Volltextveröffentlichungen (2)

• Deutsches Notarinstitut

  AGBG § 11 Nr. 6; BGB §§ 339 ff., 497
  Wiederkaufsrecht bei Einheimischenmodell

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  AGBG § 11 Nr. 6; BGB §§ 339 ff., 497
  Wiederkaufsrecht und Aufzahlungsklausel bei Einheimischenmodell

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Rückerwerbsrecht beim Einheimischenmodell

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (1)

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• OLG Hamm, 11.01.1996 - 22 U 67/95

  Wiederkaufsrecht zugunsten Gemeinde bei Bauplatzvergabe

  Auszug aus LG Traunstein, 28.07.1998 - 6 O 2744/97

  Auch die Eintragung einer Auflassungsvormerkung zur Sicherung des Rückerwerbsrechts der Gemeinde mit der Verpflichtung zum Rangrücktritt nur hinter Grundpfandrechte zur Finanzierung des Baus stellt keine unangemessene Benachteiligung dar (gegen OLG Hamm DNotZ 1996, 541 = NJW 1996, 2104).

  Aber anders als in dem vom OLG Hamm entschiedenen Fall NJW 96, 2104/2105 liegt hier eine unangemessene Benachteilung nach § 9 AGBG nicht vor.

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• OLG Düsseldorf, 02.07.1998 - 10 W 58/98

  Geschäftswert bei Kettenverschmelzung

  3. Auch die Eintragung einer Auflassungsvormerkung zur Sicherung des Rückerwerbsrechts der Gemeinde mit der Verpflichtung zum Rangrücktritt nur hinter Grundpfandrechte zur Finanzierung des Baus stellt keine unangemessene Benachteiligung dar (gegen OLG Hamm, NJW 1996, 2104 = DNotZ 1996, 541 = MittBayNot 1996, 119 ) (Leitsätze des Einsenders) LG Traunstein, Urteil vom 28.7.1998 - 6 O 2744/97 -, mitgeteilt von Notar Dr. Dr. Herbert Grziwotz, Regen.