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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2017 - 6 B 977/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,36586
OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2017 - 6 B 977/17 (https://dejure.org/2017,36586)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27.09.2017 - 6 B 977/17 (https://dejure.org/2017,36586)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 27. September 2017 - 6 B 977/17 (https://dejure.org/2017,36586)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entlassung eines Kommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen mangelnder charakterlicher Eignung; Beschwerde eines Kommissaranwärters auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2015 - 6 B 326/15

    Fehlende charakterliche Eignung eines Polizeibeamten auf Widerruf aufgrund …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2017 - 6 B 977/17
    Rn. 6 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 5. Juni 2015 - 6 B 326/15 -, juris, Rn. 8, mit weiteren Nachweisen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2008 - 6 B 1520/08

    Anforderungen an eine Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer Einstellung in ein …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2017 - 6 B 977/17
    Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 17. August 2017- 6 B 751/17 -, juris, Rn. 8 ff, und vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1520/08 -, juris, Rn. 6.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2017 - 6 B 751/17

    Antrag auf einstweilige Anordnung betreffend die Freihaltung eines …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.2017 - 6 B 977/17
    Rn. 10 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 17. August 2017- 6 B 751/17 -, juris, Rn. 8 ff, und vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1520/08 -, juris, Rn. 6.
  • BGH, 27.02.2019 - RiZ(R) 2/18

    Entlassung aus dem Richterverhältnis auf Probe: Verwendung einer angefochtenen …

    Angesichts der Bedeutung, die sie für die entscheidenden Stellen erkennbar hatten, und des Umstands, dass bei einem Richter auf Probe für die Entlassung aus dem Dienst bereits ernstliche Zweifel genügen, erscheint es auch ausgeschlossen, dass den Dienstvorgesetzten diese Umstände für die Entlassung nicht reichten (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. September 2017 - 6 B 977/17, juris Rn. 11 a.E.).
  • OVG Bremen, 13.07.2018 - 2 B 174/18

    Entlassung eines Polizeianwärters aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf aufgrund …

    Insofern genügen berechtigte Zweifel an der persönlichen Eignung des Widerrufsbeamten (BVerwG…, Urteil vom 09.06.1981 - a. a. O. -, Rn. 21; OVG NW, Beschluss vom 27.09.2017 - 6 B 977/17 -, Rn. 4, juris; BayVGH…, Beschluss vom 13.11.2014 - 3 CS 14.1864 -, Rn. 22, juris).

    Die dem Dienstherrn zustehende Beurteilungsermächtigung führt dazu, dass die verwaltungsgerichtliche Kontrolle darauf beschränkt ist, ob der Dienstherr gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, den gesetzlichen Begriff der Eignung oder die gesetzlichen Grenzen der Beurteilungsermächtigung verkannt hat, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (BVerwG…, Urteil vom 31.05.1990 - 2 C 35/88 -, BVerwGE 85, 177 , Rn. 18, juris; VGH BW…, Beschluss vom 11.12.2017 - 4 S 2315/17 -, Rn. 10, juris; OVG NW, Beschluss vom 27.09.2017 - 6 B 977/17 -, Rn. 4, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2023 - 6 A 383/20

    Übernahme in das Beamtenverhältnis; charakterliche Eignung

    Rn. 90 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 27. September 2017 - 6 B 977/17 -, juris Rn. 8, und vom 4. Dezember 2008 - 6 B 1520/08 -, ZBR 2010, 134 = juris Rn. 6; Masuch, Der charakterlose Polizist, DÖV 2018, 697 (702).
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