Rechtsprechung
| LG Essen, 02.10.2008 - 6 O 491/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 812 BGB
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückabtretung einer Lebensversicherung und Aushändigung der Originalpolicen; Rückabwicklung eines Darlehensvertrages wegen Widerrufs; Sicherung eines Darlehens durch eine Lebensversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06
Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines …
Auszug aus LG Essen, 02.10.2008 - 6 O 491/07
Sie ist vielmehr ihrerseits verpflichtet, an die Darlehensnehmer auf das Darlehen geleistete Zahlungen abzüglich aus der Fondsbeteiligung erlangter Erträge und Steuervorteile gegen Abtretung der Immobilienfondsbeteilung zurückzuerstatten (BGH, Urteil vom 24.04.2007, Az.: XI ZR 17/06, juris Rn. 20).
- VG Aachen, 12.12.2008 - 9 K 421/07
Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Ausgleichung von Konzessionsabgaben; …
Rn. 78 Vgl. BGH, Urteil vom 23. September 1982 - VI ZR 301/81 -, BGHZ 85, 50; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 19. März 2008 - 3 U 173/06 -, juris; LG Essen, Urteil vom 2. Oktober 2008 - 6 O 491/07 -, juris.
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