Rechtsprechung
| VGH Bayern, 03.03.2016 - 6 BV 15.214 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ELV § 2 Abs. 4 S. 3; ELV § 20 S. 3
Abschließende Entscheidungskompetenz des Dienstherrn bei einem Auswahlverfahren zur Übernahme in die nächsthöhere Laufbahn - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abschließende Entscheidungskompetenz des Dienstherrn bei einem Auswahlverfahren zur Übernahme in die nächsthöhere Laufbahn
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 17.12.2014 - M 21 K 12.4365
- VGH Bayern, 03.03.2016 - 6 BV 15.214
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 24.06.2008 - 3 C 5.07
Erfordernis der Prüfung der Erfolgsaussichten der Revision bei einer …
Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2016 - 6 BV 15.214
Es ist nicht Aufgabe der Kostenentscheidung nach § 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO, schwierige Rechtsfragen zu klären (vgl. BVerwG, B. v. 24.6.2008 - 3 C 5.07 - juris Rn. 2). - VG München, 17.12.2014 - M 21 K 12.4365
Bewerberauswahl für den Laufbahnaufstieg nach § 20 ELV
Auszug aus VGH Bayern, 03.03.2016 - 6 BV 15.214
Das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 17. Dezember 2014 - M 21 K 12.4365 - ist wirkungslos geworden.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2023 - 6 A 3129/20
Fortsetzungsfeststellungsklage; Gesetzesvorbehalt; Laufbahnaufstieg
Rn. 112 Vgl. zu einem ähnlichen Sachverhalt: Bay. VGH, Beschluss vom 3.3.2016 - 6 BV 15.214 -, juris Rn. 3, und (vorgehend) VG München, Urteil vom 17.12.2014 - M 21 K 12.4365 -, juris Rn. 56 ff. - VGH Bayern, 26.02.2024 - 6 B 23.1661
Anforderungskriterien für die Übernahme als Berufssoldat
In der Regel entspricht es billigem Ermessen, gemäß dem Grundsatz des § 154 Abs. 1 VwGO dem Beteiligten die Verfahrenskosten aufzuerlegen, der ohne die Erledigung in dem Rechtsstreit voraussichtlich unterlegen wäre (…vgl. BayVGH, B.v. 15.5.2023 - 10 ZB 22.2072 - juris Rn. 4; B.v. 3.3.2016 - 6 BV 15.214 - juris Rn. 2).
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