.11.1997 Az. 6 B 95.1810; vom 30.5.2005 Az. 6 B 01.1473). - VG München, 28.04.2009 - M 2 K 08.2444
Erschließungsbeitrag; erstmalige Herstellung; frostsicherer Unterbau; Verzicht; …
Rn. 28 Der fehlende frostsichere Unterbau wurde von der Beklagten, die für die Frage des ausreichenden Ausbauzustands nachweispflichtig ist (vgl. BayVGH v. 26.11.1995 - 6 B 95.1810 -), durch das Gutachten der Fa. … Geotechnik (…) vom 8. Februar 2007 nachgewiesen.
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