Rechtsprechung
| BVerwG, 08.09.1980 - 6 CB 76.80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Versagung rechtlichen Gehörs bei Ablehnung einer Terminsverlegung wegen Ortsabwesenheit des Klägers - Darlegung der Divergenz eines Urteils von einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung eines Verfahrensmangels in der ...
Verfahrensgang
- VG Hannover, 29.01.1980 - 3 VG A 169/77
- BVerwG, 08.09.1980 - 6 CB 76.80
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 16.05.1980 - 6 CB 59.80
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in …
Auszug aus BVerwG, 08.09.1980 - 6 CB 76.80
Es hat dieses Ergebnis aufgrund einer Würdigung der - sehr knappen - Begründung des Klägers für sein Anerkennungsbegehren und des sonstigen Akteninhalts erzielt und nicht etwa allein deshalb, weil es den Kläger nicht angehört hat (vgl. zu einem derartigen Falle Beschluß vom 16. Mai 1980 - BVerwG 6 CB 59.80 -). - BVerwG, 19.03.1976 - 6 C 5.75
Verlegung eines Termins zur Wahrung des rechtlichen Gehörs - Pflicht der …
Auszug aus BVerwG, 08.09.1980 - 6 CB 76.80
Allerdings kommt der persönlichen Anwesenheit Wehrpflichtiger in Kriegsdienstverweigerungssachen regelmäßig entscheidende Bedeutung zu (vgl. BVerwGE 50, 275 [277] mit Nachweisen; Urteil vom 23. Juni 1980 - BVerwG 6 C 2.80 -). - BVerwG, 10.12.1975 - 6 C 44.75
Situation im Ausrottungskrieg - Bereitschaft zur gewaltsamen Verteidigung von …
- BVerwG, 23.06.1980 - 6 C 2.80
Auszug aus BVerwG, 08.09.1980 - 6 CB 76.80
Allerdings kommt der persönlichen Anwesenheit Wehrpflichtiger in Kriegsdienstverweigerungssachen regelmäßig entscheidende Bedeutung zu (vgl. BVerwGE 50, 275 [277] mit Nachweisen; Urteil vom 23. Juni 1980 - BVerwG 6 C 2.80 -).
- BVerwG, 23.01.1981 - 6 B 137.80
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Soweit die Beschwerde grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 34 Abs. 2 Satz 2 WPflG) geltend macht, kann sie ebenfalls keinen Erfolg haben, da die Fragen, die mit der Bereitschaft eines Kriegsdienstverweigerers zu kriegerischen Abwehrhandlungen und zur Mitwirkung in einer Bürgerkriegs Situation zusammenhängen, durch die erwähnten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts hinreichend geklärt sind (vgl. auch Beschlüsse vom 15. August 1980 - BVerwG 6 B 77.80 - und 8. September 1980 - BVerwG 6 CB 76.80 -). - BVerwG, 22.01.1981 - 6 C 95.80
Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer - Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen …
Zwar kann es eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in Kriegsdienstverweigerungssachen, in denen das persönliche Erscheinen des Wehrpflichtigen gemäß § 87 VwGO in Verbindung mit § 273 Abs. 2 Nr. 3 ZPO angeordnet worden war, bedeuten, wenn das Verwaltungsgericht ohne Anhörung des Wehrpflichtigen nach Aktenlage entscheidet (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BVerwGE 50, 275 [277]; Urteil vom 23. Juni 1980 - BVerwG 6 C 2.80 - Beschluß vom 8. September 1980 - BVerwG 6 CB 76.80 - mit Nachweisen). - BVerwG, 11.03.1983 - 6 C 24.83
Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs - Anerkennung des Klägers als …
Zwar kann es eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in Kriegsdienstverweigerungssachen, in denen das persönliche Erscheinen des Wehrpflichtigen regelmäßig gemäß § 87 VwGO i.V.m. § 273 Abs. 2 Nr. 3 ZPO angeordnet wird, bedeuten, wenn das Verwaltungsgericht ohne Anhörung des Wehrpflichtigen nach Aktenlage entscheidet (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BVerwGE 50, 275 [277]; Beschluß vom 8. September 1980 - BVerwG 6 CB 76.80 -).
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