Rechtsprechung
| BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25 |
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Volltextveröffentlichungen (7)
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- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 17.02.2025 - 5 A 2.21
- BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 09.07.2019 - 6 B 2.18
Divergenzzulassung; Einheitlichkeit der Rechtsprechung im Verwaltungsrechtsweg; …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25
Die Beschwerde muss gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO erläutern, dass und inwiefern die erstrebte Revisionsentscheidung zur Klärung einer bisher revisionsgerichtlich nicht beantworteten fallübergreifenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts führen kann (…BVerwG, Beschlüsse vom 23. Januar 2001 - 6 B 35.00 - WissR 2001, 377 Rn. 2, vom 9. Juli 2019 - 6 B 2.18 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 31 Rn. 7 …und vom 27. März 2024 - 6 B 71.23 - N&R 2024, 168 Rn. 7). - BVerwG, 12.12.2017 - 6 B 30.17
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
Auszug aus BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25
Deshalb muss entweder dargelegt werden, dass bereits in der Tatsacheninstanz auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Dezember 2017 - 6 B 30.17 - juris Rn. 14 …und vom 3. August 2018 - 6 B 124.18 - juris Rn. 9, jeweils m. w. N.). - BVerwG, 03.08.2018 - 6 B 124.18
Aufklärungspflicht; Berufssoldat; Beweiswürdigung; Darlegungsanforderungen an …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25
Deshalb muss entweder dargelegt werden, dass bereits in der Tatsacheninstanz auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 12. Dezember 2017 - 6 B 30.17 - juris Rn. 14 und vom 3. August 2018 - 6 B 124.18 - juris Rn. 9, jeweils m. w. N.). - BVerwG, 23.01.2001 - 6 B 35.00
Revisionsgrund der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25
Die Beschwerde muss gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO erläutern, dass und inwiefern die erstrebte Revisionsentscheidung zur Klärung einer bisher revisionsgerichtlich nicht beantworteten fallübergreifenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts führen kann (BVerwG, Beschlüsse vom 23. Januar 2001 - 6 B 35.00 - WissR 2001, 377 Rn. 2…, vom 9. Juli 2019 - 6 B 2.18 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 31 Rn. 7 …und vom 27. März 2024 - 6 B 71.23 - N&R 2024, 168 Rn. 7). - BVerwG, 27.03.2024 - 6 B 71.23
Standardangebot; Nutzungskonflikt an Endleitung; Funktionsherrschaft des …
Auszug aus BVerwG, 30.07.2025 - 6 BN 1.25
Die Beschwerde muss gemäß § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO erläutern, dass und inwiefern die erstrebte Revisionsentscheidung zur Klärung einer bisher revisionsgerichtlich nicht beantworteten fallübergreifenden Rechtsfrage des revisiblen Rechts führen kann (…BVerwG, Beschlüsse vom 23. Januar 2001 - 6 B 35.00 - WissR 2001, 377 Rn. 2…, vom 9. Juli 2019 - 6 B 2.18 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 31 Rn. 7 und vom 27. März 2024 - 6 B 71.23 - N&R 2024, 168 Rn. 7).
- VGH Bayern, 27.08.2025 - 11 ZB 22.1900
Untersagung des Abstellens von Fahrzeugen in Haltverboten und auf Rad- und …
Außerdem muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. BVerwG, B.v. 30.7.2025 - 6 BN 1.25 - juris Rn. 6;… B.v. 20.5.2025 - 2 B 46.24 - juris Rn. 12;… B.v. 30.6.2021 - 9 B 46.20 ZfWG 2021, 465 Rn. 17;… BayVGH, B.v. 14.10.2022 - 22 ZB 22.212 - juris Rn. 34). - OVG Niedersachsen, 04.02.2026 - 4 LA 61/25
Rechtmäßigkeit der naturschutzrechtlichen Anordnung der Beseitigung mehrerer …
Deshalb muss für eine erfolgreiche Aufklärungsrüge entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 30.7.2025 - 6 BN 1.25 -, juris Rn. 6 m.w.N.). - VGH Bayern, 15.12.2025 - 11 ZB 24.1893
Versagung der Fahrerlaubnis (Ersterteilung), negatives Fahreignungsgutachten, …
Die Aufklärungsrüge setzt indes nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…vgl. BVerwG, U.v. 11.9.2025 - 7 C 7.24 - juris Rn. 43; B.v. 30.7.2025 - 6 BN 1.25 - juris Rn. 6 m.w.N.) auch die Darlegung voraus, dass bereits im vorausgegangenen gerichtlichen Verfahren, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auf der Grundlage seiner materiellrechtlichen Auffassung auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen.
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