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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 14.02.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06   

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https://dejure.org/2006,7683
BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06 (https://dejure.org/2006,7683)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2006 - 6 C 6.06 (https://dejure.org/2006,7683)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2006 - 6 C 6.06 (https://dejure.org/2006,7683)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Beitragsbescheid gegenüber einem Mitglied eines Deichverbands; Beiträge für den Hochwasserschutz und die Gewässerunterhaltung; Weiter Gestaltungsspielraum des Satzungsgebers bei der Festlegung des Beitragsmaßstabs; Begrenzung durch das Willkürverbot; Nichtigkeit des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 23.05.1973 - IV C 21.70

    Anforderungen an Beitragsmaßstab eines Wasserverbands

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06
    Da die Umlage von Verbandslasten auf Verbandsmitglieder keinen Entgeltcharakter hat und daher nicht des Nachweises eines äquivalenten Vorteils für die Umlagepflichtigen bedarf (Urteil vom 23. Mai 1973 - BVerwG 4 C 21.70 - BVerwGE 42, 210 = Buchholz 445.4 § 29 WHG Nr. 1 S. 6; Beschluss vom 4. Juni 2002 - BVerwG 9 B 15.02 - NVwZ 2002, 1508), ist dieser Spielraum im Wesentlichen nur durch das Willkürverbot begrenzt.

    Denn die die Unterhaltslast bestimmenden Maßnahmen für die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses sind abhängig von dem Maß des dem Gewässer nach den gegebenen Bodenverhältnissen im Niederschlagsgebiet zufließenden Oberflächen- und Grundwassers, welches in unmittelbarer Beziehung zur Grundstücksfläche steht (vgl. Urteil vom 23. Mai 1973 - BVerwG 4 C 21.70 - BVerwGE 42, 210 = Buchholz 445.4 § 29 WHG Nr. 1 S. 4).

  • BVerwG, 26.09.2001 - 6 CN 5.00

    Aufgabenübertragung; Auftragsverwaltung; Förderverband; Niederschrift; …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06
    Der Begriff der "Förderung" in § 2 Nr. 14 WVG ist dabei weit zu verstehen und umfasst grundsätzlich alles, was der Erfüllung jener Sachaufgaben dient (Urteil vom 26. September 2001 - BVerwG 6 CN 5.00 - Buchholz 445.1 Allg. Wasserrecht Nr. 7).

    Die Mitgliedsverbände werden demnach durch den Beigeladenen nicht lediglich nach der Art eines "Erfüllungsgehilfen", wie sie nach der Rechtsprechung des Senats für einen Förderverband charakteristisch ist (Urteil vom 26. September 2001 a.a.O. S. 5), bei der Finanzierung ihrer jeweiligen Sachaufgaben unterstützt; vielmehr verfolgt der Beigeladene weitergehende Ziele, die - über die an ihn zu entrichtenden Beiträge - neue Verantwortungsbeziehungen der Mitgliedsverbände begründen.

  • BVerfG, 29.07.1959 - 1 BvR 394/58

    (Großer) Erftverband

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06
    Unter diesem Gesichtspunkt sind Verbandslasten, die an die Mitgliedschaft im Verband anknüpfen, deshalb gerechtfertigt, weil die Mitglieder sich durch eine besondere Sachnähe von der Allgemeinheit abheben und überdies durch ihren Einfluss auf die Willensbildung des Verbandes gestaltend an der Erfüllung der betreffenden Aufgabe mitwirken können (…Rapsch a.a.O. Rn. 253; vgl. auch BVerfG, Urteil vom 29. Juli 1959 - 1 BvR 394/58 - BVerfGE 10, 89 ).
  • BVerwG, 04.06.2002 - 9 B 15.02

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06
    Da die Umlage von Verbandslasten auf Verbandsmitglieder keinen Entgeltcharakter hat und daher nicht des Nachweises eines äquivalenten Vorteils für die Umlagepflichtigen bedarf (Urteil vom 23. Mai 1973 - BVerwG 4 C 21.70 - BVerwGE 42, 210 = Buchholz 445.4 § 29 WHG Nr. 1 S. 6; Beschluss vom 4. Juni 2002 - BVerwG 9 B 15.02 - NVwZ 2002, 1508), ist dieser Spielraum im Wesentlichen nur durch das Willkürverbot begrenzt.
  • BVerwG, 27.06.2005 - 10 B 72.04

    Wasserverband; Verbandsversammlung; funktionale Selbstverwaltung; …

    Auszug aus BVerwG, 30.08.2006 - 6 C 6.06
    Der Beitragsmaßstab darf nicht sachwidrig und für das Wirken des Verbandes völlig unpassend sein (Beschluss vom 27. Juni 2005 - BVerwG 10 B 72.04 - Buchholz 445.1 Allg. Wasserrecht Nr. 9).
  • VG Düsseldorf, 18.05.2010 - 17 K 1096/09

    Gewässerunterhaltung; Verbandsbeitrag; Flächenmaßstab; Erscherer; Erschwerung; …

    Rn. 27 BVerwG, Urteil vom 30. August 2006 - 6 C 6/06 -, in: juris (…Rn. 13), unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1973 - 4 C 21.70 - in: BVerwGE 42, 210 (217), und BVerwG, Beschluss vom 4. Juni 2002 - 9 B 15.02 - in: NVwZ 2002, 1508,.

    Rn. 29 BVerwG, Urteil vom 30. August 2006 - 6 C 6/06 -, in: juris (…Rn. 13), unter Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2005 - 10 B 72.04 - bei: Buchholz 445.1 Allg.

    Rn. 53 BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2007 - 9 C 1/07, 9 C 1/07 (10 C 11/05) - in: juris (…Rn. 34), unter Bezug auf BVerwG, Beschluss vom 3. Juli 1992 - 7 B 149.91 - bei: Buchholz 445.4 § 29 WHG Nr. 3 Seite 2 m.w.N.; VG Aachen, Urteil vom 26. Oktober 1988 - 9 A 1818/87 - in: juris (…Rn. 30, 32) zum Flächenmaßstab des Erftverbandes; OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 1988 - 9 A 1818/87 - in: juris (Ls.), zur Geeignetheit des Flächenmaßstabs bei der Umlage nach § 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 LWG NRW (a. F.); BVerwG, Urteil vom 30. August 2006 - 6 C 6.06 -, in: juris (…Rn. 23), zum modifizierten Flächenmaßstab (je nach Nutzung unterschiedlich bewertete Fläche der Grundstücke im Verbandsgebiet) des DV Rees-Löwenberg.

  • VG Düsseldorf, 19.02.2014 - 17 K 2150/13

    Heranziehung einer Stadt zu Beiträgen für den Ausgleich der Wasserführung und den …

    Rn. 53 vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2006 - 6 C 6/06 -, juris Rn. 13 m.w.N.; OVG NRW, Beschluss vom 2. März 2012 - 15 A 151/10 -, juris Rn. 1 und 7.

    Rn. 57 vgl. BVerwG, Urteil vom 30. August 2006 - 6 C 6/06 -, juris Rn. 13 m.w.N.; OVG NRW, Urteil vom 13. Juni 2007 - 20 A 1716/05 -, juris Rn. 36.

  • VG Düsseldorf, 11.01.2011 - 17 K 5689/08

    Beiträge zum Deichverband Bislich-Landesgrenze in den Jahren 2007 und 2008 zum …

    Rn. 27 BVerwG, Urteil vom 30. August 2006 - 6 C 6/06 -, in: juris (…Rn. 13), unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1973 - 4 C 21.70 - in: BVerwGE 42, 210 (217), und BVerwG, Beschluss vom 4. Juni 2002 - 9 B 15.02 - in: NVwZ 2002, 1508,.
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   BVerwG, 14.02.2006 - 6 C 6.06   

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https://dejure.org/2006,33637
BVerwG, 14.02.2006 - 6 C 6.06 (https://dejure.org/2006,33637)
BVerwG, Entscheidung vom 14.02.2006 - 6 C 6.06 (https://dejure.org/2006,33637)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Februar 2006 - 6 C 6.06 (https://dejure.org/2006,33637)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Werts des Streitgegenstandes für ein Revisionsverfahren

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