Rechtsprechung
| VG Dresden, 28.08.2015 - 6 L 815/15 |
Volltextveröffentlichung
- openjur.de
Art. 8 Abs. 1 GG
Kurzfassungen/Presse (7)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot für das Gebiet der Stadt Heidenau vom 28. bis 31. August 2015 ist rechtswidrig
- faz.net (Pressebericht, 30.08.2015)
Sächsische Polizei: "Wir basteln uns ein Einsatzkonzept"
- zeit.de (Pressemeldung, 28.08.2015)
Heidenau: Versammlungsverbot rechtswidrig
- lto.de (Pressebericht)
Versammlungsverbot in Heidenau gekippt
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot für das Gebiet der Stadt Heidenau vom 28. bis 31.08.2015 ist rechtswidrig
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Umfassendes mehrtägiges Demonstrationsverbot in ganz Heidenau rechtswidrig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Allgemeinverfügung zum Demonstrationsverbot für das Gebiet der Stadt Heidenau rechtswidrig - Vollständiges Verbot sämtlicher Versammlungen für das gesamte Wochenende erscheint unverhältnismäßig
Besprechungen u.ä.
- juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)
Versammlungsverbot in Heidenau ist rechtswidrig
Verfahrensgang
- VG Dresden, 28.08.2015 - 6 L 815/15
- OVG Sachsen, 28.08.2015 - 3 B 276/15
- BVerfG, 29.08.2015 - 1 BvQ 32/15
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 28.08.2015 - 3 B 276/15
Antragsbefugnis bei vorläufigem Rechtsschutz gegen Versammlungsverbot - Heidenau
Beglaubigte Abschrift Az.: 3 B 276/15 6 L 815/15.Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 28. August 2015 - 6 L 815/15 - geändert.
- OVG Sachsen, 06.12.2018 - 3 A 196/18
Mögliche Rechtsverletzung; Allgemeinverfügung; Versammlungsrecht; …
Rn. 5 Mit Beschluss vom selben Tag (- 6 L 815/15 -) stellte das Verwaltungsgericht Dresden die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Klägers gegen die Allgemeinverfügung vom 27. August 2015 wieder her.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".