Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,2250
BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78 (https://dejure.org/1979,2250)
BVerwG, Entscheidung vom 21.02.1979 - 6 B 96.78 (https://dejure.org/1979,2250)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Februar 1979 - 6 B 96.78 (https://dejure.org/1979,2250)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,2250) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Abgrenzung einer Gewissensentscheidung von einer sog. situationsbedingten Kriegsdienstverweigerung - Bindung des Revisionsgericht an die tatsächlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts - Zulässigkeit von Angriffen ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 25.01.1974 - VI C 18.73

    Voraussetzungen der Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Anerkennung als …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Sie läßt sich weder der Bereitschaft zu einer "zivilen" Notwehr- oder Nothilfeleistung zuordnen (vgl. BVerwGE 37, 69 [70/71]) noch der Bereitschaft zu kriegerischen Abwehrhandlungen mit potentieller Tötungsfolge in qualifizierten Notwehr-(Nothilfe-)Situationen, wie sie der beschließende Senat in dem vom Verwaltungsgericht angeführten Grundsatzurteil BVerwGE 44, 313 als einer Gewissensentscheidung im Sinne des Art. 4 Abs. 3 GG, § 25 WPflG nicht entgegenstehend umrissen hat.

    Es ist auch nicht von den in der Beschwerdeschrift zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 29.73 -, vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 18.73 - (BVerwGE 44, 313), vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 33.73 - und vom 22. November 1974 - BVerwG 6 C 117.73 - abgewichen.

    In diesen Entscheidungen werden rechtliche Abgrenzungskriterien zwischen "normalen" Kriegssituationen und qualifizierten Notwehr-(Nothilfe-)Situationen im Sinne der wiederholt angeführten Grundsatzentscheidung BVerwGE 44, 313 aufgestellt.

  • BVerwG, 17.12.1970 - VIII C 19.69

    Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer während der Dienstzeit als …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Sie läßt sich weder der Bereitschaft zu einer "zivilen" Notwehr- oder Nothilfeleistung zuordnen (vgl. BVerwGE 37, 69 [70/71]) noch der Bereitschaft zu kriegerischen Abwehrhandlungen mit potentieller Tötungsfolge in qualifizierten Notwehr-(Nothilfe-)Situationen, wie sie der beschließende Senat in dem vom Verwaltungsgericht angeführten Grundsatzurteil BVerwGE 44, 313 als einer Gewissensentscheidung im Sinne des Art. 4 Abs. 3 GG, § 25 WPflG nicht entgegenstehend umrissen hat.
  • BVerwG, 12.12.1973 - VI C 29.73

    Begriff der Gewissensentscheidung - Situationsbedingte Kriegsdienstverweigerung - …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Es ist auch nicht von den in der Beschwerdeschrift zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 29.73 -, vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 18.73 - (BVerwGE 44, 313), vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 33.73 - und vom 22. November 1974 - BVerwG 6 C 117.73 - abgewichen.
  • BVerwG, 31.01.1978 - 6 B 35.77

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Derartige Angriffe sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen zur Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht geeignet (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. Beschluß vom 31. Januar 1979 - BVerwG 6 B 35.77 - und vom 14. Februar 1979 - BVerwG 6 B 87.78 -).
  • BVerwG, 22.11.1974 - VI C 117.73

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Voraussetzungen für die Annahme der …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Es ist auch nicht von den in der Beschwerdeschrift zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 29.73 -, vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 18.73 - (BVerwGE 44, 313), vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 33.73 - und vom 22. November 1974 - BVerwG 6 C 117.73 - abgewichen.
  • BVerwG, 25.01.1974 - VI C 33.73

    Ausschluss einer Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer bei Bereitschaft des …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Es ist auch nicht von den in der Beschwerdeschrift zitierten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Dezember 1973 - BVerwG 6 C 29.73 -, vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 18.73 - (BVerwGE 44, 313), vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 33.73 - und vom 22. November 1974 - BVerwG 6 C 117.73 - abgewichen.
  • BVerwG, 14.02.1979 - 6 B 87.78

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anerkennung als …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Derartige Angriffe sind auch in Kriegsdienstverweigerungssachen zur Begründung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision nicht geeignet (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. Beschluß vom 31. Januar 1979 - BVerwG 6 B 35.77 - und vom 14. Februar 1979 - BVerwG 6 B 87.78 -).
  • BVerwG, 27.01.1977 - 6 CB 60.76

    Ausschluss grundsätzlicher Anerkennung einer Bereitschaft zur Mitwirkung an …

    Auszug aus BVerwG, 21.02.1979 - 6 B 96.78
    Gleiches gilt nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für den Wehrpflichtigen, der zur Tötung eines Tyrannen (sog. Tyrannenmord) und zur Mitwirkung an den mit dem Umsturz notwendig verbundenen weiteren Gewalttaten bereit wäre (vgl. Beschluß vom 27. Januar 1977 - BVerwG 6 CB 60.76 - mit Nachweisen).
  • BVerwG, 27.08.1979 - 6 B 46.79

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - …

    In diesen Entscheidungen werden die rechtlichen Abgrenzungskriterien zwischen "normalen" Kriegssituationen und "qualifizierten" Not wehr-(Nothilfe-)Situationen im Sinne der in der Beschwerdeschrift angeführten Grundsatzentscheidung des beschließenden Senats vom 25. Januar 1974 - BVerwG 6 C 18.73 - (BVerwGE 44, 313) eingehend umschrieben (vgl. dazu auch den Beschluß vom 21. Februar 1979 - BVerwG 6 B 96.78 - mit Nachweisen).
  • BVerwG, 02.10.1980 - 6 ER 215.80

    Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer

    Darin werden die rechtlichen Abgrenzungskriterien zwischen "normalen" Kriegssituationen und "qualifizierten" Notwehr- und Nothilfesituationen eingehend umschrieben (vgl. BVerwGE 44, 313 und Beschluß vom 21. Februar 1979 - BVerwG 6 B 96.78 - mit Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht